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Ostbrandenburg mit seinen reizvollen Naturlandschaften – Felder, Wälder und Wasser soweit das Auge reicht und tollen, lebenswerten Städten und Gemeinden. Genau hier bin ich seit 36 Jahren fest verwurzelt und engagiert. Mit meiner kleinen Familie lebe ich in Bad Freienwalde. So oft es geht genießen wir gemeinsam, beim Wandern und Fahrradfahren, diese kostbaren Schätze.

Unsere Region, von der Oder bis zum Berliner Stadtrand, für viele Generationen weiterzuentwickeln und nachhaltig zu gestalten, ist für mich als Stadtverordneter (seit 2003) und Landtagsabgeordneter eine unverzichtbare Aufgabe. Eines hat sich für mich dabei immer wieder bestätigt: Mit möglichst vielen Menschen sprechen, ihnen zuhören und dann die Sache gemeinsam anpacken. Auf dieser kommunalpolitischen Erfahrung basiert auch meine Arbeit als Landtagsabgeordneter – ob in Altlandsberg, Bad Freienwalde, Fredersdorf-Vogelsdorf, Wriezen, im Amt Falkenberg-Höhe oder im Amt Barnim-Oderbruch.

Einen besseren ÖPNV, gesicherte Krankenhausstandorte und eine gute gesundheitliche Versorgung, ausreichend Kitaplätze wie auch ausgebaute Radwege und Straßen sind einige Themen, die mich regelmäßig begegnen. Themen dich ich gern weiterhin mit den Akteuren vor Ort anpacken möchte.

Konkret möchte ich u.a. den Ausbau von direkten Bahnanbindungen nach Berlin, sowohl von Bad Freienwalde wie die weitere Reaktivierung der Wriezener Bahn erreichen. Genauso ist ein Ausbau des ÖPNV im Berlinnahen Raum für mich von großer Bedeutung.

In den letzten Jahren konnten wir gemeinsam erreichen, dass auch neue Radwege, wie in Altlandsberg gebaut wurden. Lassen sie uns daran weiteranknüpfend und das Radwegenetz ausbauen. 

Die Landwirtschaft prägt unsere Region. Dies will ich auch weiterhin im Fokus haben.  

Überall begegnen mir Menschen, die selbstlos und mit großer Leidenschaft dem Alltag in unseren Kommunen ein unverzichtbares Gesicht geben. Oft als „Ehrenamt“ bezeichnet trifft das Wort leider nicht das Gewicht dieses Engagements. Wir brauchen aber keine neuen Vokabeln, sondern frische Ideen der Wertschätzung.

Mich interessieren stets ihre Themen. Kommen sie gern mit mir jederzeit ins Gespräch.

Berührende Ausstellung wieder im Schloss Freienwalde

Ausstellg_JüdEltern_August2019

Auf Initiative von Marco Büchel ist die Ausstellung „Meine jüdischen Eltern, meine polnischen Eltern“ derzeit wieder im Schloss Freienwalde zu sehen. Erzählt wird die Geschichte von polnischen Kindern, die zwischen 1939 und 1942 in Polen zur Welt kamen und von ihren jüdischen Eltern unmittelbar vor dem Abtransport in die faschistischen Vernichtungslager anderen Eltern übergeben wurden. Sie haben die Nazibarbarei überlebt. Etwa 5000 dieser Schicksale sind historisch belegt, 15 belegt diese Ausstellung mit eindrucksvollen Bildern. Die Exposition entstand in enger Zusammenarbeit der Rosa-Luxemburg – Stiftung mit polnischen Partnern und fand auch in unserem Nachbarland große Beachtung.
Zur Eröffnung waren u.a. die Vorsitzende der Stiftung, Dr. Dagmar Enkelmann und Andreas Büttner, Staatssekretär im Gesundheitsministerium Brandenburgs anwesend. Beide betonten in ihren kurzen Ansprachen die Aktualität der Ausstellung im Sinne von Erinnerung und Mahnung. Gleichzeitig warnten sie vor neuerlichen Versuchen, die Geschichte des deutschen Faschismus umzuschreiben.
Gästebucheintrag am ersten Tag: „Ich hoffe mehr Leute schauen sich diese Ausstellung an, um über die Schicksale deren zu lernen, die ohne die Hilfe mutiger Menschen dem Tode geweiht wären.“
(  bis 30. September Schloss Freienwalde, donnerstags – sonntags 11 bis 17 Uhr )

Versprechen eingelöst

GörkeinAltlandsberg

Brandenburgs Finanzminister Christian Görke hat seine Zusage wahrgemacht: Auf Einladung des Altlandsberger Bürgermeisters Arno Jaeschke und des Altlandsberger Nächtwächters besuchte er gestern erneut das am nordöstlichen Rand Berlins gelegene Städtchen. Im Frühjahr war Görke schon mal in der dort, allerdings nur zu einer Stippvisite auf dem Schlossgutgelände. Mehr ließ sein Terminkalender damals nicht zu. Nun also Rundgang durch die historische Residenzstadt. Hobby-Nachtwächter Horst Hildenbrand führte sachkundig von den Baustellen um Schlossgut/ Schlosskirche über Marktplatz und liebevoll gestalteten Höfen bis hin zum Altstadthort an der Stadtmauer. Beim anschließenden Gedanken- und Meinungsaustausch mit Kommunalpolitikern zeigte sich Christian Görke von der reizvollen Stadtarchitektur sehr beeindruckt. In den letzten Jahren sind in die Kommune aus verschiedenen Programmen Fördergelder in Millionenhöhe geflossen.  Der Rundgang habe ihm noch einmal verdeutlicht, dass die Gelder sehr gut genutzt wurden. Er freue sich auch über die gelungene Harmonie von Investitionen aus öffentlicher und privater Hand. Der Finanzminister sprach sich dafür aus, die mit viel Erfolg praktizierte Förderung für kommunale Projekte auch in den nächsten Jahren beizubehalten.

Rundgang durch Fredersdorf-Vogelsdorf

Mitglieder der Gemeindevertretung hatten Marco Büchel zu einem gemeinsamen Rundgang eingeladen, um ihm sich mit ihm konkret über den Stand der Verkehrsplanung auszutauschen. Wichtigstes Thema dabei, der stetig wachsende Durchgangsverkehr. Aktuelle Zählungen kommen mittlerweile auf täglich 20.000 Fahrzeuge. Die Radfahrer fühlen sich auf der Straße nicht mehr sicher genug, benutzen den Fußweg und sorgen dort ihrerseits für Verunsicherung. Um die Straße zu verbreitern, will nun ein Großteil der Gemeindevertretung eine über 200 Jahre alte Wappeneiche fällen lassen. Zahlreichen weiteren Straßenbäumen droht das gleiche Schicksal. DIE LINKE ist eindeutig dagegen. An der alten Eiche gab es leidenschaftliche Debatten – es wird dringend eine Lösung gebraucht.
Andere Gesprächsthemen während des Rundganges waren fehlende bezahlbare Wohnungen incl.  Mangel an seniorengerechtem Wohnraum und eine bessere verkehrstechnische Anbindung an die Metropole Berlin. Letzteres wurde auch bei den anschließenden Firmenbesuchen sehr deutlich. Sowohl die „MP GmbH Montage – und Prüfsysteme“ als auch die „IBAS GmbH“ sind seit Jahrzehnten im Ort ansässig, mit ihren Leistungen international gefragt und finden dennoch nicht genügend qualifiziertes Personal. Wie leitende Mitarbeiter beider Firmen erklärten, fehlen in dem Ort eine  ansprechende Infrastruktur wie Restaurants, Cafes und kulturelle Einrichtungen.

Marco Büchel im Gespräch mit Parteibasis

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Öffentliche Mitgliederversammlung mit Marco Büchel, dem Kandidaten der Linkspartei im Landtagswahlkreis 33 gestern Abend in den Räumen des Heimatvereins Altlandsberg. Unter den Gästen auch etliche Bürger, die kein Mitgliedsbuch der Linkspartei haben, sich aber für die Entwicklung ihrer Stadt interessieren und dabei aktiv mittun möchten. Großen Raum der intensiven Debatte nahmen die Ergebnisse der Kommunalwahl 2019 ein. Eva-Maria Strys, die neue Vorsitzende der Linksfraktion in der SVV, erläuterte die politischen Konstellationen und erste Schwerpunkte der künftigen Arbeit. Auch Marco Büchel legte seinen Focus auf die Möglichkeiten der Unterstützung kommunalpolitischer Arbeit durch die Landespolitik. Hier seien in den letzten Jahren erste Schritte gemacht worden, dass müsse aus seiner Sicht aber unbedingt weitergeführt werden. Ausdrücklich lud er erneut die Bürger Altlandsbergs ein, mit ihm gemeinsam dafür unkonventionelle und kreative Ideen zu erarbeiten.

Info-Stand Wriezen

InfoStandWriezen_Juli19

Auf dem Markt gibt es immer Neuigkeiten, auf jeden Fall aber was zu erzählen. Das hat Marco Büchel heute wieder in Wriezen hautnah erlebt. Sein Info-Stand war noch gar nicht richtig aufgebaut, da standen schon die ersten Wriezener am Tisch: Alle freuten sich auf die Möglichkeit des Gesprächs mit ihm. Ein Besucher meinte sinngemäß, er sei der einzige Parlamentarier, der regelmäßig in der Stadt sei und sich für die Anliegen der Bürger interessiere. Die anderen kämen nur zum Fototermin vor Wahlen nach Wriezen. Die meisten Gespräche drehten sich um den Zustand des Sportplatzes Wriezen. Der soll umgebaut und neugestaltet werden, aber seit Jahren geht es nicht voran. Immer wieder kam die Bitte an Marco, sich dieser Sache nach den Landtagswahlen anzunehmen.   Antwort des Landtagskandidaten der Linkspartei: Das wolle er sehr gern tun, ist aber nur möglich, wenn die Wriezener ihn auch am 1. September in den Landtag wählen.

 

Neues Feuerwehrgebäude kommt gut voran

FW Bad FRW
FW Bad FRW

Es ist nicht zu übersehen: Das neue Feuerwehrgebäude in Bad Freienwalde kommt gut voran und es wird ein Schmuckstück! Es bleibt am traditionellen Standort in der Wriezener Straße, aber das Innenleben wird auf den neuesten Stand der Technik gebracht. Davon konnte sich Marco Büchel heute Nachmittag beim Rundgang mit Stadtbrandmeister Rene Erdmann überzeugen. Herr Erdmann kam gerade von einer Baubesprechung und meinte, alles ist gut im Plan und wenn es so bleibt, werden die Kameradinnen und Kameraden der FW schon Ende des Jahres einziehen können. Erste Fahrzeuge kommen schon in ein paar Tagen provisorisch in die Halle.  Die Fassade steht, jetzt sind die Gewerke mit den Innenarbeiten beschäftigt. Zum neuen Komplex gehört auch ein großer Sozialtrack, in den moderne Schulungsmöglichkeiten integriert sind.  Richtig ins Schwärmen kommt Stadtbrandmeister Erdmann, als er über den neuen Parkplatz vor dem Komplex berichtet. Der soll einen besonderen, mit der Feuerwehrtradition verbundenen Blickfang bekommen – als Ausdruck des Respekts und der Anerkennung vor den Leistungen der Feuerwehrleute vergangener Jahrzehnte.
Der Rundgang hat Marco Büchel ebenfalls begeistert. Ihn freut, dass die Arbeiten zügig vorankommen, die Stadt damit auch ihren Dank für die freiwillige Arbeit der Feuerwehr untermauert und auch die Anwohner mit großem Interesse und wohlwollend den Baufortschritt verfolgen.

