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Zur richtigen Zeit am richtigen Ort mit den richtigen Leuten

Arbeitsgespräche in Brüssel

Die Fraktion DIE LINKE ist in der ersten Juni-Woche in unsere Landesvertretung nach Brüssel geflogen. Dort traf sie sich mit  hochrangigen Mitgliedern der Europäischen Kommission. Topthema war der Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR).

Wir kamen genau zur richtigen Zeit. Denn jetzt, nur vier Wochen nach Vorstellung des MFR, besteht  noch die große Chance,  auf EU-Ebene unsere Fragen zu klären sowie unseren Standpunkt deutlich zu machen. Und da gibt es einiges!

Zur Einordnung: Der MFR wird in den kommenden Monaten in den Europäischen Institutionen diskutiert und bewertet. Am Ende muss der Rat dem Kommissionsvorschlag einstimmig zustimmen, nach Zustimmung des Europäischen Parlaments  im Rahmen eines Zustimmungsverfahrens, also ohne Änderungsvorschläge vornehmen zu dürfen.

Genau deshalb ist es so wichtig, dass Brandenburg jetzt das Gespräch mit den Kommissionsmitgliedern sucht, um die Brandenburger Interessen deutlich zu machen. Es geht immerhin um Milliarden EU-Mittel für eine Dauer von sieben Jahren, die ab 2021 an die Mitgliedstaaten gezahlt werden und somit auch an Brandenburg.

Bei unseren  Gesprächen haben wir wichtige Details erfahren, die wir ohne unseren Besuch derzeit nicht kennen würden. Zugleich konnten wir unsere Interessen mit unserem Brandenburger Blick verdeutlichen, wobei natürlich die zukünftige Förderung der Landwirtschaft und des ländlichen Raums im Vordergrund stand sowie die grenzüberschreitende Zusammenarbeit.

Unsere Gesprächspartner zeigten sich offen für unsere Fragen und Vorschläge und diskutierten mit uns die Brandenburger Herausforderungen. Was heißt das nun konkret:

Das Positive:

Auch mit dem neuen MFR wird es weiterhin eine  Förderung aller Regionen geben. Das bedeutet, dass Brandenburg – trotz sehr guter wirtschaftlicher Entwicklung während der letzten Jahre – weiterhin in der Förderkulisse der Übergangsregionen bleiben könnte – gedacht ist diese eigentlich als Instrument für schwächere Gebiete.

Zu begrüßen ist auch, dass der Kommissionsvorschlag einen Bürokratieabbau enthält. Das kann mehr  Flexibilität für die Antragsteller aus den einzelnen Regionen bedeuten.

Besonders wichtig für Brandenburg ist die Neudefinierung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP). Damit soll es zu einer Stärkung des sozio-ökonomischen Gefüges des ländlichen Raumes kommen, wobei hier noch unklar ist, wie genau dies aussehen soll. Durch neue Förderkriterien sollen die Beiträge zu den Umwelt- und Klimazielen der EU gestärkt werden, sowie die Förderung eines krisenfesten Agrarsektors, was beispielsweise wichtig  wäre, um Milchkrisen vorzubeugen.

Doch wir haben auch Kritik:

Da wäre erstens die Kappung der Förderung in der Direktzahlung bei 100.000 EUR. Dies berücksichtigt NICHT die spezifischen landwirtschaftlichen Strukturen in Brandenburg, die der Anker der ländlichen Region für Arbeit, Wirtschaft und gesellschaftliches Leben sind und oft aus größeren  genossenschaftlichen Strukturen erwachsen sind.

Es ist notwendig, gegen Landspekulanten und Großbetriebe, die keine Landwirtschaft betreiben, vorzugehen. Aber mit  dem Vorschlag der EU werden auch die vorhanden Strukturen in Ostdeutschland und anderen europäischen Regionen wie Rumänien und Dänemark in Frage gestellt. Hier muss die Kommission durch einen Schulterschluss der Regionen zu einer anderen Position kommen – dies haben wir sehr deutlich kommuniziert!

Zweitens: über die Nationalen Strategiepläne sollen die Mitgliedstaaten  die konkrete Verteilung der dann bereit gestellten EU- Mittel selber festlegen.

Das birgt Chancen und Risiken gleichermaßen.

Daher fordern wir als LINKE, dass die Bundesregierung diese Strategie mit den Bundesländern gemeinsam erarbeitet und die Besonderheiten der einzelnen Bundesländer berücksichtigt, denn  Brandenburg ist nicht Bayern! Brandenburg muss die Chance erhalten, mit der Zahlung der 2. Säule (ländlicher Raum – Leader Förderung) eigene Schwerpunkte zu setzen. Gerne auch in der Frage der  Direktzahlung!

