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Fraktion Vor Ort

Europagespräch in Frankfurt (Oder)

Im Rahmen der Klausur der Fraktion DIE LINKE stand ein Besuch des EDIC an, dem Europäischen Informationszentrum in Frankfurt Oder. In einem Gespräch tauschten ich mich mit der Leiterin des EDIC, dem Geschäftsführer der Euroregion Viadrina sowie mit 5 SchülerInnen des OSZ Frankfurt Oder über die zukünftige Ausrichtung der EU aus. Die fünf jungen Menschen machten dabei ihre Sicht einer Europäischen Union deutlich, welche ihrer Meinung nach den Fokus vermehrt auf Transparenz, Soziales und Bildung legen solle, statt die Verteidigungsunion zu stärken. Insbesondere müssen die positiven Auswirkungen der EU für den Einzelnen hervorgehoben werden um deutlich zu machen, dass der Ansatz des Europäischen Projektes weiter ausgebaut werden müsse. Ganz klar sprachen sie sich gegen eine Rückkehr zum Nationalstaat aus, die Vision eines zukünftigen Europas bestehe aus einem gänzlichen Verschwinden der Grenzen. Auch äußerten sie den Wunsch nach einem verstärkten schulischen Angebot des nachbarschaftlichen Austauschs mit Polen. Wenn das Interesse an dem nur wenige Kilometer entfernten Land Polen bereits in den ersten Schuljahren geweckt werden würde, hätten auch mehr SchülerInnen das Bedürfnis nach dem Erlernen der polnischen Sprache. Doch hierfür müsse auch das Angebot des Sprachunterrichts wieder ausgebaut werden, wobei das praktische Erlernen vor Ort nicht zu kurz kommen dürfe.

Insgesamt sprachen sich alle fünf SchülerInnen für stärkere Beteiligungsmöglichkeiten in der Politik aus. Auf die Jugend werde zu wenig gehört, und die Mehrheit der jungen Menschen stehe eben eindeutig für eine gestärkte Europäische Union.

Bürger-DIALOG hat zur Petition ermutigt

Seit gut einem Jahr lädt Marco Büchel Kommunalpolitiker und Bürger regelmäßig zum DIALOG über Fragen der Landespolitik. Beim DIALOG in Frederdorf-Vogelsdorf ( vor einigen Monaten ) wurde u. a. auch über schwer nachvollziehbare Regelungen beim Schülerticket des Verkehrsverbundes Berlin Brandenburg gesprochen. Schüler aus Brandenburg und Schüler aus Berlin werden bei der jetzt bestehenden Regelung recht unterschiedlich behandelt. Nachfragen beim VBB selbst blieben erfolglos. Marco empfahl, sich mit einer Eingabe an das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung zu wenden. Liane Heister aus Fredersdorf sammelte weit über 1.800 Unterschriften für ihre Petition und bat Marco Büchel um Unterstützung bei der Übergabe ans Ministerium. Am 31. Januar war‘s dann endlich so weit: Am Rande der Landtagssitzung übergab Frau Heister die Petition an Staatssekretärin Ines Jesse vom zuständigen Ministerium.
( Foto v.l.n.r.: Ines Jesse, Liane Heister, Marco Büchel )

Weg freimachen für den Online-Schlichter für Brandenburger!

Anmelden, Sachverhalt schildern, Dokumente anfügen, abschicken: Mit nur wenigen Klicks können Verbraucherinnen und Verbraucher einen „Online-Schlichter“ um Rat fragen – allerdings nur, wenn sie in Berlin oder Bayern, Hessen oder Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz oder Schleswig-Holstein wohnen bzw. Streitigkeiten mit einem Unternehmen in diesen Bundesländern haben. „Die Mitglieder des Verbraucherschutzausschusses wollen, dass auch Brandenburgerinnen und Brandenburger bei Problemen mit Internetkäufen kostenlos online Hilfe bekommen“, fordert Marco Büchel als Vorsitzender des Verbraucherschutz- und Europaausschusses im Landtag. Der Ausschuss beantragt deshalb in der kommenden Landtagssitzung Ende nächster Woche, dass das Land Brandenburg Kooperationspartner im Online-Schlichtungs-Projekt des Zentrums für Europäischen Verbraucherschutz e. V. wird.

