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Anfang 2018 Baubeginn Radweg Strausberg - Gielsdorf

Anfang nächsten Jahres beginnt an der L 23 der Bau des langersehnten Radweges zwischen Strausberg und Gielsdorf. Das geht aus der Antwort von Infrastrukturministerin Schneider auf eine parlamentarische Anfrage des Landtagsabgeordneten Marco Büchel ( DIE LINKE ) hervor. Der Mitteilung zufolge sind die Planungen abgeschlossen, die Bauarbeiten sollen im 1. Quartal 2018 starten. Die Kosten belaufen sich auf rund 700 – tausend Euro. Der überwiegende Teil der Summe ( 80 Prozent ) wird aus EFRE-Mitteln bereitgestellt, der Rest kommt aus dem Haushalt des Landes Brandenburg. Eingeweiht werden soll der Radweg zwischen Strausberg und Gielsdorf dann im 1. Quartal des Jahres 2019.
Über dieses Ergebnis freut sich der regionale Landtagsabgeordneter Marco Büchel sehr, da er sich seit längerem für die Realisierung des Vorhabens eingesetzt hat.

Vertrauen wieder aufbauen

Im Zusammenhang mit dem Arbeitsbesuch einer Delegation der Kaliningrader Gebietsduma im Brandenburger Parlament erklärt der europapolitische Sprecher Marco Büchel:
                                              Vertrauen wieder aufbauen
Es ist der erste Arbeitsbesuch der Kaliningrader seit sechs Jahren. Der Ukraine-Konflikt und andere außenpolitische Auseinandersetzungen beeinträchtigten auch die
Zusammenarbeit zwischen beiden Parlamenten.
„Umso mehr freue ich mich, dass es in den vergangenen zwei Tagen intensive Gespräche mit Vertretern der Kaliningrader Gebietsduma gab“, erklärt Marco Büchel. Schwerpunkte waren u.a. der Kinder- und Jugendaustausch, Wissenschaft, Gesundheitswesen, Unterneh-menskooperationen und Landwirtschaft.
„Diese neuen Impulse helfen, verlorengegangenes Vertrauen wieder aufzubauen. Das halte ich in der angespannten politischen Situation für sehr wichtig. Ich teile die Ansicht der Kaliningrader, dass Kontakte auf solcher kleinen Länderebene dazu beitragen können, dass auch im Großen etwas anders wird“, betont Büchel.
„Wir werden jetzt Projekte konkretisieren, beispielsweise einen fachlichen Austausch
innerhalb von Kinderuniversitäten und Fußballturniere zwischen Jugendlichen sowohl in Brandenburg als auch in Kaliningrad. Außerdem haben wir den Besuch einer Brandenbur-ger Parlamentsdelegation in Kaliningrad für Anfang 2019 vereinbart.“

Auftakt der Diskussion zur Novellierung des Wassergesetzes

 

Die Landesregierung hat in der letzten Woche den Entwurf einer Neufassung des Brandenburger Wassergesetzes in den Landtag eingebracht. Damit beginnt eine Diskussion, deren erster Höhepunkt im September die Anhörung von Fachleuten im Umweltausschuss des Landesparlaments sein wird. Eine Neuregelung im Wasserrecht ist beispielsweise die wichtige Finanzierung der für den Hochwasserschutz notwendigen Schöpfwerke. Sie soll nun wieder als Aufgabe der Gewässerunterhaltung geregelt werden. Als weiteres Ziel sieht der   Entwurf vor,  die Beiträge zur Gewässerunterhaltung gerechter zu gestalten, indem sie in Abhängigkeit von der Flächennutzung gestaffelt werden. DIE LINKE begrüßt dieses Ziel ausdrücklich. Wie genau diese Staffelung geschehen soll, wird Gegenstand breiter Diskussion sein. Die beiden Landtagsabgeordneten aus dem Kreis MOL, Bettina Fortunato und Marco Büchel werden dafür auch Gespräche während ihrer Sommertour im Monat August nutzen.  

Trebnitzer Verein ist sehr gute Wahl

Der Verein „Schloss Trebnitz Bildungs-und Begegnungszentrum e.V.“ aus dem Müncheberger Ortsteil ist der neue Partnerschaftsbeauftragte Brandenburgs für die Zusammenarbeit mit der polnischen Region Wielkopolskie /Großpolen. Das gab das Ministerium für Justiz, Europa und Verbraucherschutz Ende letzter Woche bekannt. Nach einer Neuausrichtung auf zivilgesellschaftliche Schwerpunkte war die Funktion des Partnerschaftsbeauftragten im Frühjahr diesen Jahres neu ausgeschrieben worden.

Marco Büchel, Mitglied des Landtages und Vorsitzender des Europaausschusses des Parlaments zeigte sich über den Zuschlag für die Trebnitzer erfreut: „Gerade im Jubiläumsjahr des deutsch- polnischen Nachbarschaftsvertrages ist die Entscheidung für den ‚Verein Schloss Trebnitz Bildungs- und Bildungszentrum e.V.‘ als neuem Partnerschaftsbeauftragten gar nicht hoch genug einzuschätzen. Als Oderbrücher kenne ich die verschiedenen Aktivitäten des Vereins bereits seit vielen Jahren und bin immer wieder vom Ideenreichtum und Engagement für die zahlreichen – nicht nur in Trebnitz stattfindenden – Veranstaltungen beeindruckt. Leiter des Vereins ist mit Darius Müller. Er setzt sich leidenschaftlich für immer besseres Kennenlernen der Menschen beiderseits der Oder ein. Das besondere Augenmerk liegt dabei auf Kontakten der jungen Menschen zu einander. Erst kürzlich war ich Gast einer dem Vertragsjahrestag gewidmeten Veranstaltung, auf der Jugendliche aus Polen und Deutschland ihre Ansichten und Hoffnungen für ein gemeinsames und friedliches Europa diskutierten. Dabei durfte ich einmal mehr erleben, wie dankbar und engagiert junge Menschen sind, wenn ihnen die Möglichkeit gegeben wird, zu gemeinsam zu Europa auszutauschen.

Ich bin überzeugt, dass mit dem Trebnitzer Verein als Partnerschaftsbeauftragtem des Landes Brandenburg auf der Grundlage der jetzt schon existierenden Bande zwischen unseren Ländern neue Ideen und Impulse hervorgebracht werden. Darauf freue ich mich schon heute und gratuliere Darius Müller und seinen Mitstreitern zu der Entscheidung von Herzen.“        


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