Wir hoffen und erwarten, dass es noch vor der EU-Wahl im Mai 2019 zum Abschluss der Verhandlungen des neuen MFR kommt, damit Fördergelder nahtlos weiter gezahlt werden. Und es keine Hängepartie gibt. Leidtragende wären wieder vor allem die Bauern.

Mit dem Brexit werden die Einnahmen der EU deutlich zurückgehen. Deshalb braucht es aus linker Perspektive eine ernsthafte Diskussion über die Einführung einer Digitalsteuer und einer Finanztransaktionssteuer. Wir sind da nicht allein auf weiter Flur.  Eine Finanztransaktionssteuer hat kürzlich sogar Bundesfinanzminister Scholz gefordert.

Zu begrüßen ist auch der Kommissionsvorschlag, nicht wiederverwertbares Plastik zu besteuern, um so einen Beitrag für den Umweltschutz zu leisten. 

Noch haben wir ein Zeitfenster und noch stehen EU-Türen offen. Deshalb werden wir mit der Kommission im Dialog  bleiben, um die Interessen Brandenburgs zu vertreten und insbesondere eine linke Perspektive einzubringen. Ein sozialeres und demokratischeres Europa, das nicht an Grenzen halt macht, weder zwischen den Mitgliedstaaten noch an der Außengrenze der EU: das ist unsere Vision!

Letztes Kita-Jahr wird beitragsfrei

Der Zugang zur Bildung muss für jeden zugänglich sein. Dazu gehört für uns als LINKE im Landtag Brandenburg auch, dass Eltern bei den Kosten für die Kitabetreuung entlastet werden sollen. Nun halten wir Wort. Nachdem in den letzten Jahren der Betreuungsschlüssel in den Kitas verbessert wurde, werden Eltern ab dem 01. August 2018 von der Zahlung ihres Beitrages für das letzte Kita-Jahr vor der Einschulung befreit. Das soll auch für Kinder gelten, die nach dem Brandenburgischen Schulgesetz vorzeitig in die Schule aufgenommen werden oder vom Schulbesuch zurückgestellt sind. Die Träger der Kindertagesstätten werden zum Ausgleich ihrer Einnahmenausfälle einen Pauschalbetrag in Höhe von 125 EUR je Kind und Monat vom Land Brandenburg erhalten. Falls dieser nicht ausreichend sein sollte, können die Träger die höheren Kosten gegenüber dem Land nachweisen und erhalten diese auch erstattet. Uns ist es wichtig, dass diese Beitragsfreiheit weder zu Lasten der Eltern noch des Trägers oder der Kommune geht. Für die Umsetzung dieses Gesetzes stellen wir im Landeshaushalt noch für das Jahr 2018 ca. 18 Millionen und ab 2019 dann rund 43 Millionen Euro zur Verfügung. Das sind Summen, die die Kita-Träger zusätzlich zu den aktuell rund 450 Mill. Euro Zuschüsse erhalten werden.

Für uns als Linke ist das Gesetz ein großer Erfolg zugunsten von Kindern und ihren Eltern. Und es ist die politische Anerkennung unserer Position, dass Kita’s Bildungseinrichtungen sind. Bildung ist Menschenrecht und muss elternbeitragsfrei bzw. gebührenfrei sein. Wir werden weiter für die Verbesserung der Qualität in Kita’s eintreten, z.B. für die Einführung einer weiteren finanzierten  Betreuungsstufe. Bisher erhalten Träger vom Land Brandenburg nur einen Zuschuss für eine Betreuungszeit bis zu 7,5 Stunden. Uns ist auch weiterhin wichtig eine weitere Verbesserung des Personalschlüssels und vor allem bessere Vergütung und bessere Arbeitsbedingungen der Kita- Erzieherinnen zu erreichen.
Links wirkt!