Der 2009 gegründete Online-Schlichter wurde den Mitgliedern des Ausschusses für Europaangelegenheiten, Entwicklungspolitik und Verbraucherschutz auf seiner Informationsreise nach Straßburg/Kehl im November 2017 vorgestellt. Er ist eine niedrigschwellige Alternative zu einem langwierigen, aufwändigen und kostenintensiven Weg zum Gericht. In 70 Prozent der Fälle konnten die im Verbraucherrecht erfahrenen Juristinnen und Juristen beim Online-Schlichter bislang helfen – und das im Schnitt binnen acht Wochen. Eine unabhängige und für beide Seiten transparente Fallanalyse, flexible Lösungsvorschläge und die Möglichkeit, jederzeit aus der Schlichtung auszusteigen, machen das Verfahren für Kundinnen und Kunden wie für Unternehmen gleichermaßen attraktiv. Neben den Ländern beteiligen sich auch Privatunternehmen an dem Projekt.

Endlich neues Dach für Keramikwerkstatt möglich

LEADER Fördermittel Ringofen Altglietzen

„Das Geld ist endlich genehmigt!“ Hans - Hermann Nürnberg, Vorsitzender des Fördervereins Hoffmannscher Ringofen in Altglietzen ( Landkreis MOL ) will seine Freude auch gar nicht verbergen: Immer wieder haben sie im Verein  neue Papiere ausfüllen müssen, um Fördergelder für die Erneuerung des maroden Dachs der Keramikwerkstatt zu beantragen. Die Zusage von der Lokalen Aktionsgruppe ( LAG ) Oderland lag dann schließlich vor – mehr passierte  über Monate hinweg aber nicht. Hans-Hermann Nürnberg suchte Rat bei Marco Büchel. „Ich habe dann beim zuständigen Landesamt in Fürstenwalde nachgehakt“, so der Landtagsabgeordnete und Freienwalder Kommunalpolitiker. Gegen Ende 2017 kam schließlich die Genehmigung von 10-tausend Euro aus dem LEADER-Förderprogramm der Europäischen Union. 3000 Euro wird der Verein aus eigenen Mittel aufbringen, so dass bei entsprechender Witterung die Dacherneuerung der Keramikwerkstatt endlich in Angriff genommen werden kann. Die Werkstatt ist dem Technischen Denkmal Hoffmannscher Ringofen angeschlossen. Dort treffen sich Schüler aus Bad Freienwalde und Neuenhagen, um aus Ton Gegenstände zu formen und zu brennen. Außerdem gibt es eine sehr lebendige Kooperation mit der Kita in Altglietzen. Und ein intaktes Dach ist die beste Garantie, dass dieses Kreativangebot fortgesetzt werden kann.

Retter oder Schlepper

Die Rolle von NGOs und EU im Mittelmeer

Flüchtlingsrettung_Ausstellg LT
Flüchtlingsrettung_Ausstellg LT

Das Schicksal der Bootsflüchtlinge im Mittelmeer beherrscht zwar nicht mehr die Schlagzeiten, die Lage ist dennoch unverändert dramatisch: Allein im letzten Jahr ertranken über 3.100 Menschen bei dem Versuch, im Schlauchboot das Meer in Richtung Europa zu überqueren. Ohne den uneigennützigen Einsatz sogenannter NGOs wären die Zahl der Toten wahrscheinlich noch viel höher, denn die Operation „ Mare Nostrum“ wurde schon vor Jahren eingestellt, aktive Rettung der Schiffbrüchigen wird nicht mehr betrieben.  „Sea-Eye e.V.“ ist eine der spendenfinanzierten NGOs. Sie verfolgt ausschließlich humanitäre Ziele. Alle Retter arbeiten ehrenamtlich, in Freizeit und Urlaub. Zu den fast 1000 Helfern von „Sea- eye“ gehört auch ein Unternehmer aus Bad Freienwalde. Mit Unterstützung von Marco Büchel und der Rosa-Luxemburg-Stiftung ist seit gestern eine beeindruckende Fotoausstellung in den Räumen der Linksfraktion im Landtag zu sehen. Sie dokumentiert Rettungseinsätze vom Sommer 2017 vor der afrikanischen Küste. Im anschließenden „Dienstagsgespräch“ schilderten der Bad Freienwalder und andere Mitglieder von „Sea-eye“ einige der dramatischen Rettungsszenen vor der Küste Libyens und zeigten sich enttäuscht, dass diese Schicksale in Europa so wenig Beachtung finden. „Sea-eye e.V.“ ist gern bereit, diese Ausstellung auch an anderen Orten zu zeigen. Im Landtag ist sie bis Ende Februar zu sehen.