Tag der offenen Tür bei Selbsthilfekontaktstelle

Selbsthilfe_TagoffTür_Juni2019

Es ist vielleicht der letzte Tag der offenen Tür, den die Selbsthilfekontaktstelle Bad Freienwalde anbietet. Koordinatorin Marion Brunnert schmunzelt und erläutert: „Der letzte Tag der offenen Tür hier im Haus der Begegnung in der Ringstraße! Wenn es alles wie geplant vorangeht, dann sind wir mit unseren Hilfeangeboten im Juni 2020 bereits im umgebauten Bahnhofsgebäude der Kurstadt zu finden.“ Ein doppelt guter Grund, an diesem Freitag in der Ringstraße noch einmal so richtig „aufzudrehen“. Für den stimmungsvollen Auftakt sorgte die Vorschulgruppe der Kita “Sonnenschein“ sorgte mit ihrer Miniplayback-Show.
Seit Mitte der 90iger Jahre gibt es die Kontaktstelle. Hier kann man sich zu Fragen der Selbsthilfe beraten und informieren lassen und auf Wunsch gibt es auch Kontakte zu bereits existierenden Gruppen – kreisweit. Rund 40 verschiedene Angebote – die meisten auf sportlichem Gebiet – werden von Marion Brunnert und der Mitarbeiterin Mirjam Reyer koordiniert. Sie konstatieren in den letzten Jahren einen Bedeutungswandel der Selbsthilfe. Immer mehr geht es um soziale Kontakte, Freizeit ohne Diskriminierung und gegenseitige Unterstützung. Als Stadtverordneter nahm Marco Büchel den Tag zum Anlass, der Kontaktstelle auch weiterhin Hilfe und Unterstützung zu zusagen (seit Jahren werden die Räumlichkeiten von der Stadt finanziert). Sie leiste eine unverzichtbare Arbeit für das Gemeinwohl. Deswegen schloss er sich der Ehrung einiger Gruppensprecher mit eigenen kleinen Präsenten sehr gern an.
                                                                                           

Olympisches Feuer bei den Jüngsten

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20.KitaOlympiadeSRBJuni2019

Kleines Jubiläum heute im Sport – und Erholungspark Strausberg: Die von Kreissportbund  (KSB) und vielen anderen Partnern gemeinsam organisierte Deutsch- Polnische Kita-Olympiade erlebte ihre 20. Auflage. Über 30 Mannschaften waren dabei, darunter sechs aus dem benachbarten Polen. Wie es sich für richtige olympische Wettkämpfe gehört, gab es am Rande der Laufbahn natürlich auch ein kleines olympisches Feuer. Getragen und entfacht wurde es vom Gesamtsieger des letzten Jahres, der Kita „Traumzauberland“. Nach einer kurzen Erwärmung für alle – auch die zahlreichen Gäste wie Marco Büchel oder der Ehrenpräsident des KSB Märkisch-Oderland, Dieter Schäfer machten mit – ging es sofort in den Wettstreit um beste Zeiten und Weiten. Manche Eltern waren dabei leidenschaftlicher als ihre Steppkes und feuerte sie lautstark an. Marco kommt seit vielen Jahren gern zur Kitaolympiade des KSB, weil hier der friedliche Wettstreit um beste Ergebnisse praktiziert wird. Davon können wir als Erwachsene mitunter noch was lernen. Schönes Erlebnis am Rande: Trotz gesundheitlicher Probleme war der „Erfinder“ der Deutsch- Polnischen KitaOlympiade, Reinhard Förster heute in Strausberg mit dabei. Alles Gute, lieber Reinhard!

Fördermittel für Verein in Neulewin

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Landesfinanzstaatssekretärin Daniela Trochowski hat heute Nachmittag dem Förderverein „Freizeit und Kultur e.V.“ Neulewin einen Fördermittelbescheid in Höhe von 4.000 Euro überreicht. Das Geld ist für die Anschaffung eines Rasentraktors bestimmt. Akteure und bereits existierende Organisationen haben sich zu diesem Förderverein zusammengefunden, um die Freizeitangebote in der Kommune aufrechtzuerhalten und mit neuen Impulsen zu versehen. Besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf Angebote für junge Menschen. Die symbolische Übergabe des Schecks erfolgte im Freienwalder Haus der Naturpflege. Durch Mittel der Lottoförderung konnten dort in diesem Jahr zwei weitere Finnhütten zur kurzfristigen Übernachtung fertiggestellt werden. Daniela Trochowski hatte seinerzeit zugesichert, sich das Resultat der Förderung mit eigenen Augen anzuschauen. Sie sei sehr froh, dass Brandenburg diese landeseigene Lottogesellschaft hat. So sind regelmäßig zusätzliche finanzielle Hilfen möglich.
Marco Büchel hatte den Neulewiner Verein auf dem Weg durch die Förderinstanzen unterstützt.
 

                                                                                                     

Rucksäcke für kleine Feuerwehrleute

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Rechtzeitig vor den diesjährigen Sommerferien hat Marco Büchel heute den jüngsten Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr Bralitz neue Rucksäcke übergeben. Beim jüngsten Arbeitsgesprächs in Bralitz stellte sich heraus, dass die gut ins Training und in die Freizeitaktivitäten der Steppkes passen würden… Aber es fehlte am Geld. Doppelt schade, weil die Bralitzer in diesem Jahr das 115. Jubiläum ihrer Löschtruppe begehen. So hat Marco zehn Rucksäcke gesponsert – dem großen Ferienlager steht nichts mehr im Wege. Die Jugendfeuerwehr existiert übrigens auch schon seit über viereinhalb Jahrzehnten.     

Grundsteinlegung für Feuerwehrhaus in Bruchmühle

Anfang des Jahres hat Brandenburgs Innenminister den Fördermittelbescheid überreicht, heute konnte in Bruchmühle schon der Grundstein für das dringend benötigte neue Gebäude gelegt werden.  Marco Büchel war vor Ort, als Ortsvorsteher und Feuerwehrmann Daniel Bergemann und Stadtwehrführer Christian Markhoff gemeinsam die traditionellen Dokumente versenkten. Das neue Gerätehaus soll bereits Ende 2019 seiner Bestimmung übergeben werden. Marco Büchel freut sich über den schnellen Gang der Dinge. Das sei folgerichtig und dokumentiert die Wertschätzung der Altlandsberger für ihre Feuerwehrleute. Es schafft die Voraussetzungen, dass die breite Palette der Aufgaben vernünftig trainiert werden kann. Außerdem verbessern sich die sanitären Bedingungen enorm.  Gerade mit Blick auf die Mädchen und jungen Frauen, die sich bei der Feuerwehr engagieren wollen, ein wichtiger Aspekt. Am Rande der Grundsteinlegung hat Marco noch einmal unterstrichen, dass er den zügigen Fortgang der Arbeiten gern unterstützen wird.

Passend zum Europatag fand heute in den Räumen der Landtagsfraktion die Finissage zur Ausstellung „Was Dich und mich angeht – Bilder über Europa“ statt. Die Bilder haben Kinder aus Brandenburg für den 9. Europa-Malwettbewerb gemalt; ihre Motive beschäftigen sich mit den Folgen unseres Handelns – auf uns selbst, auf andere Menschen, auf die Umwelt. Die jungen Künstler*innen fordern, dass die Politik bei ihren Entscheidungen immer die Menschen auch in anderen Teilen der Welt, die zukünftigen Generationen und das Überleben unseres Planeten im Blick haben muss.

Unser europapolitischer Sprecher Marco Büchel sagte, das Engagement, das in den Bildern zum Ausdruck komme, mache ihm Hoffnung. „Es ist gut und wichtig, dass sich junge Menschen für ein soziales und ökologisches Europa einsetzen. Wir müssen sie in die Gestaltung der EU einbeziehen und ihre Ideen in die politische Umsetzung einfließen lassen.“ Um in Europa den Frieden und das Soziale zu sichern, müsse die Europäische Union endlich sozialer und solidarischer werden.

Für den europäischen Rahmen bei der Finissage sorgten Gäste aus den Partnerstädten Potsdams, die auf Einladung der Berlin-Brandenburgischen Auslandsgesellschaft (BBAG) in den Landtag gekommen waren: Junge Leute aus Versailles, Perugia, dem finnischen Jyväskylä und aus Bonn. Die Musikerinnen Piritta und Sonja Järvinen  aus Jyväskylä begleiteten die Veranstaltung mit Geige und Cello. Ihr Auftritt wurde mit langanhaltendem Applaus bedacht. Marco Büchel dankte allen Beteiligten und ging mit den Gästen im Anschluss an die Finissage zum Europafest auf dem Alten Markt vor dem Landtag.

"Schon viel erreicht...

Europ.Protesttag Behinderter
Europ.Protesttag Behinderter

… und noch viel mehr vor“. Flyer und Sticker mit genau dieser Aussage schmückten den ganzen Vormittag einige der zahlreichen Infostände und Mach–mit-Angebote auf dem Marktplatz in Bad Freienwalde. Anlass war der 12. Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Unter der bewährten Führung der Stephanus-Stiftung hatten auch in diesem Jahr Einrichtungen und Institutionen, die sich der Arbeit mit oder für Menschen mit Behinderung widmen ein buntes Programm auf die Beine gestellt. Bereits kurz nach 9 Uhr zog der Demonstrationszeug von der Beethovenstraße zum Marktplatz. Mit dabei - Marco Büchel. Als Kommunalpolitiker und Landtagsabgeordneter engagiert er sich seit vielen Jahren für die Angelegenheiten behinderter Menschen. Flüchtiger Eindruck beim Blick über den Platz – so viele Menschen waren in den letzten Jahren an diesem Tag nicht vor Ort gewesen ( Foto unten ). Ein schöner Erfolg! Für Marco auch eine gute Gelegenheit, sich in kurzer Zeit mit ganz vielen langjährigen Partnern auszutauschen oder Angebote einfach mal auszuprobieren (Foto oben: Am Stand der Selbsthilfekontaktstelle Bad Freienwalde). Machte nicht nur ihm Spaß, auch viele Jugendliche aus Schulen der Kurstadt zeigten keinerlei Vorbehalte. Mal schauen, was wir auf diesem Weg bis nächstes Jahr im Mai erreicht haben werden!