Besuch von Finanzminister Görke in Bad Freienwalde und Wriezen

Christian Görke ( Die Linke ), Finanzminister und stellv. Ministerpräsident des Landes Brandenburg war den gesamten Tag über im Oderbruch unterwegs. Zunächst besuchte er die Baustelle der Freiwilligen Feuerwehr Bad Freienwalde ( Foto oben ). In den Gerätehausneubau in der Wriezener Straße fließen 1, 8 Millionen Euro Fördergelder des Landes. Görke würdigte das ehrenamtliche Engagement der Feuerwehrleute. Das neue Gebäude schaffe beste Voraussetzungen, dass die Ortsfeuerwehren auch künftig ihre wichtige Arbeit zum Wohle der Einwohner erledigen können. Im Herbst 2019 soll alles in "Betrieb gehen".
In Wriezen informierte sich Görke bei Schulleiterin Sybille Fuhge über die konkrete Verwendung der mehr als 460-tausend Euro, die die Salvador - Allende - Schule aus dem zusätzlichen Investitionsprogramm des Landes erhält. Im anschließenden Gespräch mit Bürgermeister Karsten Ilm ging um die finanzielle Situation der Oderbruchstadt und die mögliche Förderung eines neuen Feuerwehr-Gerätehauses.
Seinen Aufenthalt im Oderbruch beendete der Finanzminister dann beim Wintersportverein 1923 Bad Freienwalde e.V.  Christian Görke übergab einen Scheck über 19-tausend Euro an den 1. Vorsitzenden Dieter Bosse.Das Geld stammt aus Lottomitteln des Finanzministeriums und wird für den Kauf eines Kleinbusses dringend benötigt. Die jungen Sportler des Vereins sind so erfolgreich, dass zu den Wettkämpfen immer weitere Wege zurückgelegt werden müssen und die schafft der alte Bus einfach nicht mehr. In seinem Dank hob Dieter Bosse besonders hervor, dass der Minister seine vor einem Jahr gemachte Zusage, Unterstützungsmöglichkeiten zu suchen, wahr gemacht habe. Nachwuchssportler Max sprach von seinem großen Ziel, irgendwann mal bei den Olympischen Spielen mitzumachen. 

25 Jahre Heimatverein Altlandsberg

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Zu den zahlreichen Gratulanten anlässlich des silbernen Jubiläums des Heimatvereins gehörte auch Marco Büchel. In seiner kurzen Rede dankte er allen Mitgliedern des Vereins für ihre -  zum Teil seit Jahrzehnten andauernde - ehrenamtliche Arbeit. Ihre uneigennützige Tätigkeit macht die Stadtgeschichte zu einem Schatz, der gar nicht hoch genug bewertet werden kann. Liebevoll wird sie aufbereitet und für nachfolgende Generationen bewahrt.
(Foto: Brigitte Hildenbrand, Vorsitzende des Heimatvereins Altlandsberg und ihr Ehemann Horst, der legendäre Nachtwächter der Stadt )

Austausch mit finnischer Delegation über Zukunft der EU-Förderung

Durch einen in den Morgenstunden behobenen technischen Fehler kam es heute im Flugverkehr in Finnland zu leichten Verzögerungen. Die im Landtag erwarteten finnischen Gäste waren davon zum Glück nicht betroffen und so konnten das geplanten Gespräche stattfinden. Offen und interessiert tauschten sich der europapolitische Sprecher der Linksfraktion, Marco Büchel und Andreas Bernig, Sprecher für Arbeitsmarktpolitik und Gewerkschaften, mit ihnen über die Zukunft von EU-Förderung aus.
Gesprochen wurde u.a. über eine zukunftsfähige Entwicklung der ländlichen Regionen, demokratische Bürgerbeteiligung, Sicherstellung des ÖPNV als auch über nachhaltige Konzepte für den Arbeitsmarkt und die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Im Zusammenhang mit verschiedenen Formen von Grundsicherungssystemen gab es zudem einen Austausch über die Erfahrungen mit dem finnischen Modellprojekt „Grundeinkommen“. Bis Ende 2018 werden die 2.000 Probanden weiterhin das Grundeinkommen von 560 Euro monatlich erhalen. Danach wird das Experiment ausgewertet. Von diesen Erfahrungen können dann sicher auch andere Staaten profitieren.
Kritisches kam natürlich auch zur Sprache. So wurden der hohe bürokratische Aufwand und die Komplexität von Antragsverfahren für EU-Mittel gerügt. Der Dialog soll weiter fortgeführt werden  - das nächste Mal dann in Finnland. Wir freuen uns und Nähdään!

Patenschafts - Abo für Bibliothek

MOZ Abo& InfoStandWriezen

In der Bibliothek Wriezen liegt an jedem Öffnungstag nun auch die aktuelle Ausgabe der "Märkischen Oderzeitung"  zum Lesen bereit.  Möglich wurde dies durch ein Patenschafts- Abonnement, das Marco Büchel für die Bibliothek übernommen hat. Das läuft bereits seit Anfang April und wird von den Nutzern der Bibliothek gut angenommen.
Öffnungszeiten der Bibliothek: dienstags 12 -18 Uhr, donnerstags 12 - 17 Uhr und freitags
9 -12 Uhr.
Foto (v.r.n.l.): Maritta Stiller - Leiterin der Bibliothek, Michaela Hytra - Fachbereichsleiterin Stadtverwaltung, Nicole Mischke - Leiterin Sachgebiet Bildung und Kultur in der Stadtverwaltung; Marco Büchel )

Wriezener Markttag mit Marco Büchel

MOZ Abo& InfoStandWriezen

Fast sommerliches Wetter heute beim Markttag in Wriezen. Am Info-Stand von Marco Büchel ging es allerdings weniger um meteorologische Fragen.Vielmehr interessierten Positionen der Linkspartei zu aktuellen Nachrichten auf Landes- und Bundesebene. 