Ausstellung „Meine jüdischen Eltern, meine polnischen Eltern“

In seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Europaausschusses des Landtages hat Marco Büchel gestern Abend im Landtagsgebäude die erste Ausstellung des neuen Jahres eröffnet. Sie widmet sich dem Schicksal jener Kinder, die von ihren jüdischen Eltern an polnische Familien gegeben wurden und dadurch als einziges Familienmitglied die faschistische Besatzung Polens überlebten. Mehr als 5000 solcher Fälle sind historisch verbürgt, 15 dokumentiert diese Ausstellung. Mit besonderer Freude begrüßte Marco Büchel die Vorsitzende der polnischen Assoziation „Kinder des Holocaust“, Frau Joanna Sobolewska-Pyz. Sie hat auch dieses Schicksal erleiden müssen, berührte die zahlreichen Gästen der Ausstellungseröffnung mit ihren Schilderungen besonders nachhaltig.
"Meine jüdischen Eltern, meine polnischen Eltern" ist bis zum 05. April im Foyer des Brandenburger Landtages zu sehen.

Lesung mit Petra Pau in Altlandsberg

PetraPau-Lesung in Altlandsberg

Petra Pau, Mitglied der Linksfraktion im Bundestag und Vize-Präsidentin des höchsten deutschen Parlaments stellte Montagabend im Schlossgut Altlandsberg ihr jüngstes Buch „Gottlose Type – meine unfrisierten Erinnerungen“ vor. Zu diesem vorweihnachtlichen „Lese-Talk“ hatten der Förderverein der Bibliothek und Marco Büchel auch ehrenamtlich engagierte Bürger der Stadt eingeladen.  In dem 2015 erschienenen Büchlein schildert Petra Pau mit Augenzwinkern scheinbare Randerlebnisse aus jahrelanger parlamentarischer Tätigkeit. Das Buch ist – auch in der zweiten Auflage – leider so gut wie vergriffen und so nutzten fast alle Gäste der Lesung die Chance, ein Exemplar quasi aus erste Hand zu erwerben. Auf Wunsch gab es auch eine persönliche Widmung von Petra Pau.
( Foto v.l. n.r.: Marco Büchel, Moderatorin Gisela Zimmer, Petra Pau )

Rot- Rot investiert weiter in Bildung

Das Land Brandenburg wird zusätzliche Mittel für die Förderung von Schulstandorten zur Verfügung stellen. Besonderer Focus liegt dabei auf finanzschwache Kommunen. Insgesamt erhalten 75 Kommunen diese zusätzliche Unterstützung. In den von Marco Büchel betreuten Wahlkreisen wird dieses Geld Bad Freienwalde, Falkenberg, Strausberg, Wriezen und dem Amt Barnim-Oderbruch zu Gute kommen. Büchel wörtlich: „Die Entscheidung von Finanzminister Görke, insbesondere finanzschwache Kommunen zu berücksichtigen, findet meine volle Unterstützung. Zugleich zeigt dies aber auch, welche Defizite nach wie vor durch eine fehlende Finanzierung der Bundesregierung vorhanden sind und das hier dringend ein stärkeres Engagement des Bundes notwendig ist.“

Freienwalder Lesestartaktion gestartet

Lesestart Biblio Bad FRW
Lesestart Biblio Bad FRW

Für die dreijährigen Knirpse aus der Kita „Kunterbunt“ in Altglietzen war der heutige Ausflug in die Stadt- und Kreisbibliothek „Hans Keilson“ nach Bad Freienwalde etwas ganz Besonderes: Nicht nur, dass viele am Morgen endlich das langersehnte erste Türchen im Adventskalender öffnen durften. Als Kitagruppe fuhren sie heute auch zum ersten Mal in die Bibliothek. Aber damit noch nicht genug:  Für jeden gab’s zum „Lesestart“ außerdem noch einen lustigen gelben Beutel als Geschenk!  „Lesestart“- das war eine leider nicht mehr fortgesetzte Initiative der Stiftung Lesen, mit der neue junge Leser gewonnen werden sollten. Aus persönlicher Erfahrung als Vater von zwei kleinen Kindern weiß Marco, wie begeistert die Steppkes da mitmachten und wie wichtig unaufdringliches Heranführen ans Bücherlesen ist. Er und die Bibliothek Bad Freienwalde entschlossen sich daher, diese tolle Idee aus eigener Tasche weiter zu finanzieren.  Die Besucher aus Altglietzen waren jedenfalls begeistert! Bleibt die Frage, was fanden sie in den gelben „Lesestart“-Beuteln? Ein altersgerechtes Kinderbuch, ein Lesezeichen und jede Menge Infos zu den Angeboten der Freienwalder Bibliothek. Übrigens, die in der Kurstadt ansässige Kinderärztin hält „Lesestart“-Gutscheine bereit. Im Rahmen der Vorsorgeuntersuchungen will sie Eltern gezielt auf diese Idee aufmerksam machen. 