Preis für Schüler aus Bad Freienwalde

Zu den Preisträgern des diesjährigen Europäischen Wettbewerbs für Schüler gehören auch zwei Jugendliche aus Bad Freienwalde: Noah-Gabriel Werth und Karl Sommerfeldt. Beide besuchen die Laurentiusschule in der Kurstadt, haben sich im Wettbewerbsbeitrag mit der Rolle Europa’s in ihrer Heimatstadt beschäftigt. Schüler der Laurentiusschule haben mit Marco Büchel seit vielen Jahren einen gefragten Gesprächspartner – nicht nur wenn es um die Europäische Union geht. Versteht sich, dass er bei der Preisverleihung im Landtag dabei war.
Foto v.l.n.r.: Britta Stark (Landtagspräsidentin), Marco Büchel, Karl Sommerfeldt, Britta Ernst ( Bildungsministerin ), Frau Fromuth ( Lehrerin an Laurentiusschule )   

Sowjetischer Ehrenfriedhof in Bad Freienwalde wiedereröffnet

Einweihg sowjt EhrenfriedhofFRW
Einweihg sowjt EhrenfriedhofFRW

Knapp eine Woche vor dem Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus ist heute in Bad Freienwalde der sanierte sowjetische Ehrenfriedhof der Öffentlichkeit wieder übergeben worden. Damit hat seine Heimatstadt, so der Landtagsabgeordnete Marco Büchel, endlich wieder einen würdigen Ort des Gedenkens. Die unmittelbaren Arbeiten an Ehrenfriedhof und Umgebung dauerten fast zwei Jahren. Finanziert wurden sie vom Land Brandenburg, dem Landkreis, der Stadt Bad Freienwalde und der russischen Botschaft. Gäste der Wiedereröffnung waren Brandenburgs Ministerpräsident Woidke, kommunale Politiker aus Kreis – und Stadtebene und – darüber freute sich Marco Büchel besonders – der russische Botschafter in Deutschland, Sergej Netschajew. Seine Begrüßungsworte wurden mit viel Beifall aufgenommen. Netschajew erklärte, die Wiedereröffnung des Ehrenfriedhofs berühre ihn sehr. Die Menschen in Russland registrieren sehr wohl, dass Brandenburg die Erinnerung und Ehrung der Opfer aufrechterhalte. Die frisch sanierten Tafeln enthalten jetzt die Namen von fast 2400 jungen Menschen, deren Leben durch den Krieg brutal ausgelöscht wurde. Ihre Angehörigen seien dankbar, dass sie nun wieder einen konkreten Ort der Trauer haben. Mit Blick auf den 75. Jahrestag des Kriegsendes im Mai 2020 rief Botschafter Netschajew   dazu auf, sich gemeinsam dafür eine friedliche Welt einzusetzen – zum Wohle Deutschlands, Russlands und Europas.

Neutrebbin mit weiterem Schmuckstück

Gemeindezentrum Neutrebbin

Seit Mitte März besitzt die Oderbruchgemeinde Neutrebbin ein neues, generationsübergreifendes Dorfgemeinschaftshaus. Das alte Gebäude    ( es beherbergte ein Feuerwehrdepot und einfache Wohnungen ) ist kaum wiederzuerkennen. Entsprechend glücklich führte Bürgermeister Werner Mielenz Marco Büchel heute durch die Räumlichkeiten. Der Umbau zum Gemeindezentrum kostete knapp 2 Millionen Euro, ungefähr die Hälfte davon kamen als LEADER-Fördermittel von der EU. Es beherbergt Räume für die Gemeindeverwaltung und einen kleinen Saal, der vielfältig genutzt werden kann. Vor ein paar Wochen erst gab es hier eine gut besuchte kulturelle Veranstaltung zur Geschichte des Oderbruchs. Es soll eine richtige Veranstaltungsreihe werden. Das Obergeschoss des Gebäudes ist ganz der Nutzung durch Jugendliche und Senioren vorbehalten (s. Foto).  Last but not least, im Erdgeschoss befindet sich außerdem noch eine Bibliothek - Öffnungszeiten dienstags und donnerstags. Für Neuanschaffungen stellt die Gemeinde regelmäßig Geld zur Verfügung. Marco Büchel ist sehr beeindruckt vom neuen Dorfgemeinschaftshaus! Genauso wie vom Stand der Planungen für den ersten Oderbruchtag. Er soll am 22. Juni in Neutrebbin stattfinden und geht auf eine gemeinsame Idee von Golzow, Letschin und Neutrebbin zurück. Vielleicht auch der Beginn einer neuen Tradition… Auf jeden Fall vormerken und dabeisein!!

Mit „Klaren Worten“ zu festen Verabredungen

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„ Zuhören und Miteinander auf Augenhöhe reden, die Dinge beim Namen nennen und Prozesse erklären, Hintergründe erläutern – dies ist mir wichtig.“, so Marco Büchel. Mit klaren Worten und ungeschminkt – unter dieser Überschrift lud er ins Flora-Hotel zur Diskussion über die Regierungspolitik der Brandenburger Linkspartei.
Zunächst einmal schien es gar nicht so politisch zu werden, denn Marco berichtete von vermeintlich nebensächlichen Dingen: Wie er als blutjunger Abgeordneter seinerzeit in der Landtagskantine an die Essenausgabe für Schulbesuchsgruppen verweisen wurde, dass er mit den jährlich gefahrenen Autokilometern mal locker die Erde umrunden könnte oder die Abgeordneten allein in der jetzigen Wahlperiode über 750 Stunden im Plenum verbrachten. Beratungen in Ausschüssen und fraktionsinterne Sitzungen kommen noch dazu!
Das Spektrum der politischen Themen war breit. Nur 2 Beispiele:
Nr.1 – Straßenausbaubeiträge: Büchel begrüßte, dass nun auch durch die Volksinitiative Nägel mit Köpfen gemacht werden. Der Landtag hat vor wenigen Tagen einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht. Der wird nun in den verschiedenen Ausschüssen beraten, Experten werden befragt und im Juni soll das Gesetz dann verabschiedet werden. Es sieht vor, die Straßenausbaubeiträge rückwirkend zum 1.1.2019 abzuschaffen. Das gilt auch für alle Ausbauarbeiten, die per bis 31.12.2018 nicht abgeschlossen waren. Sandwege, wie sie Fredersdorf-Vogelsdorf doch noch zur Genüge hat, fallen nicht in dieses Gesetz. Das sind Straßenerschließungsbeiträge, eine Regelung des Bundes, auf die das Land Brandenburg keinen Einfluss hat. Die Landesregierung sucht nach Wegen, um mittelfristig auch hier etwas zu ändern.
Nr. 2 – das beitragsfreie Kitajahr. Von vielen begrüßt, aber es gibt auch etliche Kommunen, die in der Umsetzung einige Herausforderungen sehen. Altlandsberg gehört dazu. In der Diskussion hat Marco Büchel zugesagt, sich mit dem kommunalen Kämmerer zu treffen und Lösungswege zu besprechen.

Für die Wahl am 1. September ist Marco Büchel der Kandidat der Linkspartei im Wahlkreis 33. Seit Frühjahr 2016 gehört er wieder dem aktuellen Landesparlament an und war bereits von 2009 bis 2014 Abgeordneter.    

Plauderstübchen auf kleinem Osterspaziergang

Eiertrudeln_Wriezen_April2019
Eiertrudeln_Wriezen_April2019

Seit mehr als zehn Jahren geht das nun schon so: Wenn Gäste und Besucher des Plauderstübchens Wriezen kurz vor Ostern zum traditionellen Eiertrudeln in den Silberbergen eintreffen, ist Meister Lampe gerade davongehoppelt…  Gesehen hat ihn natürlich auch keiner, aber jeder weiß, das Langohr hinterließ im Gras versteckt kleine Nester mit Eiern und Süßigkeiten. Die gilt es aufzustöbern, sonst fällt das Eiertrudeln flach. Und wie immer gelang es auch 2019 diese Aufgabe zu lösen. Als gern gesehener Gast und Gesprächspartner für Gäste und Mitarbeiter des  Plauderstübchen‘s war Marco Büchel heute zum Eiertrudeln mit in die Silberberge gezogen. Im „Wettkampf“ selbst landete er im guten Mittelfeld. Da muss er wohl noch ein bisschen üben, aber Ostern ist ja auch erst in drei Tagen. Bevor es zurück zum – auch traditionellen – Kaffeeplausch ins Stübchen ging, gab es von Marco für jeden Trudler noch einen kleinen Schoko-Gruß! Na dann, Frohe Ostern!        

Soziale Standards endlich EU-weit stärken!

Zum Bericht der Landesregierung zum Beschluss des Landtages Brandenburg vom 14. November 2018 „Gemeinsame soziale Standards für alle Europäerinnen und Europäer“ (Drucksache 6/9733-B) erklärt der europapolitische Sprecher Marco Büchel:
                            Soziale Standards endlich EU - weit stärken!
Wieder einmal wird deutlich: Innerhalb der EU hat das Prinzip des freien Warenverkehrs gegenüber einheitlichen sozialen Absicherungen Vorfahrt.
Es fehlt weiter an gemeinsamen und verbindlichen Standards, was den in der Union lebenden Menschen das grenzüberschreitende Arbeiten erschwert und enorme Unterschiede in den Lebensverhältnissen der Mitgliedstaaten produziert. Stattdessen haben die Entscheidungsträger*innen der Europäischen Union, die Staats-und Regierungschefs im Europäischen Rat, vornehmlich die Wirtschaftlichkeit im Blick.
In der aktuellen Gesetzesvorlage will die Bundesregierung die historisch gewachsenen Unterschiede der Sozialsysteme in den Mitgliedstaaten „achten“, d.h. daran soll nicht gerüttelt werden. Zugleich bleibt die Einführung einzelner Leistungen des Sozialschutzes auf freiwilliger Basis ebenso wie der Schutz für Selbständige.
Auch die Einführung einzelner Leistungen des Sozialschutzes bleibt auf freiwilliger Basis. Damit sind weiterhin Ausnahmeregelungen innerhalb der Mitgliedstaaten möglich, also wieder keine einheitlichen und verbindlichen Regelungen auf EU-Ebene.
Wenn die Angleichung der sozialen Absicherung der Menschen weiterhin so ignoriert wird, dürfen wir uns nicht wundern, wenn sich der egoistische Gedanke „zurück zum Nationalstaat“ weiter verbreitet. Deshalb setzen wir uns auch weiterhin dafür ein, das Soziale innerhalb der EU endlich zu stärken.

EU - Urheberrechtsreform schadet den Urhebern und der freien Kommunikation

Das Europaparlament hat die umstrittene EU-Urheberrechtsreform komplett angenommen. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher Marco Büchel:

        EU-Urheberrechtsreform schadet Urhebern und der freien Kommunikation

Eine Mehrheit der Abgeordneten des Europäischen Parlaments hat für die EU-Urheberrechtslinie und damit gegen den netzpolitischen Sachverstand gestimmt. Eine Reform und eine Harmonisierung des europäischen Urheberrechts wären aus Sicht der LINKEN selbstverständlich nötig gewesen, um die Urheber- und Urheberinnenrechte an das 21. Jahrhundert anzupassen.
Doch eine Mehrheit hat sich vom Lobbyismus der großen Digitalkonzerne leiten lassen. Damit ist die Meinungsfreiheit im Netz bedroht und die Medienpluralität eingeschränkt. Den meisten Kreativen wird dies keinen Cent mehr bringen, stattdessen gehen die großen privaten Unternehmen wie Facebook und Google als Gewinner aus der heutigen Entscheidung hervor, weil sie ihre Uploadfilter-Technologien nun massenhaft in Lizenzen weiterverkaufen können und werden.
Hinweggesetzt hat sich die Mehrheit des Europäischen Parla-ments somit auch über die zahlreichen Proteste aus der Bevölkerung – auf der Straße und in Form einer Petition mit über 5 Millionen Unterschriften. Nötig wäre der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern gewesen. Diese Ignoranz entspricht nicht dem demokratischen Verständnis linker Politik.