Beeindruckende Dokumente der Menschlichkeit

„Meine jüdischen Eltern, meine polnischen Eltern“ – das ist der Titel einer beeindruckenden Ausstellung, die jetzt im Schloss Bad Freienwalde zu sehen ist. Sie widmet sich einem bisher kaum beachteten Aspekt der faschistischen Okkupation Polens: Um ihren Kindern eine Überlebenschance zu ermöglichen, gaben viele im Ghetto lebende Eltern vor ihrem Abtransport in die Vernichtungslager sie unter Lebensgefahr an polnische Familien. Rund 5000 solcher Schicksale sind bekannt. Die Ausstellung, die von der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Assoziation der Kinder des Holocaust erarbeitet wurde, porträtiert den Lebensweg von 15 dieser Mädchen und Jungen. Eine von ihnen ist Joanna Sobolewska-Pyz. Sie wurde 1943 im Abwasserkanal eines Ghettos aufgefunden und zur Lehrerin ihrer Mutter gebracht, die sie wie eine eigene Tochter umsorgte. Es war für Marco Büchel – er holte in enger Kooperation mit anderen Partner die Exposition in die Kurstadt – eine besondere Freude, Frau Sobolewska-Pyz als Ehrengast der Eröffnung begrüßen zu dürfen ( auf Foto oben ganz rechts ). Die bescheidene Warschauerin war immer wieder gefragte Gesprächspartnerin. Marco in seiner Ansprache: „Ich habe diese beeindruckende Ausstellung bereits im Landtag in Potsdam eröffnen dürfen. Es ist mir wichtig, Menschen – insbesondere der jüngeren Generation – die Augen zu öffnen. Vor Erinnerungen und der Wirklichkeit dürfen wir nicht die Augen verschließen. Es ist wichtig zu verdeutlichen, was die Nazis verbrochen haben. Auch, welche persönlichen Schicksale damit verbunden sind. Dies macht diese Ausstellung so emotional. Außerdem passt sie gut zur in Bad Freienwalde befindlichen Walther - Rathenau - Gedenkstätte. Er war auch Jude, deutscher Außenminister. Ein Mann mit ungewöhnlichen Lösungsansätzen und wurde nicht zuletzt deswegen von reaktionären Kräften ermordet.“
Besichtigt werden kann die Ausstellung bis zum Beginn der Sommerferien – immer mittwochs bis sonntags jeweils ab 11 Uhr.

Vertrauen wieder aufbauen

Im Zusammenhang mit dem Arbeitsbesuch einer Delegation der Gebietsduma Kaliningrad im Brandenburger Parlament, erklärt der europapolitische Sprecher der Linksfraktion, Marco Büchel:
"Es ist der erste Arbeitsbesuch der Kaliningrader seit sechs Jahren. Der Ukraine-Konflikt und andere außenpolitische Auseinandersetzungen beeinträchtigten auch die Zusammenarbeit zwischen beiden Parlamenten.
Umso mehr freue ich mich, dass es in den vergangenen zwei Tagen intensive Gespräche mit Vertretern der Kaliningrader Gebietsduma gab“. Schwerpunkte waren u.a. der Kinder- und Jugendaustausch, Wissenschaft, Gesundheitswesen, Unternehmenskooperationen und Landwirtschaft.
Diese neuen Impulse helfen, verlorengegangenes Vertrauen wieder aufzubauen. Das halte ich in der angespannten politischen Situation für sehr wichtig. Ich teile die Ansicht der Kaliningrader, dass Kontakte auf solcher kleinen Länderebene dazu beitragen können, dass auch im Großen etwas anders wird“.
Marco Büchel weiter: „Wir werden jetzt Projekte konkretisieren, beispielsweise einen fachlichen Austausch innerhalb von Kinderuniversitäten und Fußballturniere zwischen Jugendlichen sowohl in Brandenburg als auch in Kaliningrad. Außerdem haben wir den Besuch einer Brandenburger Parlamentsdelegation in Kaliningrad für Anfang 2019
vereinbart.“

Info-Stand in Wriezen

InfoStand Marktplatz Wriezen

Markttag in Wriezen und selbst bei ungemütlichen Temperaturen lockt es doch so manchen aus der Wohnung. Etliche Einwohner freuten sich, Marco Büchel wiederzusehen. Sie kennen ihn von jahrelanger kommunalpolitischer Arbeit im Oderbruch oder durch seine Besuche im „Plauderstübchen“.