 

Anfang 2018 Baubeginn Radweg Strausberg - Gielsdorf

Anfang nächsten Jahres beginnt an der L 23 der Bau des langersehnten Radweges zwischen Strausberg und Gielsdorf. Das geht aus der Antwort von Infrastrukturministerin Schneider auf eine parlamentarische Anfrage des Landtagsabgeordneten Marco Büchel ( DIE LINKE ) hervor. Der Mitteilung zufolge sind die Planungen abgeschlossen, die Bauarbeiten sollen im 1. Quartal 2018 starten. Die Kosten belaufen sich auf rund 700 – tausend Euro. Der überwiegende Teil der Summe ( 80 Prozent ) wird aus EFRE-Mitteln bereitgestellt, der Rest kommt aus dem Haushalt des Landes Brandenburg. Eingeweiht werden soll der Radweg zwischen Strausberg und Gielsdorf dann im 1. Quartal des Jahres 2019.
Über dieses Ergebnis freut sich der regionale Landtagsabgeordneter Marco Büchel sehr, da er sich seit längerem für die Realisierung des Vorhabens eingesetzt hat.

LINKE begrüßt Tarifeinigung im öffentlichen Dienst

Die Landesregierung hat gestern mit den Gewerkschaften eine Tarifeinigung für verschiedene Sparten des öffentlichen Dienstes erreicht. Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag, Ralf Christoffers, erklärte: „Es waren schwierige Gespräche bis tief in die Nacht, aber sie haben zu umfassenden Ergebnissen geführt. Ich danke allen Beteiligten für ihr Engagement in diesen Verhandlungen – insbesondere den Verhandlungsführern der Regierung, Finanzminister Christian Görke und Innenminister Karl-Heinz Schröter.“
Mit der IG BAU vereinbarte die Landesregierung eine Altersteilzeit-Regelung für die MitarbeiterInnen des Landesforstbetriebes. Damit können jetzt wieder junge WaldarbeiterInnen und Forstleute eingestellt werden, die Entwicklung eines zukunftsfähigen Forstbetriebs ist gesichert.
Die agrarpolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Anke Schwarzenberg, zeigte sich erfreut: „Die Koalition hat damit eine wichtige Zusage umgesetzt.“ Da die Funktionalreform zurückgezogen wurde, sei die Kommunalisierung der Forstverwaltung vom Tisch. Jetzt müsse geklärt werden, mit wieviel Personal künftig welche Aufgaben erledigt werden sollen. „Unser Ziel ist eine langfristige Perspektive für einen stabilen Forstbetrieb“, so Schwarzenberg.
Mehr Geld erhalten künftig zahlreiche PolizistInnen, Justizbeamte und LehrerInnen. Wer ab 2019 in den mittleren Polizeidienst einsteigt, wird mit A8 statt mit A7 besoldet. 320 Beamte, die derzeit noch A7 erhalten, werden dann hochgestuft. Eine entsprechende Regelung gilt auch für den Justizvollzugsdienst. Außerdem wurden Vereinbarungen über Gesund-heitsvorsorge und Zulagen für bestimmte Tätigkeitsfelder getroffen.
„Auch hier hat die Koalition umgesetzt, was sie versprochen hat. PolizistInnen und Justizbeamte leisten einen nicht zu überschätzenden Dienst an der Gesellschaft. Die Einigung ist auch ein Zeichen, dass die rot-rote Koali-ion dies anerkennt“, sagte Fraktionschef Christoffers.
Mehrere Tausend Lehrerinnen und Lehrer an den Grundschulen werden von der Einigung profitieren: Ab 2019 werden die Lehrkräfte in der Besoldungsgruppe A12 auf A13 angehoben; in der DDR ausgebildete Lehrkräfte, die derzeit noch in A11 eingruppiert sind, zunächst auf A12 und ab dem Schuljahr 2020/21 ebenfalls auf A13. Angestellte Lehrkräfte werden entsprechend hochgestuft.
Die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Kathrin Dannenberg, begrüßte die Einigung: „Wir haben Wort gehalten. Es wird an den Schulen gleiches Geld für gleiche Arbeit geben. Dieses Ergebnis ist Ausdruck unserer Wertschätzung."