Chance auf Mitbestimmung in Brüssel nutzen

Heute startet eine EU-weite Bürgerinitiative zu besseren Arbeitsbedingungen und einem garantierten Mindesteinkommen für Freiberufler*innen und Selbständige Digitaler
Plattformen. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher Marco Büchel:

                                Chance auf Mitbestimmung in Brüssel nutzen

Beschäftigte Digitaler Plattformen sowie Fahrradkuriere oder UberFahrer*innen sind häufig selbstständig und arbeiten unter schlechten Bedingungen.
Nach Gewerkschaftsangaben sind beispielsweise beim britischen Essens-Kurier
deliveroo ca. 50 Prozent der Kuriere freiberuflich tätig. Als Selbstständige sind Fahrradkuriere schlecht bezahlt und oft unter Zeitdruck unterwegs, da sie nur pro Auftrag bezahlt werden. Ihnen wird die Wartezeit zwischen den Aufträgen meist nicht vergütet, außerdem müssen sie ihre Ausrüstung wie Fahrrad, Helm, Rucksack, Reparaturen usw. selbst bezahlen.
Digitale Plattformen zur Zahlung eines garantierten Mindesteinkommens zu verpflichten, ist ein notwendiger Schritt, um das Umgehen der bestehenden Arbeitsrechte und die Prekarisierung in einer zunehmend digitalisierten Arbeitswelt zu unterbinden. Selbständige und Freiberufler*innen müssen vor moderner Sklaverei geschützt werden und zwar europaweit.
Um die Arbeitsbedingungen in der zunehmend digitalen Arbeitswelt zu verbessern, rufen wir als Linksfraktion dazu auf, sich an dieser Bürger*inneninitiative zu beteiligen Damit kann der Druck auf die Europäische Kommission erhöht werden, die Menschen in den Ländern vor Ort anzuhören und ihre Ideen und Forderungen auch tatsächlich in politische Entscheidungen umzusetzen.
Das Instrument der Bürgerinitiative ist derzeit der einzige Weg für EU-Bürger*innen, sich an EU-Politik direkt zu beteiligen. Allerdings wird die Europäische Kommission dadurch vorerst nur aufgefordert, sich mit den konkreten Anregungen zu beschäftigen. Das beutet in der Folge leider noch nicht die Umsetzung der Forderungen der Bürger*innen hin zu einem EU-Gesetzesvorhaben.
Auf Druck der Linken im Europäischen Parlament wurde das Instrument der Bürgerinitiative 2012 eingeführt.
 

Bilder bringen Betrachter zum Plaudern

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Lebenswege von Frauen aus Brandenburg – so das Motto der jüngsten Ausstellung in der Stadt – und Kreisbibliothek Bad Freienwalde. Zu sehen sind Porträts von zwölf Frauen mit völlig unterschiedlichen Lebenswegen.  Im Katalog zur Ausstellung erzählen sie von ihren Erfolgen und Zweifeln, aber auch von Niederlagen, Hoffnungen und Wünschen. Deutlich wird, dass viele Wege – auch Umwege – zum Traumberuf führen können und wie unterschiedlich die Vorstellungen von beruflicher Entwicklung und Glück sein können. Die offizielle Eröffnung der von Marco Büchel organisierten Ausstellung fand heute Nachmittag statt. Knapp ein Dutzend Frauen unterschiedlichen Alters – alle in oder um Bad  Freienwalde Zuhause - ließen sich von den Porträts zum Erzählen der eigenen Lebensgeschichte inspirieren.
„Kreuz und Quer – Lebenswege von Frauen in Brandenburg“ noch bis Ende März in der Bibliothek Bad Freienwalde. (Fotoquelle:M.B.)

Beeindruckende Entwicklung von Altlandsberg

Görke in Altlandsberg

Auf dem Weg zur Sitzung der Landesregierung in Trebnitz (Ortsteil v. Müncheberg) hat Finanzminister Christian Görke (DIE LINKE) heute Vormittag Station in Altlandsberg gemacht. Auf Vorschlag von Marco Büchel informierte er sich gut eine Stunde lang über den Stand der Arbeiten auf dem Areal des Schlossguts. Seit 2013 wird hier dank unterschiedlicher Fördermittel (u.a. auch Gelder der Europäischen Union) Stück für Stück das historische Umfeld um die Schlosskirche wiedererrichtet. Einiges ist bereits fertig und wird mit großem Erfolg genutzt, anderes ist noch Baustelle wie Orangerie und Park. Auf jeden Fall strahlt die Stadt am nordöstlichen Rand Berlin schon jetzt weit über die Region hinaus. Altlandsberg setzt auch künftig auf finanzielle Unterstützung durch Land und Bund. Finanzminister Görke zeigte sich sehr beeindruckt und bedauerte, an diesem Vormittag nicht mehr Zeit zur Verfügung zu haben. Er versprach, im Sommer wiederzukommen und dann auch einen nächtlichen Stadtrundgang zu unternehmen. (Foto: Projektmanager Frank Ruppersberger erläutert nächste Bauarbeiten)    

Internationaler Frauentag 2019

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Wild, frech und wunderbar selbstironisch – die „Kneipp-sisters“ aus Buckow begeisterten weit über 60 Frauen und Mädchen, die heute Nachmittag im Schülerclub der „Kurt und Erna Kretschmann – Oberschule“ Bad Freienwalde zu einer Feierstunde zusammenkamen. Eingeladen dazu hatten Marco Büchel und die Ortspartei DIE LINKE. Organisatorisch lag fast alles ( ganz ohne weibliches Zutun ging‘s dann doch nicht – wen wundert’s ?) diesmal in Männerhänden. Es gab Kaffee, leckeren Kuchen und kleine Präsente und ganz, ganz viele entspannte Gespräche. Außerdem immer wieder spontanen Beifall für die singenden Damen aus Buckow. In seiner kurzen Begrüßung erinnerte Marco Büchel daran, dass selbst nach über 100 Jahren Kampf für die Gleichberechtigung viele Frauenrechte de facto leider nur auf dem Papier stehen. Am deutlichsten werde das bei der Entlohnung: Frauen verdienen im Bundesdurchschnitt 21 % weniger als ihre männlichen Kollegen – ein Euro für den Mann, 79 Cent für die Frau! Diese Ungerechtigkeit setze sich bis in die Rente fort. Er beobachte auch eine Tendenz, dass lange als unantastbar geltende Errungenschaften der Frauen nun wieder von einflussreichen Kräften infrage gestellt werden. Der 8. März habe nichts von seiner Bedeutung eingebüßt.

Internationaler Austausch zu Tourismus und Kurbetrieb

RumänPartnerin KurstadtFRW

Aus der rumänischen Kurstadt Sovata ( sie liegt in der Region Siebenbürgen ) ist derzeit eine Delegation in verschiedenen Landkreisen Brandenburgs unterwegs, um mit deutschen Partnern Erfahrungen und Ideen zu Fragen der Gesundheitswirtschaft auszutauschen. An diesem Freitag sind sie in der ältesten Kurstadt Brandenburgs, in Bad Freienwalde unterwegs. Als Vorsitzender des Europaausschusses im Landtag Brandenburg begrüßte Marco Büchel gemeinsam mit Bürgermeister Ralf Lehmann die rumänischen Gäste auf dem Marktplatz der Kurstadt. Auf dem Programm stehen u.a. Gespräche in der Tourismus GmbH, in Fachklinik und Moorbad sowie ein Besuch im Oderlandmuseum Altranft.

Willkommene Abwechslung im Schulalltag

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Es ist schon eine kleine Tradition geworden: Ein paar Tage vor den Winterferien greift Marco Büchel in seine privaten „Lesekiste“ und präsentiert Schülerinnen und Schülern der Stadtschule Altlandsberg ein oder zwei Schmöker daraus. Eine Stunde lang liest er die spannendsten und / oder lustigsten Stellen daraus vor. In diesem Jahr waren seine Zuhörer heute rund 70 Mädchen und Jungen aus drei zweiten Klassen. Die vorgestellten Bücher waren noch nicht so bekannt und fanden großes Interesse.  

                                                                                             

Fördervertrag für Europabrücke unterzeichnet

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An der Europabrücke in Bienenwerder soll der touristische Grenzverkehr zwischen Polen und Deutschland endlich vorankommen. Zu diesem Zweck wurden heute in Szczecin Verträge zwischen beiden Staaten unterzeichnet. Von deutscher Seite dabei waren der Direktor des Amtes Barnim – Oderbruch, Karsten Birkholz und Marco Büchel, Vorsitzender Europaausschuss des Brandenburger Landtages. Für Marco ist die Umsetzung dieser Idee ein besonderes Anliegen. Seit vielen Jahren gab es immer wieder Vorstöße in diese Richtung, aber leider auch Stillstand. Nun scheint das Projekt endlich in trockenen Tüchern zu sein: Noch 2019 soll die Ausschreibung des Projektes starten. Das Amt Barnim –Oderbruch rechnet mit Fertigstellung spätestens im Jahr 2021. Die touristische Nutzung der zwischen Neurüdnitz und Siekierki wird von den polnischen Partnern so eingeschätzt, dass es mit zu den größten Attraktionen der westpommerschen Radrouten gehören soll.    

In Bad Freienwalde angekommen und angenommen: DRK Märkisch – Oderland - Ost

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„Wir fühlen uns hier sehr gut aufgehoben und freuen uns über Ihr Interesse.“ Mit diesen Worten begrüßte Cordula Töpfer, Kreisgeschäftsführerin des DRK MOL –Ost Marco Büchel in der neuen Geschäftsstelle in Bad Freienwalde. Vor gut einem halben Jahr eröffnet, hat sie sich für viele Bewohner der Kurstadt und der näheren Umgebung bereits zu einen festen Anlaufpunkt entwickelt. Das Gebäude in der Victor- Blüthgen –Straße ist innen gründlich renoviert worden und zeigt sich in hellen, freundlichen Farben. Es beherbergt Büros für den ambulanten Dienst des DRK, eine große Kleiderkammer ( siehe Foto ), Räume für eine selbstbestimmte Wohngemeinschaft sowie Einzelwohnungen, in denen pflegebedürftige Menschen leben und betreut werden. Die erste Wohngemeinschaft ist bereits „ausgebucht“ und sehr gut zusammengewachsen. Cordula Töpfer und ihre Mitstreiterinnen freuen sich besonders über die vielen positiven Rückmeldungen von den Bewohnern, aber auch von deren Angehörigen und Freunden. Sie bekommen auch immer wieder zu hören, wie gut die Einrichtung in die Umgebung passt. Marco Büchel seinerseits gratulierte dem DRK MOL Ost noch einmal zu der – seinerzeit durchaus – mutigen Entscheidung, das alte, leerstehende Gebäude zur Geschäftsstelle zu machen. Es sei eine weitere ansprechende Einrichtung in der Kurstadt entstanden, die auch dem Quartier guttut. „Besonders freue ich mich, dass das DRK die umliegenden Schulen als potentielle Partner sieht“.     