Und wieder knackfrische Äpfel für Kita’s

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Großes HALLO heute bei den Mädchen und Jungen einiger Kita’s im Oderbruch: Marco Büchel lieferte – zur Unterstützung gesunder Ernährung – frische Äpfel aus Wesendahl. Mittwochs ist in der Kita Bliesdorf ohnehin immer Obsttag, da war die Freude natürlich besonders groß. Aber auch die Stepckes  der „Rappelkiste“ ( Altreetz) und Kita „Sonnenschein“ ( Neulewin ) hätten am liebsten sofort reingebissen. Kein Wunder, die Wesendahler Äpfel sehen aber auch zu köstlich aus! Sie könnten glatt aus dem Märchen „Schneewittchen“ stammen. Bereits Ende Oktober letzten Jahres erhielten Kita’s in und um Bad Freienwalde ebenfalls Äpfel aus Wesendahl. All diesen Einrichtungen hatten Bettina Fortunato und Marco Büchel vor Jahren Apfelbäumchen geschenkt und gepflanzt. Sie entwickeln sich prächtig. Früchte kommen vielleicht auch in diesem Jahr noch nicht, aber der größere Teil der Wartezeit darauf liegt bestimmt schon hinter uns.

DIALOG in Rüdersdorf zu Fragen der Landespolitik

 

Es ist erfolgreich, schon ein bisschen Tradition und wird deshalb auch in diesem Jahr fortgesetzt: Nur wenige Tage nach den Marathon-Beratungen des Landtages informiert Marco Büchel Genossen und interessierte Bürger darüber, was es Neues im und aus dem Parlament in Potsdam gibt. So entwickelt sich regelmäßig ein anregender DIALOG zu aktuellen Fragen der Landespolitik. Im Monat März also in Rüdersdorf. Zunächst gab Marco einen kurzen Überblick über den Verlauf der zweitägigen Beratungen. Auf einige aus seiner Sicht wichtige Beschlüsse, ging er dann ausführlicher ein. Zum Beispiel auf den über das beitragsfreie letzte Kita-Jahr. Ab dem 01. August 2018 müssen Brandenburger Eltern für dieses letzte Jahr kein Geld mehr bezahlen. Das ist jetzt Gesetz, nach Vorstellungen der Linkspartei aber erst der Anfang. „Wir möchten mittelfristig eine völlige Beitragsfreiheit“, so Marco Büchel in Rüdersdorf. Ausführlicher ging er auch auf den beschlossenen Nachtragshaushalt für 2018 ein. Das Land kann nun 500 Mill. Euro mehr ausgeben als ursprünglich vorgesehen. Dieses zusätzliche Geld geht zum einen in Krankenhausstandorte. Sie sollen Anker gesundheitlicher Versorgung bleiben. Mehr Mittel gibt es auch für die Förderung von Feuerwehrstandorten, Sportstätten und den ÖPNV – hier besonders um die Barrierefreiheit auszubauen. Das betrifft auch die Rüdersdorfer Straßenbahn. Vom größer gewordenen Haushalt profitieren ebenso die Kommunen im Land. Noch im laufenden Jahr erhalten sie mehr Schlüsselzuweisungen, über deren Verwendung sie selbst entscheiden können. Die in Rüdersdorf versammelte Runde zeigte sich sehr zufrieden mit diesen Festlegungen – es gab spontanen Beifall. In der anschließenden Diskussion ging es um kommunale Probleme, von denen einige scheinbar überhaupt nicht vorankommen. Marco Büchel bot Unterstützung an, z. Bsp. mittels kleiner Anfragen an die Landesregierung. 
 

Frauentag 2018 - Dank und Anerkennung für EhrenamtlerInnen

Anlässlich des Internationalen Frauentages lud Marco Büchel auch in diesem Jahr wieder besonders engagierte Frauen zur Kaffeetafel ins Haus der Naturpflege Bad Freienwalde. Gast der Runde war auch die Staatssekretärin im Finanzministerium Brandenburgs, Daniela Trochowski. Beide würdigten in ihren kurzen Ansprachen den Anteil der Frauen am gesellschaftlichen Leben in den Kommunen, Vereinen und Einrichtungen. Marco Büchel verwies auf den Ort der Zusammenkunft. ER war jahrzehntelang Arbeits- und Lebensstätte der Eheleute Erna und Kurt Kretschmann. Ohne die tatkräftige Hilfe und Unterstützung seiner Frau wäre Kurt vielleicht nicht der anerkannte Naturschützer geworden, der er bis zum heutigen Tag ist. Büchel an seine Gäste: "Erna Kretschmann war eine kleine, große Frau! Ihr hätte bestimmt gefallen, wie Sie sich in ganz unterschiedlichen Bereichen zum Wohle der Mitmenschen engagieren."  Für die musikalische Umrahmung des Nachmittags sorgten  Lea und Luise, Schülerinnen der Musikschule Märkisch-Oderland und Dieter Schäfer ( Vorsitzender des Kreissportbundes ) unterhielt die Gäste mit humorigen Bemerkungen über den statistisch aufbereiteten Menschen.