Lernen in Europa bringt junge Menschen voran

Foto: Malte Patriok
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Die IHK Projektgesellschaft Ostbrandenburg hat heute in Berlin Unternehmen und Auszubildende aus Brandenburg für ihr Engagement im Ausland ausgezeichnet. Betrieben wurde die Plakette des Netzwerkes „Berufsbildung ohne Grenzen“ verliehen, die Azubis erhielten sogenannte „Europapässe“. Die 27 jungen Leute bekamen ihre Anerkennung von Marco Büchel, dem Vorsitzenden des Europaausschusses im Landtag Brandenburg überreicht. Ihn freute besonders, dass die Zahl der geehrten Jugendlichen sich innerhalb eines Jahres mehr als verdoppelt hat. In seiner kurzen Ansprache nannte er die Jugend in den europäischen Ländern einen wichtigen Anker für gute, breite und nachhaltige Nachbarschaft auf dem Kontinent. In Begegnungen und Gesprächen mit jungen Leuten verschiedener Länder erlebe er immer wieder, wie positiv diese Generation den Gedanken des einheitlichen Europas aufnehme und praktiziere.    

Erntefrische Äpfel für Kita’s

Äpfel Kita Freundschaft & Kita Lüdersdorf
dav

Damit hatten die Knirpse in der Wriezener DRK –Kita „Freundschaft“ an diesem Dienstagmorgen nun wahrlich nicht gerechnet: Kaum war der morgendliche Obstteller leer geputzt, schon gab’s Nachschub in Form von erntefrischen, knackig roten Äpfeln. Zwei Kisten davon übergab Marco Büchel in Abstimmung mit Kitaleiterin Sabine Heymann an die Mädchen und Jungen. Jetzt in den parlamentarischen Herbstferien ist Marco im Wahlkreis wieder in etlichen Kita’s unterwegs und möchte mit den Obstkisten die Bedeutung gesunder Ernährung unterstreichen. Vor drei, vier Jahren hatte er den Kita’s Apfelbäumchen geschenkt und gepflanzt. Die gedeihen alle, aber Früchte liefern sie natürlich noch nicht. Sabine Heymann freut besonders, dass Marco Büchel kontinuierlich mit den Erzieherinnen und Erziehern im Gespräch ist, sich dafür auch viel Zeit nimmt. „Das ist schon etwas Besonderes“. Frische Äpfel gab es dieser Tage u.a. auch für die Kitas in Lüdersdorf, Leuenberg und Heckelberg. Weitere Apfelkisten wird es im November für Kitas in der Stadt Bad Freienwalde und im Oderbruch geben.
(Foto oben: Kita „Freundschaft“ in Wriezen, Foto unten: Dankeschön der Stepckes aus der Kita „Eichhörnchen“ in Leuenberg )

Fördergelder für touristischen Umbau der Neurüdnitzer Eisenbahnbrücke

Eisenbahnbrücke Bienenwerder_Info Projekt
Eisenbahnbrücke Bienenwerder_Info Projekt

Zu einem ganz besonderen Vor-Ort-Termin hatten dieser Tage der Direktor des Amtes Barnim-Oderbruch und Marco Büchel ( MdL Brandenburg ) auf die ehemalige Eisenbahnbrücke Bienenwerder geladen. Das zwischen Neurüdnitz und den polnischen Siekierki gelegene Kleinod kann nun endlich mit EU-Fördermittel touristisch ausgebaut werden. Seit 1990 machten sich Menschen von beiden Seiten der Oder dafür immer wieder stark. Anne Quart, Staatssekretärin im Brandenburger Europaministerium bestätigte gegenüber deutschen und polnischen Gemeindevertretern sowie Mitarbeitern der Naturparkverwaltung Szczecin, dass der Begleitausschuss des Kooperationsprogramms INTERREG V A Mecklenburg-Vorpommern / Brandenburg-Polen bereits Anfang Juli einen entsprechenden Beschluss fasste. Für den Ausbau der rund 660 m langen denkmalgeschützten Brücke stehen 3 Millionen Euro zur Verfügung.  Erste Arbeiten soll es noch in diesem Jahr geben. Die Eröffnung ist für 2020 geplant. Marco Büchel hat das Projekt seit Jahren begleitet und dankte allen Beteiligten für ihre Ausdauer und ihre Ideen. Er sieht in der Brücke nicht nur ein Stück Heimat, sondern auch Symbol der Verbindung zwischen Menschen und Regionen: „Die Wiedereröffnung der Brücke ist ein Gewinn für die Menschen und den Tourismus in der Region. Das kann für Europa, für die Zusammenarbeit zwischen Brandenburg und Polen nur gut sein."