Förderbescheid neues Gerätehaus Feuerwehr Altlandsberg

FFW Bruchmühle dankt besonders Marco Büchel

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Gestern Abend hat Brandenburgs Innenminister den Förderbescheid für den Bau des neuen Feuerwehrgerätehauses an Altlandsberg übergeben. Aus dem Kommunalen Infrastrukturprogramm ( KIP ) erhält die Stadt 999.955 Euro – das sind 55 Prozent
der veranschlagten Gesamtkosten. Überglücklich und stolz hielten Stadtbrandmeister Christian Markhoff (Foto links) und Daniel Bergemann, Chef der Löschgruppe Bruchmühle den symbolischen Scheck in ihren Händen. Unter den vielen Gästen im Bürger- und Kreativhaus Bruchmühle war auch Marco Büchel. Er bekam besonderen Dank vom Chef der Bruchmühler Feuerwehr.
Daniel, nach den vielen offiziellen Reden haben Sie als Leiter der Löschgruppe Bruchmühle sich sehr persönlich bei Marco Büchel bedankt. Warum? Das ist ganz einfach zu beantworten: Er ist einer der ganz wenigen, die immer für uns da waren. Wenn’s ein Problem gab, wir konnten ihn erreichen. Als Landtagsabgeordneter hat er uns all die Jahre auf unterschiedliche Art und Weise immer wieder unterstützt.
Wie sah das konkret aus? Das begann schon 2010. Da waren wir uns im Ortbeirat einig, dass wir ein neues Feuerwehrgerätehaus brauchen, es ohne Förderung nicht gehen würde. Keiner wusste, wie man das mit der Förderung anstellen sollten. Marco hat uns Möglichkeiten aufgezeigt, wie wir an die nötige Hilfe kommen können und die Wege dahin erläutert. Fördermittel in diesem Umfang, wie sie uns heute offiziell übergeben wurden, verlangen einen riesigen – ich nenne es mal - organisatorischer Aufwand. Das alles zog sich über Jahre, da gab es Rückschläge und vermeintliche Sackgassen. Marco war da immer an unserer Seite. Das hat sehr geholfen und dafür habe ich ihm im Namen all unserer Kameradinnen und Kameraden Dank gesagt.
Was bedeutet das neue Feuerwehrgerätehaus für Altlandsberg? Wir werden endlich vernünftige Ausbildungsbedingungen hier in der Stadt haben. Feuerwehreinsätze sind heutzutage sehr breit gefächert – das ist nicht nur das Löschen von Bränden. Das neue Gebäude schafft auch die Voraussetzungen, dass wir die breite Palette der Feuerwehraufgaben vernünftig trainieren können.  Das schafft ein Stückchen mehr Sicherheit für die Einwohner Altlandsbergs, für unsere Nachbarn und Freunde. Und nicht zu vergessen – es wird dann auch niveauvolle sanitäre Anlagen und Umkleideräume für uns als Feuerwehrangehörige geben.
Außerdem, wir werden auf jeden Fall neue Mitglieder bekommen. Drei junge Frauen konnten wir bisher nicht aufnehmen, weil einfach die Umkleidemöglichkeiten fehlten. Es war ihnen nicht zu zumuten. Da hilft das neue Gebäude auch.
Wann steht das neue Haus? Wir wollen in jedem Fall in diesem Jahr damit fertig werden. Vielleicht müssen wir aber auch wieder auf Marco’s Hilfe zurückkommen.

 

 

Volleyballbenefiz zur Unterstützung bedürftiger Menschen

Die Kurstadthalle Bad Freienwalde erlebte heute die 23. Auflage eines Benefiz-Wettkampfes zur Unterstützung bedürftiger Menschen. Marco Büchel ist seit zehn Jahren Schirmherr dieser schon traditionellen Volleyballveranstaltung in seiner Heimatstadt. Um den Pokal wetteiferten diesmal 9 Teams. Zum ersten Mal dabei die Mannschaften „Lümix“ aus Lüneburg und „Die Ostblocker“ aus dem sächsischen Radebeul. Gespielt wurde in zwei verschiedenen Staffeln. Der Sieg ging in beiden Fällen ins Brandenburgische. In Staffel II erkämpfte sich die SV Prieros den Spitzenplatz und in Staffel I triumphierte MOBA 1 aus Bad Freienwalde. Das Team von Kalle Bolz verteidigte damit seinen Titel 3 mal in Folge und konnte den Pokal endgültig mitnehmen. Schirmherr Marco Büchel wird für die Turnierauflage 2020 einen neuen Pokal besorgen.   

Mündliche Anfrage zur Erweiterung der "Wriezener Bahn"

Bericht aus der MOZ/Oderland vom 21.12.2108 zu meiner mündlichen Anfrage in der Dezember-Landtagssitzung

 (MOZ) "Hat die Verlängerung der sogenannten Wriezener Bahn, der Strecke von Werneuchen über Tiefensee in Richtung Wriezen, überhaupt noch eine Chance? Eine entsprechende Anfrage stellte der Landtagsabgeordnete Marco Büchel (Linke) jetzt im Landtag an Kathrin Schneider (SPD), Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg.

Die Regionalbahn 25, wie die Linie offiziell heißt, habe sich positiv entwickelt, so die Ministerin. „Das war auch der Grund dafür, warum wir dort mit der Bahn erheblich investiert haben“, ergänzte sie. Vergangenen Sommer seien alle Bahnsteige barrierefrei ausgebaut und die Geschwindigkeit der Züge auf 80 km/h erhöht worden. So wurde die Strecke bis Werneuchen erweitert.

Der nächste Schritt sei der 30-Minuten-Takt, so die Ministerin. Dazu seien noch der Neubau eines zweiten Bahnsteigs in Blumberg und zusätzliche Infrastruktur wie Weichen notwendig. Ob die Bahnstrecke nach Tiefensee und Wriezen weitergeführt werden könne, diese Frage könne sie nicht beantworten. „Dazu gibt es im Moment keine konkreten Planungen“, erklärte Kathrin Schneider. „Wir haben aber schon allen Stellen empfohlen, die Trassen freizuhalten“, sagte sie.

Das Land Brandenburg werde sich dafür einsetzen, vorhandene Bahninfrastruktur zu sichern. Den Kommunen werde empfohlen, in ihren Planungen die Trassen ebenfalls zu sichern.

„Neben der berechtigen Forderung der Direktanbindung Berlin–Bad Freienwalde–Wriezen, die ich voll unterstütze, will ich gern auch den Fokus auf die Wriezener Bahn richten“, so Marco Büchel."

Für den Erhalt der Gräber der von den Nazi's verfolgten Sinti und Roma

Auf dem Gelände des ehemaligen Konzentrationslagers Sachsenhausen fand heute das jährliche Gedenken des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma statt.
Für die linke Landtagsfraktion war Marco Büchel dabei. In seiner Eigenschaft als  Mitglied des Fraktionsvorstandes erklärte er:
"Mit dem jährlichen Gedenken des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma im ehemaligen Konzentrationslager Sachsenhausen erinnern wir gemeinsam daran, dass Freiheit, Rechtsstaatlichkeit, friedliches Miteinander und Schutz von Minderheiten keine
Selbstverständlichkeiten sind. Wir treten für eine Gesellschaft ohne rassistischen Hass und ohne politischen Fanatismus ein. Von den Schrecken der NS-Diktatur können heute nur noch wenige Zeitzeuginnen und Zeitzeugen berichten. Auch deshalb brauchen wir eine lebendige Gedenk-Kultur.
Vor diesem Hintergrund hat das rot-rot regierte Brandenburg in diesem Jahr bereits ein deutliches Signale an die Minderheit der deutschen Sinti und Roma gesandt. Erstmals in der Geschichte des Landes wurde vor wenigen Wochen eine Vereinbarung zwischen der Landesregierung und dem Landesverband Deutscher Sinti und Roma in Kraft gesetzt.
Am morgigen Freitag wird am Rande der Bundesratssitzung in Berlin die Bund-Länder-Vereinbarung zum Erhalt der Gräber von NS - ver-folgten Sinti und Roma unterzeichnet, an deren Entstehen Brandenburg aktiv mitgewirkt hat."

Empfang für Ehrenamtler aus Altlandsberg

Zu einem kleinen „Dankeschön“ für Ehrenamtler aus der Stadt Altlandsberg lud Marco Büchel am Dienstag, 11.12. in das Bürger- und Kreativhaus Bruchmühle ein. Anlass war der diesjährige Tag des Ehrenamtes. Bei Kaffee und Kuchen kam er mit seinen Gästen schnell  ins Plaudern über die Arbeit der Vereine der Stadt und wie sie künftig noch besser unterstützt werden können. In seiner kleinen Ansprache bezeichnete Marco Ehrenamtler als die wahren Helden des kommunalen Alltags. Sie tragen wesentlich zum Funktionieren unseres Gemeinwesens bei und dies, ohne auf die Uhr oder den Geldbeutel zu schauen. Eigentlich, so der Landtagsabgeordnete wörtlich „müssten sie an 365 Tagen im Jahr geehrt werden“. Büchel verweis auf den Ort des Zusammenseins, das Bürger- und Kreativhaus Bruchmühle. Es sei der beste Beweis, was ehrenamtliches Engagement bewirken könne. Jahrelang haben Vereine und Einzelpersonen aus dem Ort für diese Einrichtung gekämpft, immer wieder neue Ideen entwickelt und jetzt – nach fünf Jahren – ist es zum Mittelpunkt des gesellschaftlichen Lebens in Bruchmühle geworden. 

Empfang für Ehrenamtler aus Altlandsberg

Gut für Tierschutz und für Tierhalter: Brandenburg erhält einen Tierschutzberatungsdienst

 

In Brandenburg soll ein Tierschutzberatungsdienst  eingeführt werden. Für diese wichtige Forderung aus dem Tierschutzplan haben wir uns als LINKE eingesetzt. 

Auf Antrag der Koalitionsfraktionen hat der Ausschuss heute für den Tierschutzberatungsdienst drei zusätzliche Stellen für das Verbraucherschutzministerium beschlossen,  die im Doppelhaushalt 2019/2020 noch zusätzlich aufzunehmen sind. 

Der Tierschutzberatungsdienst wird landwirtschaftliche Tierhalter beraten, wie die Haltungsbedingungen der Tiere verbessert und die Tiergesundheit gefördert werden kann. Eine Erkenntnis aus der Arbeit am Tierschutzplan war, dass das konkrete Haltungsmanagement einen großen Einfluss auf das Tierwohl hat. Hier setzt der Tierschutzberatungsdienst an, der deshalb sowohl von den Umwelt- und Tierschutzverbänden als auch vom landwirtschaftlichen Berufsstand gefordert worden war. 

 

25 Jahre Euroregion-Spree-Neiße-Bober

Ausstellung im Landtag

Erna und Kurt Kretschmann - Ein Leben für den Naturschutz

 

Heute eröffnete der Bad Freienwalder Abgeordnete Marco Büchel, MdL Brandenburg mit sehr persönlichen Erinnerungen eine Ausstellung über das Leben und Wirken von Erna und Kurt Kretschmann. Das Ehepaar gründete das Haus der Naturpflege. Ihr unermüdliches Wirken ließ sie zu den Nestoren des ostdeutschen Naturschutzes werden. Als Autodidakten widmeten sie ihr Leben dem praktischen Naturschutz. Wichtig waren ihnen darüber hinaus ihr über siebzig Jahre lang praktizierter Vegetarismus und das Bekenntnis zum Pazifismus.

Erna und Kurt Kretschmann hatten ein offenes Haus. Sie hielten Kontakt zu vielen Menschen, weit über die Ländergrenzen hinaus. Ihr Wirken wurde deshalb mit dem Europäischen Umweltpreis geehrt. Dank ihrer starken Ausstrahlung konnten die Kretschmanns viele ihrer Ideen und Ideale weitergeben.

Das heute deutschlandweit bekannte Naturschutzsymbol – die schwarze Waldohreule auf gelbem Grund – wurde auf Initiative von Kurt Kretschmann hin geschaffen. 

Die Ausstellung ist noch bis Mitte November auf dem Flur der Linksfraktion im Landtag Brandenburg zu sehen.

Land Brandenburg stärkt die Finanzkraft von Bad Freienwalde, Strausberg und Wriezen

 

Mit der geplanten Erhöhung der Verbundquote  des Kommunalen Finanzausgleichs auf 21 Prozent für das Jahr 2019 stärkt das Land Brandenburg die Finanzkraft der kommunalen Familie. Die Verbundmasse, aus der die Schlüsselzuweisungen gespeist werden, beträgt für das Jahr 2019 rund 2,089 Milliarden Euro und übersteigt damit um 164,8 Millionen Euro den Betrag des laufenden Jahres.

So erhält Bad Freienwalde  im Jahr 2019 voraussichtlich 8.699.943,-  Euro an Schlüsselzuweisungen. Das sind 461.984 Euro  mehr als in diesem Jahr.