Fraktion Vor Ort

Europagespräch in Frankfurt (Oder)

Im Rahmen der Klausur der Fraktion DIE LINKE stand ein Besuch des EDIC an, dem Europäischen Informationszentrum in Frankfurt Oder. In einem Gespräch tauschten ich mich mit der Leiterin des EDIC, dem Geschäftsführer der Euroregion Viadrina sowie mit 5 SchülerInnen des OSZ Frankfurt Oder über die zukünftige Ausrichtung der EU aus. Die fünf jungen Menschen machten dabei ihre Sicht einer Europäischen Union deutlich, welche ihrer Meinung nach den Fokus vermehrt auf Transparenz, Soziales und Bildung legen solle, statt die Verteidigungsunion zu stärken. Insbesondere müssen die positiven Auswirkungen der EU für den Einzelnen hervorgehoben werden um deutlich zu machen, dass der Ansatz des Europäischen Projektes weiter ausgebaut werden müsse. Ganz klar sprachen sie sich gegen eine Rückkehr zum Nationalstaat aus, die Vision eines zukünftigen Europas bestehe aus einem gänzlichen Verschwinden der Grenzen. Auch äußerten sie den Wunsch nach einem verstärkten schulischen Angebot des nachbarschaftlichen Austauschs mit Polen. Wenn das Interesse an dem nur wenige Kilometer entfernten Land Polen bereits in den ersten Schuljahren geweckt werden würde, hätten auch mehr SchülerInnen das Bedürfnis nach dem Erlernen der polnischen Sprache. Doch hierfür müsse auch das Angebot des Sprachunterrichts wieder ausgebaut werden, wobei das praktische Erlernen vor Ort nicht zu kurz kommen dürfe.

Insgesamt sprachen sich alle fünf SchülerInnen für stärkere Beteiligungsmöglichkeiten in der Politik aus. Auf die Jugend werde zu wenig gehört, und die Mehrheit der jungen Menschen stehe eben eindeutig für eine gestärkte Europäische Union.

Bürger-DIALOG hat zur Petition ermutigt

Seit gut einem Jahr lädt Marco Büchel Kommunalpolitiker und Bürger regelmäßig zum DIALOG über Fragen der Landespolitik. Beim DIALOG in Frederdorf-Vogelsdorf ( vor einigen Monaten ) wurde u. a. auch über schwer nachvollziehbare Regelungen beim Schülerticket des Verkehrsverbundes Berlin Brandenburg gesprochen. Schüler aus Brandenburg und Schüler aus Berlin werden bei der jetzt bestehenden Regelung recht unterschiedlich behandelt. Nachfragen beim VBB selbst blieben erfolglos. Marco empfahl, sich mit einer Eingabe an das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung zu wenden. Liane Heister aus Fredersdorf sammelte weit über 1.800 Unterschriften für ihre Petition und bat Marco Büchel um Unterstützung bei der Übergabe ans Ministerium. Am 31. Januar war‘s dann endlich so weit: Am Rande der Landtagssitzung übergab Frau Heister die Petition an Staatssekretärin Ines Jesse vom zuständigen Ministerium.
( Foto v.l.n.r.: Ines Jesse, Liane Heister, Marco Büchel )

Weg freimachen für den Online-Schlichter für Brandenburger!

Anmelden, Sachverhalt schildern, Dokumente anfügen, abschicken: Mit nur wenigen Klicks können Verbraucherinnen und Verbraucher einen „Online-Schlichter“ um Rat fragen – allerdings nur, wenn sie in Berlin oder Bayern, Hessen oder Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz oder Schleswig-Holstein wohnen bzw. Streitigkeiten mit einem Unternehmen in diesen Bundesländern haben. „Die Mitglieder des Verbraucherschutzausschusses wollen, dass auch Brandenburgerinnen und Brandenburger bei Problemen mit Internetkäufen kostenlos online Hilfe bekommen“, fordert Marco Büchel als Vorsitzender des Verbraucherschutz- und Europaausschusses im Landtag. Der Ausschuss beantragt deshalb in der kommenden Landtagssitzung Ende nächster Woche, dass das Land Brandenburg Kooperationspartner im Online-Schlichtungs-Projekt des Zentrums für Europäischen Verbraucherschutz e. V. wird.