Pressemitteilung zur Aktuellen Stunde im Landtag Brandenburg

Der Landtag Brandenburg hat in seiner heutigen Beratung die Landesregierung aufgefordert, die Hinterbliebenenversorgung von Feuerwehrangehörigen und Angehörigen von im Katastrophenschutz mitwirkenden Hilfsorganisationen  - egal ob ehrenamtliche Feuerwehrangehörige und Rettungskräfte, Beamte oder Beschäftigte – anzugleichen. Darüber hinaus sollen die beim Unfallschutz bestehenden Regelungen mit Ziel eines vergleichbaren Versicherungsschutzes geprüft werden. Dazu erklärt der Bad Freienwalder Landtagsabgeordnete Marco Büchel:

„Es steht außer Frage, dass ich die heute verabschiedete Forderung des Landtages in allen Punkten unterstütze. Den zahlreichen Kameraden gilt mein Dank und große Anerkennung für die Arbeit die für den Schutz und Rettung Anderer geleistet wird. Ich erwarte nun, dass es schnell zur entsprechenden Umsetzung kommt, incl. der rückwirkenden Regelung zum 01. Januar 2017. Gleichzeitig bedauere ich, dass es erst dieses tragischen Unglücks bedurfte, um auf die bestehende Verantwortungslücke der Gesellschaft gegenüber ehrenamtlich im Katastrophenschutz tätigen Menschen aufmerksam zu machen.  Unabhängig vom konkreten Anlass der Forderung des Landesparlaments werde ich mich auch in Zukunft dafür einsetzen, damit den hunderttausenden Ehrenamtlern in fast allen gesellschaftlichen Bereichen mehr öffentlicher Dank und Anerkennung zugutekommt.“

Skisprunglegende mit eigener Schanze

Die größte der vier Sprungschanzen der Sparkassen Ski Arena in Bad Freienwalde trägt seit heute den Namen der Skisprung-Legende Helmut Recknagel. Dem WSV Bad Freienwalde ist es gelungen, für diese Ehrung weitere namhafte Sportler in die Kurstadt zu holen: Ulrich Wehling, Henry Glass, Wojciech Fortuna (Polen ) sowie den Präsidenten des DSV, Franz Steinle und den Sportlichen Leiter des DSV, Horst Hüttel. Dabei war auch ein "Überflieger" ganz anderer Art: Sigmund Jähn, der erste Deutsche im Weltraum. Und wie Sportler - egal welchen Alters - so sind, gab es natürlich einen Wettkampf um dem "Helmut - Recknagel - Pokal". Daran nahmen junge Wintersportler aus Südkorea, Polen und Deutschland teil. Fazit: Ein großer Tag für den WSV 1923 und die Stadt Bad Freienwalde. Wer nicht dabei war, hat wirklich was versäumt!   

Für ein soziales, solidarisches, demokratisches, friedliches Europa

Am 9. Mai ist Europatag, an dem alljährlich die Europäische Union gefeiert wird. Junge Menschen studieren heute europaweit u. a. mit dem EU-Programm ERASMUS. Die Brandenburger sind es gewohnt, nach Polen zu fahren, ohne an der Grenze kontrolliert zu werden. Ich habe die Möglichkeit, den Nachbarort von Bad Freienwalde,  das polnische Osinow Dolny ungehindert zu besuchen. Auf Reisen ins europäische Ausland finden keine Zollkontrollen statt. Ein Geldumtausch bleibt uns in vielen Ländern dank der gemeinsamen Währung erspart. Das sind alles Selbstverständlichkeiten. Jedoch verbinden nur Wenige diese positiven Aspekte mit der EU.

Der Brexit und das Erstarken des Nationalismus in einigen Mitgliedsstaaten verdeutlichen, auf welch wackligen Beinen  Europa steht. Die EU muss durch Demokratie und soziale Gerechtigkeit verändert werden – andernfalls besteht die Gefahr, dass rechte Parteien und Populisten Europa nach ihrem Bild verändern und die EU zerstören. Das würde auch die Friedensunion gefährden. Längst vergangen geglaubte zwischenstaatliche Konflikte könnten wieder in den Vordergrund treten. Das will ich nicht. Ich bin für ein soziales, solidarisches, demokratisches und friedliches Europa. Dies sind für mich die 4 Grundpfeiler für eine zukünftige EU.