Ebenfalls steigende Zuweisungen wurden Wriezen berechnet. Im Jahr 2019 wird die Stadt Wriezen 4.662.615,- EUR und damit 338.339 EUR mehr als 2018 erhalten.

So erhält Strausberg  im Jahr 2019 voraussichtlich 16.971.860  Euro an Schlüsselzuweisungen. Das sind 881.761 Euro  mehr als in diesem Jahr.

„Die Erhöhung der Verbundquote und damit die finanzielle Stärkung einiger Kommunen in unserer Region ist ein wichtiges Anliegen der LINKEN und somit der rot-roten Regierungskoalition.

Damit verbessern wir die konkreten  Lebensbedingungen der Menschen in den Städten und Gemeinden.

 

Hintergrund:

Das Land und die kommunalen Spitzenverbände haben sich auf einen neuen kommunalen Finanzausgleich verständigt. Die Anhebung der Verbundquote zu Gunsten der Gemeinden und Gemeindeverbände ist dabei das zentrale Element. Sie soll stufenweise auf 21 Prozent in 2019, auf 22 Prozent in 2020 und auf 22,43 Prozent ab 2021 erhöht werden. Gegenüber der bisherigen Verbundquote von 20 Prozent erhöht sich die Finanzausgleichsmasse in den Jahren von 2019 bis 2022 insgesamt um rund 800 Millionen Euro. Den Brandenburger Kommunen werden in den kommenden vier Jahren damit insgesamt 9,48 Milliarden Euro als Zuweisungen vom Land zur Verfügung stehen.

 

 

 

Kita in Feierstimmung

KitaWriezen_JubiläumHeymann

 

Ab dem heutigen 1. August ist in den Kindertagesstätten Brandenburgs das letzte Kitajahr beitragsfrei.  Ein Grund für Marco Büchel, wieder einmal bei der Kita „Freundschaft“ in Wriezen vorbeizuschauen. Der andere Grund sind einige Jubiläen innerhalb der DRK-Kita, die auch auf diesen Monatsanfang fallen und natürlich begangen werden sollen. Die jetzt umgesetzte Entscheidung der rot-roten Landesregierung wird von den Mitarbeitern und vom Träger begrüßt. Gleichzeitig baten sie Marco Büchel, sich für weitere Entwicklungen in diese Richtung einzusetzen.
Dann ging’s aber ans Gratulieren: Kita-Leiterin Sabine Heymann ist auf den Tag genau seit 45 ( in Worten: fünfundvierzig ) Jahren Erzieherin, seit 30 Jahren leitet sie diese Einrichtung und die Kita selbst existiert seit 46 Jahren. Auch Erzieherin Doris Will schaut heute auf 45 Berufsjahre. Also wenn das keine Gründe sind: HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH!! 

Vertrauen wieder aufbauen

Im Zusammenhang mit dem Arbeitsbesuch einer Delegation der Gebietsduma Kaliningrad im Brandenburger Parlament, erklärt der europapolitische Sprecher der Linksfraktion, Marco Büchel:
"Es ist der erste Arbeitsbesuch der Kaliningrader seit sechs Jahren. Der Ukraine-Konflikt und andere außenpolitische Auseinandersetzungen beeinträchtigten auch die Zusammenarbeit zwischen beiden Parlamenten.
Umso mehr freue ich mich, dass es in den vergangenen zwei Tagen intensive Gespräche mit Vertretern der Kaliningrader Gebietsduma gab“. Schwerpunkte waren u.a. der Kinder- und Jugendaustausch, Wissenschaft, Gesundheitswesen, Unternehmenskooperationen und Landwirtschaft.
Diese neuen Impulse helfen, verlorengegangenes Vertrauen wieder aufzubauen. Das halte ich in der angespannten politischen Situation für sehr wichtig. Ich teile die Ansicht der Kaliningrader, dass Kontakte auf solcher kleinen Länderebene dazu beitragen können, dass auch im Großen etwas anders wird“.
Marco Büchel weiter: „Wir werden jetzt Projekte konkretisieren, beispielsweise einen fachlichen Austausch innerhalb von Kinderuniversitäten und Fußballturniere zwischen Jugendlichen sowohl in Brandenburg als auch in Kaliningrad. Außerdem haben wir den Besuch einer Brandenburger Parlamentsdelegation in Kaliningrad für Anfang 2019
vereinbart.“

DIALOG in Rüdersdorf zu Fragen der Landespolitik

 

Es ist erfolgreich, schon ein bisschen Tradition und wird deshalb auch in diesem Jahr fortgesetzt: Nur wenige Tage nach den Marathon-Beratungen des Landtages informiert Marco Büchel Genossen und interessierte Bürger darüber, was es Neues im und aus dem Parlament in Potsdam gibt. So entwickelt sich regelmäßig ein anregender DIALOG zu aktuellen Fragen der Landespolitik. Im Monat März also in Rüdersdorf. Zunächst gab Marco einen kurzen Überblick über den Verlauf der zweitägigen Beratungen. Auf einige aus seiner Sicht wichtige Beschlüsse, ging er dann ausführlicher ein. Zum Beispiel auf den über das beitragsfreie letzte Kita-Jahr. Ab dem 01. August 2018 müssen Brandenburger Eltern für dieses letzte Jahr kein Geld mehr bezahlen. Das ist jetzt Gesetz, nach Vorstellungen der Linkspartei aber erst der Anfang. „Wir möchten mittelfristig eine völlige Beitragsfreiheit“, so Marco Büchel in Rüdersdorf. Ausführlicher ging er auch auf den beschlossenen Nachtragshaushalt für 2018 ein. Das Land kann nun 500 Mill. Euro mehr ausgeben als ursprünglich vorgesehen. Dieses zusätzliche Geld geht zum einen in Krankenhausstandorte. Sie sollen Anker gesundheitlicher Versorgung bleiben. Mehr Mittel gibt es auch für die Förderung von Feuerwehrstandorten, Sportstätten und den ÖPNV – hier besonders um die Barrierefreiheit auszubauen. Das betrifft auch die Rüdersdorfer Straßenbahn. Vom größer gewordenen Haushalt profitieren ebenso die Kommunen im Land. Noch im laufenden Jahr erhalten sie mehr Schlüsselzuweisungen, über deren Verwendung sie selbst entscheiden können. Die in Rüdersdorf versammelte Runde zeigte sich sehr zufrieden mit diesen Festlegungen – es gab spontanen Beifall. In der anschließenden Diskussion ging es um kommunale Probleme, von denen einige scheinbar überhaupt nicht vorankommen. Marco Büchel bot Unterstützung an, z. Bsp. mittels kleiner Anfragen an die Landesregierung. 
 

Fraktion Vor Ort

Europagespräch in Frankfurt (Oder)

Im Rahmen der Klausur der Fraktion DIE LINKE stand ein Besuch des EDIC an, dem Europäischen Informationszentrum in Frankfurt Oder. In einem Gespräch tauschten ich mich mit der Leiterin des EDIC, dem Geschäftsführer der Euroregion Viadrina sowie mit 5 SchülerInnen des OSZ Frankfurt Oder über die zukünftige Ausrichtung der EU aus. Die fünf jungen Menschen machten dabei ihre Sicht einer Europäischen Union deutlich, welche ihrer Meinung nach den Fokus vermehrt auf Transparenz, Soziales und Bildung legen solle, statt die Verteidigungsunion zu stärken. Insbesondere müssen die positiven Auswirkungen der EU für den Einzelnen hervorgehoben werden um deutlich zu machen, dass der Ansatz des Europäischen Projektes weiter ausgebaut werden müsse. Ganz klar sprachen sie sich gegen eine Rückkehr zum Nationalstaat aus, die Vision eines zukünftigen Europas bestehe aus einem gänzlichen Verschwinden der Grenzen. Auch äußerten sie den Wunsch nach einem verstärkten schulischen Angebot des nachbarschaftlichen Austauschs mit Polen. Wenn das Interesse an dem nur wenige Kilometer entfernten Land Polen bereits in den ersten Schuljahren geweckt werden würde, hätten auch mehr SchülerInnen das Bedürfnis nach dem Erlernen der polnischen Sprache. Doch hierfür müsse auch das Angebot des Sprachunterrichts wieder ausgebaut werden, wobei das praktische Erlernen vor Ort nicht zu kurz kommen dürfe.

Insgesamt sprachen sich alle fünf SchülerInnen für stärkere Beteiligungsmöglichkeiten in der Politik aus. Auf die Jugend werde zu wenig gehört, und die Mehrheit der jungen Menschen stehe eben eindeutig für eine gestärkte Europäische Union.

Weg freimachen für den Online-Schlichter für Brandenburger!

Anmelden, Sachverhalt schildern, Dokumente anfügen, abschicken: Mit nur wenigen Klicks können Verbraucherinnen und Verbraucher einen „Online-Schlichter“ um Rat fragen – allerdings nur, wenn sie in Berlin oder Bayern, Hessen oder Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz oder Schleswig-Holstein wohnen bzw. Streitigkeiten mit einem Unternehmen in diesen Bundesländern haben. „Die Mitglieder des Verbraucherschutzausschusses wollen, dass auch Brandenburgerinnen und Brandenburger bei Problemen mit Internetkäufen kostenlos online Hilfe bekommen“, fordert Marco Büchel als Vorsitzender des Verbraucherschutz- und Europaausschusses im Landtag. Der Ausschuss beantragt deshalb in der kommenden Landtagssitzung Ende nächster Woche, dass das Land Brandenburg Kooperationspartner im Online-Schlichtungs-Projekt des Zentrums für Europäischen Verbraucherschutz e. V. wird.

Der 2009 gegründete Online-Schlichter wurde den Mitgliedern des Ausschusses für Europaangelegenheiten, Entwicklungspolitik und Verbraucherschutz auf seiner Informationsreise nach Straßburg/Kehl im November 2017 vorgestellt. Er ist eine niedrigschwellige Alternative zu einem langwierigen, aufwändigen und kostenintensiven Weg zum Gericht. In 70 Prozent der Fälle konnten die im Verbraucherrecht erfahrenen Juristinnen und Juristen beim Online-Schlichter bislang helfen – und das im Schnitt binnen acht Wochen. Eine unabhängige und für beide Seiten transparente Fallanalyse, flexible Lösungsvorschläge und die Möglichkeit, jederzeit aus der Schlichtung auszusteigen, machen das Verfahren für Kundinnen und Kunden wie für Unternehmen gleichermaßen attraktiv. Neben den Ländern beteiligen sich auch Privatunternehmen an dem Projekt.