Der 2009 gegründete Online-Schlichter wurde den Mitgliedern des Ausschusses für Europaangelegenheiten, Entwicklungspolitik und Verbraucherschutz auf seiner Informationsreise nach Straßburg/Kehl im November 2017 vorgestellt. Er ist eine niedrigschwellige Alternative zu einem langwierigen, aufwändigen und kostenintensiven Weg zum Gericht. In 70 Prozent der Fälle konnten die im Verbraucherrecht erfahrenen Juristinnen und Juristen beim Online-Schlichter bislang helfen – und das im Schnitt binnen acht Wochen. Eine unabhängige und für beide Seiten transparente Fallanalyse, flexible Lösungsvorschläge und die Möglichkeit, jederzeit aus der Schlichtung auszusteigen, machen das Verfahren für Kundinnen und Kunden wie für Unternehmen gleichermaßen attraktiv. Neben den Ländern beteiligen sich auch Privatunternehmen an dem Projekt.

Endlich neues Dach für Keramikwerkstatt möglich

LEADER Fördermittel Ringofen Altglietzen

„Das Geld ist endlich genehmigt!“ Hans - Hermann Nürnberg, Vorsitzender des Fördervereins Hoffmannscher Ringofen in Altglietzen ( Landkreis MOL ) will seine Freude auch gar nicht verbergen: Immer wieder haben sie im Verein  neue Papiere ausfüllen müssen, um Fördergelder für die Erneuerung des maroden Dachs der Keramikwerkstatt zu beantragen. Die Zusage von der Lokalen Aktionsgruppe ( LAG ) Oderland lag dann schließlich vor – mehr passierte  über Monate hinweg aber nicht. Hans-Hermann Nürnberg suchte Rat bei Marco Büchel. „Ich habe dann beim zuständigen Landesamt in Fürstenwalde nachgehakt“, so der Landtagsabgeordnete und Freienwalder Kommunalpolitiker. Gegen Ende 2017 kam schließlich die Genehmigung von 10-tausend Euro aus dem LEADER-Förderprogramm der Europäischen Union. 3000 Euro wird der Verein aus eigenen Mittel aufbringen, so dass bei entsprechender Witterung die Dacherneuerung der Keramikwerkstatt endlich in Angriff genommen werden kann. Die Werkstatt ist dem Technischen Denkmal Hoffmannscher Ringofen angeschlossen. Dort treffen sich Schüler aus Bad Freienwalde und Neuenhagen, um aus Ton Gegenstände zu formen und zu brennen. Außerdem gibt es eine sehr lebendige Kooperation mit der Kita in Altglietzen. Und ein intaktes Dach ist die beste Garantie, dass dieses Kreativangebot fortgesetzt werden kann.

Retter oder Schlepper

Die Rolle von NGOs und EU im Mittelmeer

Das Schicksal der Bootsflüchtlinge im Mittelmeer beherrscht zwar nicht mehr die Schlagzeiten, die Lage ist dennoch unverändert dramatisch: Allein im letzten Jahr ertranken über 3.100 Menschen bei dem Versuch, im Schlauchboot das Meer in Richtung Europa zu überqueren. Ohne den uneigennützigen Einsatz sogenannter NGOs wären die Zahl der Toten wahrscheinlich noch viel höher, denn die Operation „ Mare Nostrum“ wurde schon vor Jahren eingestellt, aktive Rettung der Schiffbrüchigen wird nicht mehr betrieben.  „Sea-Eye e.V.“ ist eine der spendenfinanzierten NGOs. Sie verfolgt ausschließlich humanitäre Ziele. Alle Retter arbeiten ehrenamtlich, in Freizeit und Urlaub. Zu den fast 1000 Helfern von „Sea- eye“ gehört auch ein Unternehmer aus Bad Freienwalde. Mit Unterstützung von Marco Büchel und der Rosa-Luxemburg-Stiftung ist seit gestern eine beeindruckende Fotoausstellung in den Räumen der Linksfraktion im Landtag zu sehen. Sie dokumentiert Rettungseinsätze vom Sommer 2017 vor der afrikanischen Küste. Im anschließenden „Dienstagsgespräch“ schilderten der Bad Freienwalder und andere Mitglieder von „Sea-eye“ einige der dramatischen Rettungsszenen vor der Küste Libyens und zeigten sich enttäuscht, dass diese Schicksale in Europa so wenig Beachtung finden. „Sea-eye e.V.“ ist gern bereit, diese Ausstellung auch an anderen Orten zu zeigen. Im Landtag ist sie bis Ende Februar zu sehen.

Ausstellung „Meine jüdischen Eltern, meine polnischen Eltern“

In seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Europaausschusses des Landtages hat Marco Büchel gestern Abend im Landtagsgebäude die erste Ausstellung des neuen Jahres eröffnet. Sie widmet sich dem Schicksal jener Kinder, die von ihren jüdischen Eltern an polnische Familien gegeben wurden und dadurch als einziges Familienmitglied die faschistische Besatzung Polens überlebten. Mehr als 5000 solcher Fälle sind historisch verbürgt, 15 dokumentiert diese Ausstellung. Mit besonderer Freude begrüßte Marco Büchel die Vorsitzende der polnischen Assoziation „Kinder des Holocaust“, Frau Joanna Sobolewska-Pyz. Sie hat auch dieses Schicksal erleiden müssen, berührte die zahlreichen Gästen der Ausstellungseröffnung mit ihren Schilderungen besonders nachhaltig.
"Meine jüdischen Eltern, meine polnischen Eltern" ist bis zum 05. April im Foyer des Brandenburger Landtages zu sehen.