Soziale Mindeststandards einführen

DIE LINKE fordert die Einführung einer sozialen Säule mit Mindeststandards in den Mitgliedsstaaten, um die Armut europaweit zu bekämpfen. Die europäische Gemeinschaft muss auch in der Flüchtlingspolitik eine gemeinsame solidarische Gemeinschaft werden, in der jeder seine Verantwortung wahrnimmt und nicht nationalen Egoismen frönt. Zur Lösung der Fluchtursachen wird ein gemeinsames Agieren der Mitgliedsstaaten benötigt. Deshalb bedarf es einer europäischen Entwicklungspolitik, hin zu mehr Kooperation auf Augenhöhe.

Europa muss deutlich demokratisiert werden und auch Brandenburg als lokale Ebene stärker in europäische Entscheidungen einbeziehen. Die Institutionen der EU müssen grundlegend demokratisiert werden.

Als Friedensunion gilt es konsequent, den Frieden zu bewahren. Dafür ist ein Aufrüsten an den europäischen Außengrenzen der falsche Ansatz. DIE LINKE steht weiterhin als Partei des Friedens für eine andere Politik an den Grenzen Europas.

Brandenburg im Herzen Europas

Die Kooperation mit Polen ist von großer Bedeutung für Brandenburg und Europa. Brandenburg wird den Dialog für ein künftiges Europa führen, auch und besonders mit unseren polnischen Nachbarn. Wir setzten uns für den Ausbau des Polnisch-Unterrichts sowie für verbesserte grenzüberschreitende Verkehrsanbindungen ein. Von großem Interesse ist auch die Weiterführung gemeinsamer Projekte mit Polen in Brandenburg. Zudem werden wir uns ebenfalls  im Ostseeraum engagieren, wo das Land demnächst mit einem/ einer Partnerschaftsbeauftragten agieren wird.

60 Jare Römische Verträge - europäisches Brandenburg

Landtagsdebatte

Viele Brandenburger sind es gewohnt nach Polen zu fahren, ohne an der Grenze kontrolliert zu werden. Auf Reisen ins europäische Ausland finden keine Zollkontrollen mehr statt, der nervige Geldumtausch bleibt in vielen Ländern dank der gemeinsamen Währung erspart.  Inzwischen eine Selbstverständlichkeit.

Jedoch verbinden nur wenige Bürger diese positiven Aspekte mit der EU. Durch den Brexit und dem Erstarken des Nationalismus in einigen Mitgliedsstaatenzeigt sich, auf welch wackligen Beinen  Europa steht.
Europa muss jetzt zu einer stärkeren Demokratie und zu einer sozialen Gemeinschaft ausgebaut werden. DIE LINKE streitet in der Diskussion über die Zukunft der EU für ein soziales, solidarisches, demokratisches und friedliches Europa. So fordern wir die Einführung einer sozialen Säule in der EU mit Mindeststandards in den Mitgliedsstaaten, um die Armut europaweit zu bekämpfen. Wir fordern eine gemeinsame solidarische Flüchtlingspolitik in ganz Europa. Nur gemeinsam kann die Aufgabe der Bekämpfung der Fluchtursachen gelöst werden. Europa muss deutlich demokratisiert werden um u.a. auch Brandenburg als lokale Ebene  stärker in europäische Entscheidungen miteinzubeziehen. DIE LINKE steht weiterhin als Partei des Friedens für eine andere Politik an den Grenzen Europas ein.

Die Kooperation mit Polen ist von großer Bedeutung für Brandenburg und Europa. Wir werden den gemeinsamen Dialog zu einer Zukunft Europas führen. Wir setzten uns für den Ausbau des Polnisch Unterricht als auch für eine verbesserte grenzüberschreitenden  Verkehrsanbindungen ein. Von großem Interesse ist zudem die Weiterführung der Förderung zahlreicher Projekte in Brandenburg durch die sogenannte Kohäsionspolitik.
DIE LINKE ist sich der Verantwortung für die EU bewusst und wir wollen gemeinsam mit den Bürgern den EU zukunftsfähig gestalten - Sozial-Solidarisch-Demokratisch-Friedlich.

zur Rede:

Landwirtschaftliches Gespräch

Gemeinsam mit unserer Bundestagskandidatin besuchte ich die Agrargenossenschaft Schiffmühle um im Gespräch mit Vertretern mehrerer Landwirtschaftlichen Betriebe über die aktuelle Situation. Dabei waren die Biberschäden, die Milchpreiskriese, regionale Kreisläufe, Bodenpreise der BVVG und auch die Sanktionen der EU gegenüber Russland Thema.