Lesung mit Petra Pau in Altlandsberg

PetraPau-Lesung in Altlandsberg

Petra Pau, Mitglied der Linksfraktion im Bundestag und Vize-Präsidentin des höchsten deutschen Parlaments stellte Montagabend im Schlossgut Altlandsberg ihr jüngstes Buch „Gottlose Type – meine unfrisierten Erinnerungen“ vor. Zu diesem vorweihnachtlichen „Lese-Talk“ hatten der Förderverein der Bibliothek und Marco Büchel auch ehrenamtlich engagierte Bürger der Stadt eingeladen.  In dem 2015 erschienenen Büchlein schildert Petra Pau mit Augenzwinkern scheinbare Randerlebnisse aus jahrelanger parlamentarischer Tätigkeit. Das Buch ist – auch in der zweiten Auflage – leider so gut wie vergriffen und so nutzten fast alle Gäste der Lesung die Chance, ein Exemplar quasi aus erste Hand zu erwerben. Auf Wunsch gab es auch eine persönliche Widmung von Petra Pau.
( Foto v.l. n.r.: Marco Büchel, Moderatorin Gisela Zimmer, Petra Pau )

Rot- Rot investiert weiter in Bildung

Das Land Brandenburg wird zusätzliche Mittel für die Förderung von Schulstandorten zur Verfügung stellen. Besonderer Focus liegt dabei auf finanzschwache Kommunen. Insgesamt erhalten 75 Kommunen diese zusätzliche Unterstützung. In den von Marco Büchel betreuten Wahlkreisen wird dieses Geld Bad Freienwalde, Falkenberg, Strausberg, Wriezen und dem Amt Barnim-Oderbruch zu Gute kommen. Büchel wörtlich: „Die Entscheidung von Finanzminister Görke, insbesondere finanzschwache Kommunen zu berücksichtigen, findet meine volle Unterstützung. Zugleich zeigt dies aber auch, welche Defizite nach wie vor durch eine fehlende Finanzierung der Bundesregierung vorhanden sind und das hier dringend ein stärkeres Engagement des Bundes notwendig ist.“

Freienwalder Lesestartaktion gestartet

Lesestart Biblio Bad FRW
Lesestart Biblio Bad FRW

Für die dreijährigen Knirpse aus der Kita „Kunterbunt“ in Altglietzen war der heutige Ausflug in die Stadt- und Kreisbibliothek „Hans Keilson“ nach Bad Freienwalde etwas ganz Besonderes: Nicht nur, dass viele am Morgen endlich das langersehnte erste Türchen im Adventskalender öffnen durften. Als Kitagruppe fuhren sie heute auch zum ersten Mal in die Bibliothek. Aber damit noch nicht genug:  Für jeden gab’s zum „Lesestart“ außerdem noch einen lustigen gelben Beutel als Geschenk!  „Lesestart“- das war eine leider nicht mehr fortgesetzte Initiative der Stiftung Lesen, mit der neue junge Leser gewonnen werden sollten. Aus persönlicher Erfahrung als Vater von zwei kleinen Kindern weiß Marco, wie begeistert die Steppkes da mitmachten und wie wichtig unaufdringliches Heranführen ans Bücherlesen ist. Er und die Bibliothek Bad Freienwalde entschlossen sich daher, diese tolle Idee aus eigener Tasche weiter zu finanzieren.  Die Besucher aus Altglietzen waren jedenfalls begeistert! Bleibt die Frage, was fanden sie in den gelben „Lesestart“-Beuteln? Ein altersgerechtes Kinderbuch, ein Lesezeichen und jede Menge Infos zu den Angeboten der Freienwalder Bibliothek. Übrigens, die in der Kurstadt ansässige Kinderärztin hält „Lesestart“-Gutscheine bereit. Im Rahmen der Vorsorgeuntersuchungen will sie Eltern gezielt auf diese Idee aufmerksam machen. 

 

Anfang 2018 Baubeginn Radweg Strausberg - Gielsdorf

Anfang nächsten Jahres beginnt an der L 23 der Bau des langersehnten Radweges zwischen Strausberg und Gielsdorf. Das geht aus der Antwort von Infrastrukturministerin Schneider auf eine parlamentarische Anfrage des Landtagsabgeordneten Marco Büchel ( DIE LINKE ) hervor. Der Mitteilung zufolge sind die Planungen abgeschlossen, die Bauarbeiten sollen im 1. Quartal 2018 starten. Die Kosten belaufen sich auf rund 700 – tausend Euro. Der überwiegende Teil der Summe ( 80 Prozent ) wird aus EFRE-Mitteln bereitgestellt, der Rest kommt aus dem Haushalt des Landes Brandenburg. Eingeweiht werden soll der Radweg zwischen Strausberg und Gielsdorf dann im 1. Quartal des Jahres 2019.
Über dieses Ergebnis freut sich der regionale Landtagsabgeordneter Marco Büchel sehr, da er sich seit längerem für die Realisierung des Vorhabens eingesetzt hat.

LINKE begrüßt Tarifeinigung im öffentlichen Dienst

Die Landesregierung hat gestern mit den Gewerkschaften eine Tarifeinigung für verschiedene Sparten des öffentlichen Dienstes erreicht. Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag, Ralf Christoffers, erklärte: „Es waren schwierige Gespräche bis tief in die Nacht, aber sie haben zu umfassenden Ergebnissen geführt. Ich danke allen Beteiligten für ihr Engagement in diesen Verhandlungen – insbesondere den Verhandlungsführern der Regierung, Finanzminister Christian Görke und Innenminister Karl-Heinz Schröter.“
Mit der IG BAU vereinbarte die Landesregierung eine Altersteilzeit-Regelung für die MitarbeiterInnen des Landesforstbetriebes. Damit können jetzt wieder junge WaldarbeiterInnen und Forstleute eingestellt werden, die Entwicklung eines zukunftsfähigen Forstbetriebs ist gesichert.
Die agrarpolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Anke Schwarzenberg, zeigte sich erfreut: „Die Koalition hat damit eine wichtige Zusage umgesetzt.“ Da die Funktionalreform zurückgezogen wurde, sei die Kommunalisierung der Forstverwaltung vom Tisch. Jetzt müsse geklärt werden, mit wieviel Personal künftig welche Aufgaben erledigt werden sollen. „Unser Ziel ist eine langfristige Perspektive für einen stabilen Forstbetrieb“, so Schwarzenberg.
Mehr Geld erhalten künftig zahlreiche PolizistInnen, Justizbeamte und LehrerInnen. Wer ab 2019 in den mittleren Polizeidienst einsteigt, wird mit A8 statt mit A7 besoldet. 320 Beamte, die derzeit noch A7 erhalten, werden dann hochgestuft. Eine entsprechende Regelung gilt auch für den Justizvollzugsdienst. Außerdem wurden Vereinbarungen über Gesund-heitsvorsorge und Zulagen für bestimmte Tätigkeitsfelder getroffen.
„Auch hier hat die Koalition umgesetzt, was sie versprochen hat. PolizistInnen und Justizbeamte leisten einen nicht zu überschätzenden Dienst an der Gesellschaft. Die Einigung ist auch ein Zeichen, dass die rot-rote Koali-ion dies anerkennt“, sagte Fraktionschef Christoffers.
Mehrere Tausend Lehrerinnen und Lehrer an den Grundschulen werden von der Einigung profitieren: Ab 2019 werden die Lehrkräfte in der Besoldungsgruppe A12 auf A13 angehoben; in der DDR ausgebildete Lehrkräfte, die derzeit noch in A11 eingruppiert sind, zunächst auf A12 und ab dem Schuljahr 2020/21 ebenfalls auf A13. Angestellte Lehrkräfte werden entsprechend hochgestuft.
Die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Kathrin Dannenberg, begrüßte die Einigung: „Wir haben Wort gehalten. Es wird an den Schulen gleiches Geld für gleiche Arbeit geben. Dieses Ergebnis ist Ausdruck unserer Wertschätzung."

Erntefrische Äpfel für Kita’s

Damit hatten die Knirpse in der Wriezener DRK –Kita „Freundschaft“ an diesem Dienstagmorgen nun wahrlich nicht gerechnet: Kaum war der morgendliche Obstteller leer geputzt, schon gab’s Nachschub in Form von erntefrischen, knackig roten Äpfeln. Zwei Kisten davon übergab Marco Büchel in Abstimmung mit Kitaleiterin Sabine Heymann an die Mädchen und Jungen. Jetzt in den parlamentarischen Herbstferien ist Marco im Wahlkreis wieder in etlichen Kita’s unterwegs und möchte mit den Obstkisten die Bedeutung gesunder Ernährung unterstreichen. Vor drei, vier Jahren hatte er den Kita’s Apfelbäumchen geschenkt und gepflanzt. Die gedeihen alle, aber Früchte liefern sie natürlich noch nicht. Sabine Heymann freut besonders, dass Marco Büchel kontinuierlich mit den Erzieherinnen und Erziehern im Gespräch ist, sich dafür auch viel Zeit nimmt. „Das ist schon etwas Besonderes“. Frische Äpfel gab es dieser Tage u.a. auch für die Kitas in Lüdersdorf, Leuenberg und Heckelberg. Weitere Apfelkisten wird es im November für Kitas in der Stadt Bad Freienwalde und im Oderbruch geben.
(Foto oben: Kita „Freundschaft“ in Wriezen, Foto unten: Dankeschön der Stepckes aus der Kita „Eichhörnchen“ in Leuenberg )

Fördergelder für touristischen Umbau der Neurüdnitzer Eisenbahnbrücke

Zu einem ganz besonderen Vor-Ort-Termin hatten dieser Tage der Direktor des Amtes Barnim-Oderbruch und Marco Büchel ( MdL Brandenburg ) auf die ehemalige Eisenbahnbrücke Bienenwerder geladen. Das zwischen Neurüdnitz und den polnischen Siekierki gelegene Kleinod kann nun endlich mit EU-Fördermittel touristisch ausgebaut werden. Seit 1990 machten sich Menschen von beiden Seiten der Oder dafür immer wieder stark. Anne Quart, Staatssekretärin im Brandenburger Europaministerium bestätigte gegenüber deutschen und polnischen Gemeindevertretern sowie Mitarbeitern der Naturparkverwaltung Szczecin, dass der Begleitausschuss des Kooperationsprogramms INTERREG V A Mecklenburg-Vorpommern / Brandenburg-Polen bereits Anfang Juli einen entsprechenden Beschluss fasste. Für den Ausbau der rund 660 m langen denkmalgeschützten Brücke stehen 3 Millionen Euro zur Verfügung.  Erste Arbeiten soll es noch in diesem Jahr geben. Die Eröffnung ist für 2020 geplant. Marco Büchel hat das Projekt seit Jahren begleitet und dankte allen Beteiligten für ihre Ausdauer und ihre Ideen. Er sieht in der Brücke nicht nur ein Stück Heimat, sondern auch Symbol der Verbindung zwischen Menschen und Regionen: „Die Wiedereröffnung der Brücke ist ein Gewinn für die Menschen und den Tourismus in der Region. Das kann für Europa, für die Zusammenarbeit zwischen Brandenburg und Polen nur gut sein."