Die Landwirtschaft ist ein wichtiger wirtschaftlicher Anker für die ländliche Region.

Gespräch mit dem Botschafter der Republik Malta

Quelle: Landtag Brandenburg/Herold
Quelle: Landtag Brandenburg/Herold

Gemeinsam mit der Parlamentspräsidentin Britta Stark habe ich heute den Botschafter der Republik Malta, S. E. Albert Friggieri, im Landtag empfangen. Nach dem Eintrag ins Gästebuch berichtete der Diplomat im für Europaangelegenheiten zuständigen Fachausschuss über die Schwerpunkte der EU-Ratspräsidentschaft Maltas im ersten Halbjahr 2017. Am 1. Januar hat das Land turnusgemäß für sechs Monate den EU-Ratsvorsitz übernommen. Zu den wichtigsten Themen im Präsidentschaftszeitraum zählen die Herausforderungen der Flüchtlings- und Migrationspolitik, der digitale Binnenmarkt sowie die innere und äußere Sicherheit Europas.

Staatssekretärin einen Tag lang in Bad Freienwalde

Auf Einladung von Marco Büchel ist Anne Quart, Staatssekretärin im Brandenburger Ministerium für Justiz, Europa und Verbraucherschutz heute den ganzen Tag in Bad Freienwalde zu Gast. Am Vormittag besuchte sie die Grundschule „Käthe Kollwitz“ und diskutierte mit Schüler*innen und Lehrer*innen darüber, was alles in eine gesunde Schulverpflegung gehört und wie man selbst ein bisschen dazu beitragen kann. Und damit es nicht nur theoretisch bleibt, bereiteten Gäste und Gastgeber gemeinsam ein gesundes Nachspeisebuffett zu - aus Obst, Gemüse und Kräuter –Dip. Mit ihrem Besuch wollten Anne Quart und Marco Büchel deutlich machen, dass für alle Kinder eine gesunde und ausgewogene Schulverpflegung möglich ist.
Um große Politik ging es beim anschließenden Besuch im Gymnasium „Bertolt Brecht“. Schüler der 12. Klasse diskutierten mit der Staatssekretärin über die bevorstehende Präsidentenwahl in den USA, Flüchtlingspolitik in Deutschland und Europa, TTIP und CETA sowie den BREXIT Großbritaniens.
Am Nachmittag ist noch ein Treffen mit dem Willkommenskreis Bad Freienwalde und Betreibern der Gemeinschaftsunterkünfte in der Region vorgesehen. Dabei sein werden auch die Leiterinnen der Schulen „Kurt und Erna Kretschmann“ sowie „Theodor Fontane“, denn beide Schulen werden auch von Flüchtlingskindern besucht.  

Gut gerüstet für die Herbstferien

Basteleien für den Weihnachtsmarkt, sportliche Aktivitäten, Brotbacken, ein Ausflug zum Technik-Museum nach Berlin. Das sind nur einige Beispiele aus dem großen Angebot für die Herbst-  Ferienspiele im Bürger- und Kreativhaus Bruchmühle. 15 Mädchen und Jungen haben sich bisher dafür angemeldet- so viele waren es schon lange nicht mehr. Es klang schon ein bisschen Stolz mit, als Katrin Schultz, Leiterin des Hauses und Eva Rohmann vom Träger JUKV ( Jugend – und Kulturverein Bruchmühle e.V. ) Marco Büchel bei seinem heutigen Besuch in Bruchmühle davon erzählten. Seit drei Jahren gibt es diesen Anlaufpunkt für kreative Menschen und er hat sich zu einem echten gesellschaftlichen Zentrum entwickelt. Das Haus ist mit seinen Bürgern gewachsen, so Eva Rohmann. Heute ist es Heimstatt für 14 verschiedene Arbeitsgemeinschaften, besonders starken Zuspruch findet der Jugendtreff. Im Haus werden Taufen, Jugendweihen und Hochzeiten gefeiert. Im Gespräch mit Katrin Schultz und Eva Rohmann ging es auch darum, wie Marco Büchel künftig diese enorme Kreativität unterstützen kann. Es gab einige spannende  Ideen – mehr soll jetzt aber noch nicht verraten werden. ( Foto: Eva Rohmann und Marco Büchel am neugebauten Holzbackofen )  


Der ländliche Raum

Zur Situation der Menschen im ländlichen Raum Was wir sehen, was wir wollen, was wir tun.

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16259 Bad Freienwalde

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Mitarbeiter: Axel Dolata