Pressemitteilung zur Aktuellen Stunde im Landtag Brandenburg

Der Landtag Brandenburg hat in seiner heutigen Beratung die Landesregierung aufgefordert, die Hinterbliebenenversorgung von Feuerwehrangehörigen und Angehörigen von im Katastrophenschutz mitwirkenden Hilfsorganisationen  - egal ob ehrenamtliche Feuerwehrangehörige und Rettungskräfte, Beamte oder Beschäftigte – anzugleichen. Darüber hinaus sollen die beim Unfallschutz bestehenden Regelungen mit Ziel eines vergleichbaren Versicherungsschutzes geprüft werden. Dazu erklärt der Bad Freienwalder Landtagsabgeordnete Marco Büchel:

„Es steht außer Frage, dass ich die heute verabschiedete Forderung des Landtages in allen Punkten unterstütze. Den zahlreichen Kameraden gilt mein Dank und große Anerkennung für die Arbeit die für den Schutz und Rettung Anderer geleistet wird. Ich erwarte nun, dass es schnell zur entsprechenden Umsetzung kommt, incl. der rückwirkenden Regelung zum 01. Januar 2017. Gleichzeitig bedauere ich, dass es erst dieses tragischen Unglücks bedurfte, um auf die bestehende Verantwortungslücke der Gesellschaft gegenüber ehrenamtlich im Katastrophenschutz tätigen Menschen aufmerksam zu machen.  Unabhängig vom konkreten Anlass der Forderung des Landesparlaments werde ich mich auch in Zukunft dafür einsetzen, damit den hunderttausenden Ehrenamtlern in fast allen gesellschaftlichen Bereichen mehr öffentlicher Dank und Anerkennung zugutekommt.“

Skisprunglegende mit eigener Schanze

Die größte der vier Sprungschanzen der Sparkassen Ski Arena in Bad Freienwalde trägt seit heute den Namen der Skisprung-Legende Helmut Recknagel. Dem WSV Bad Freienwalde ist es gelungen, für diese Ehrung weitere namhafte Sportler in die Kurstadt zu holen: Ulrich Wehling, Henry Glass, Wojciech Fortuna (Polen ) sowie den Präsidenten des DSV, Franz Steinle und den Sportlichen Leiter des DSV, Horst Hüttel. Dabei war auch ein "Überflieger" ganz anderer Art: Sigmund Jähn, der erste Deutsche im Weltraum. Und wie Sportler - egal welchen Alters - so sind, gab es natürlich einen Wettkampf um dem "Helmut - Recknagel - Pokal". Daran nahmen junge Wintersportler aus Südkorea, Polen und Deutschland teil. Fazit: Ein großer Tag für den WSV 1923 und die Stadt Bad Freienwalde. Wer nicht dabei war, hat wirklich was versäumt!   

Für ein soziales, solidarisches, demokratisches, friedliches Europa

Am 9. Mai ist Europatag, an dem alljährlich die Europäische Union gefeiert wird. Junge Menschen studieren heute europaweit u. a. mit dem EU-Programm ERASMUS. Die Brandenburger sind es gewohnt, nach Polen zu fahren, ohne an der Grenze kontrolliert zu werden. Ich habe die Möglichkeit, den Nachbarort von Bad Freienwalde,  das polnische Osinow Dolny ungehindert zu besuchen. Auf Reisen ins europäische Ausland finden keine Zollkontrollen statt. Ein Geldumtausch bleibt uns in vielen Ländern dank der gemeinsamen Währung erspart. Das sind alles Selbstverständlichkeiten. Jedoch verbinden nur Wenige diese positiven Aspekte mit der EU.

Der Brexit und das Erstarken des Nationalismus in einigen Mitgliedsstaaten verdeutlichen, auf welch wackligen Beinen  Europa steht. Die EU muss durch Demokratie und soziale Gerechtigkeit verändert werden – andernfalls besteht die Gefahr, dass rechte Parteien und Populisten Europa nach ihrem Bild verändern und die EU zerstören. Das würde auch die Friedensunion gefährden. Längst vergangen geglaubte zwischenstaatliche Konflikte könnten wieder in den Vordergrund treten. Das will ich nicht. Ich bin für ein soziales, solidarisches, demokratisches und friedliches Europa. Dies sind für mich die 4 Grundpfeiler für eine zukünftige EU.

Soziale Mindeststandards einführen

DIE LINKE fordert die Einführung einer sozialen Säule mit Mindeststandards in den Mitgliedsstaaten, um die Armut europaweit zu bekämpfen. Die europäische Gemeinschaft muss auch in der Flüchtlingspolitik eine gemeinsame solidarische Gemeinschaft werden, in der jeder seine Verantwortung wahrnimmt und nicht nationalen Egoismen frönt. Zur Lösung der Fluchtursachen wird ein gemeinsames Agieren der Mitgliedsstaaten benötigt. Deshalb bedarf es einer europäischen Entwicklungspolitik, hin zu mehr Kooperation auf Augenhöhe.

Europa muss deutlich demokratisiert werden und auch Brandenburg als lokale Ebene stärker in europäische Entscheidungen einbeziehen. Die Institutionen der EU müssen grundlegend demokratisiert werden.

Als Friedensunion gilt es konsequent, den Frieden zu bewahren. Dafür ist ein Aufrüsten an den europäischen Außengrenzen der falsche Ansatz. DIE LINKE steht weiterhin als Partei des Friedens für eine andere Politik an den Grenzen Europas.

Brandenburg im Herzen Europas

Die Kooperation mit Polen ist von großer Bedeutung für Brandenburg und Europa. Brandenburg wird den Dialog für ein künftiges Europa führen, auch und besonders mit unseren polnischen Nachbarn. Wir setzten uns für den Ausbau des Polnisch-Unterrichts sowie für verbesserte grenzüberschreitende Verkehrsanbindungen ein. Von großem Interesse ist auch die Weiterführung gemeinsamer Projekte mit Polen in Brandenburg. Zudem werden wir uns ebenfalls  im Ostseeraum engagieren, wo das Land demnächst mit einem/ einer Partnerschaftsbeauftragten agieren wird.

60 Jare Römische Verträge - europäisches Brandenburg

Landtagsdebatte

Viele Brandenburger sind es gewohnt nach Polen zu fahren, ohne an der Grenze kontrolliert zu werden. Auf Reisen ins europäische Ausland finden keine Zollkontrollen mehr statt, der nervige Geldumtausch bleibt in vielen Ländern dank der gemeinsamen Währung erspart.  Inzwischen eine Selbstverständlichkeit.

Jedoch verbinden nur wenige Bürger diese positiven Aspekte mit der EU. Durch den Brexit und dem Erstarken des Nationalismus in einigen Mitgliedsstaatenzeigt sich, auf welch wackligen Beinen  Europa steht.
Europa muss jetzt zu einer stärkeren Demokratie und zu einer sozialen Gemeinschaft ausgebaut werden. DIE LINKE streitet in der Diskussion über die Zukunft der EU für ein soziales, solidarisches, demokratisches und friedliches Europa. So fordern wir die Einführung einer sozialen Säule in der EU mit Mindeststandards in den Mitgliedsstaaten, um die Armut europaweit zu bekämpfen. Wir fordern eine gemeinsame solidarische Flüchtlingspolitik in ganz Europa. Nur gemeinsam kann die Aufgabe der Bekämpfung der Fluchtursachen gelöst werden. Europa muss deutlich demokratisiert werden um u.a. auch Brandenburg als lokale Ebene  stärker in europäische Entscheidungen miteinzubeziehen. DIE LINKE steht weiterhin als Partei des Friedens für eine andere Politik an den Grenzen Europas ein.

Die Kooperation mit Polen ist von großer Bedeutung für Brandenburg und Europa. Wir werden den gemeinsamen Dialog zu einer Zukunft Europas führen. Wir setzten uns für den Ausbau des Polnisch Unterricht als auch für eine verbesserte grenzüberschreitenden  Verkehrsanbindungen ein. Von großem Interesse ist zudem die Weiterführung der Förderung zahlreicher Projekte in Brandenburg durch die sogenannte Kohäsionspolitik.
DIE LINKE ist sich der Verantwortung für die EU bewusst und wir wollen gemeinsam mit den Bürgern den EU zukunftsfähig gestalten - Sozial-Solidarisch-Demokratisch-Friedlich.

zur Rede:

Landwirtschaftliches Gespräch

Gemeinsam mit unserer Bundestagskandidatin besuchte ich die Agrargenossenschaft Schiffmühle um im Gespräch mit Vertretern mehrerer Landwirtschaftlichen Betriebe über die aktuelle Situation. Dabei waren die Biberschäden, die Milchpreiskriese, regionale Kreisläufe, Bodenpreise der BVVG und auch die Sanktionen der EU gegenüber Russland Thema.

Die Landwirtschaft ist ein wichtiger wirtschaftlicher Anker für die ländliche Region.

Gespräch mit dem Botschafter der Republik Malta

Quelle: Landtag Brandenburg/Herold
Quelle: Landtag Brandenburg/Herold

Gemeinsam mit der Parlamentspräsidentin Britta Stark habe ich heute den Botschafter der Republik Malta, S. E. Albert Friggieri, im Landtag empfangen. Nach dem Eintrag ins Gästebuch berichtete der Diplomat im für Europaangelegenheiten zuständigen Fachausschuss über die Schwerpunkte der EU-Ratspräsidentschaft Maltas im ersten Halbjahr 2017. Am 1. Januar hat das Land turnusgemäß für sechs Monate den EU-Ratsvorsitz übernommen. Zu den wichtigsten Themen im Präsidentschaftszeitraum zählen die Herausforderungen der Flüchtlings- und Migrationspolitik, der digitale Binnenmarkt sowie die innere und äußere Sicherheit Europas.

Staatssekretärin einen Tag lang in Bad Freienwalde

Auf Einladung von Marco Büchel ist Anne Quart, Staatssekretärin im Brandenburger Ministerium für Justiz, Europa und Verbraucherschutz heute den ganzen Tag in Bad Freienwalde zu Gast. Am Vormittag besuchte sie die Grundschule „Käthe Kollwitz“ und diskutierte mit Schüler*innen und Lehrer*innen darüber, was alles in eine gesunde Schulverpflegung gehört und wie man selbst ein bisschen dazu beitragen kann. Und damit es nicht nur theoretisch bleibt, bereiteten Gäste und Gastgeber gemeinsam ein gesundes Nachspeisebuffett zu - aus Obst, Gemüse und Kräuter –Dip. Mit ihrem Besuch wollten Anne Quart und Marco Büchel deutlich machen, dass für alle Kinder eine gesunde und ausgewogene Schulverpflegung möglich ist.
Um große Politik ging es beim anschließenden Besuch im Gymnasium „Bertolt Brecht“. Schüler der 12. Klasse diskutierten mit der Staatssekretärin über die bevorstehende Präsidentenwahl in den USA, Flüchtlingspolitik in Deutschland und Europa, TTIP und CETA sowie den BREXIT Großbritaniens.
Am Nachmittag ist noch ein Treffen mit dem Willkommenskreis Bad Freienwalde und Betreibern der Gemeinschaftsunterkünfte in der Region vorgesehen. Dabei sein werden auch die Leiterinnen der Schulen „Kurt und Erna Kretschmann“ sowie „Theodor Fontane“, denn beide Schulen werden auch von Flüchtlingskindern besucht.  

Gut gerüstet für die Herbstferien

Basteleien für den Weihnachtsmarkt, sportliche Aktivitäten, Brotbacken, ein Ausflug zum Technik-Museum nach Berlin. Das sind nur einige Beispiele aus dem großen Angebot für die Herbst-  Ferienspiele im Bürger- und Kreativhaus Bruchmühle. 15 Mädchen und Jungen haben sich bisher dafür angemeldet- so viele waren es schon lange nicht mehr. Es klang schon ein bisschen Stolz mit, als Katrin Schultz, Leiterin des Hauses und Eva Rohmann vom Träger JUKV ( Jugend – und Kulturverein Bruchmühle e.V. ) Marco Büchel bei seinem heutigen Besuch in Bruchmühle davon erzählten. Seit drei Jahren gibt es diesen Anlaufpunkt für kreative Menschen und er hat sich zu einem echten gesellschaftlichen Zentrum entwickelt. Das Haus ist mit seinen Bürgern gewachsen, so Eva Rohmann. Heute ist es Heimstatt für 14 verschiedene Arbeitsgemeinschaften, besonders starken Zuspruch findet der Jugendtreff. Im Haus werden Taufen, Jugendweihen und Hochzeiten gefeiert. Im Gespräch mit Katrin Schultz und Eva Rohmann ging es auch darum, wie Marco Büchel künftig diese enorme Kreativität unterstützen kann. Es gab einige spannende  Ideen – mehr soll jetzt aber noch nicht verraten werden. ( Foto: Eva Rohmann und Marco Büchel am neugebauten Holzbackofen )  


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