Lesung mit Petra Pau in Altlandsberg

PetraPau-Lesung in Altlandsberg

Petra Pau, Mitglied der Linksfraktion im Bundestag und Vize-Präsidentin des höchsten deutschen Parlaments stellte Montagabend im Schlossgut Altlandsberg ihr jüngstes Buch „Gottlose Type – meine unfrisierten Erinnerungen“ vor. Zu diesem vorweihnachtlichen „Lese-Talk“ hatten der Förderverein der Bibliothek und Marco Büchel auch ehrenamtlich engagierte Bürger der Stadt eingeladen.  In dem 2015 erschienenen Büchlein schildert Petra Pau mit Augenzwinkern scheinbare Randerlebnisse aus jahrelanger parlamentarischer Tätigkeit. Das Buch ist – auch in der zweiten Auflage – leider so gut wie vergriffen und so nutzten fast alle Gäste der Lesung die Chance, ein Exemplar quasi aus erste Hand zu erwerben. Auf Wunsch gab es auch eine persönliche Widmung von Petra Pau.
( Foto v.l. n.r.: Marco Büchel, Moderatorin Gisela Zimmer, Petra Pau )

Rot- Rot investiert weiter in Bildung

Das Land Brandenburg wird zusätzliche Mittel für die Förderung von Schulstandorten zur Verfügung stellen. Besonderer Focus liegt dabei auf finanzschwache Kommunen. Insgesamt erhalten 75 Kommunen diese zusätzliche Unterstützung. In den von Marco Büchel betreuten Wahlkreisen wird dieses Geld Bad Freienwalde, Falkenberg, Strausberg, Wriezen und dem Amt Barnim-Oderbruch zu Gute kommen. Büchel wörtlich: „Die Entscheidung von Finanzminister Görke, insbesondere finanzschwache Kommunen zu berücksichtigen, findet meine volle Unterstützung. Zugleich zeigt dies aber auch, welche Defizite nach wie vor durch eine fehlende Finanzierung der Bundesregierung vorhanden sind und das hier dringend ein stärkeres Engagement des Bundes notwendig ist.“

Freienwalder Lesestartaktion gestartet

Für die dreijährigen Knirpse aus der Kita „Kunterbunt“ in Altglietzen war der heutige Ausflug in die Stadt- und Kreisbibliothek „Hans Keilson“ nach Bad Freienwalde etwas ganz Besonderes: Nicht nur, dass viele am Morgen endlich das langersehnte erste Türchen im Adventskalender öffnen durften. Als Kitagruppe fuhren sie heute auch zum ersten Mal in die Bibliothek. Aber damit noch nicht genug:  Für jeden gab’s zum „Lesestart“ außerdem noch einen lustigen gelben Beutel als Geschenk!  „Lesestart“- das war eine leider nicht mehr fortgesetzte Initiative der Stiftung Lesen, mit der neue junge Leser gewonnen werden sollten. Aus persönlicher Erfahrung als Vater von zwei kleinen Kindern weiß Marco, wie begeistert die Steppkes da mitmachten und wie wichtig unaufdringliches Heranführen ans Bücherlesen ist. Er und die Bibliothek Bad Freienwalde entschlossen sich daher, diese tolle Idee aus eigener Tasche weiter zu finanzieren.  Die Besucher aus Altglietzen waren jedenfalls begeistert! Bleibt die Frage, was fanden sie in den gelben „Lesestart“-Beuteln? Ein altersgerechtes Kinderbuch, ein Lesezeichen und jede Menge Infos zu den Angeboten der Freienwalder Bibliothek. Übrigens, die in der Kurstadt ansässige Kinderärztin hält „Lesestart“-Gutscheine bereit. Im Rahmen der Vorsorgeuntersuchungen will sie Eltern gezielt auf diese Idee aufmerksam machen. 

 

Anfang 2018 Baubeginn Radweg Strausberg - Gielsdorf

Anfang nächsten Jahres beginnt an der L 23 der Bau des langersehnten Radweges zwischen Strausberg und Gielsdorf. Das geht aus der Antwort von Infrastrukturministerin Schneider auf eine parlamentarische Anfrage des Landtagsabgeordneten Marco Büchel ( DIE LINKE ) hervor. Der Mitteilung zufolge sind die Planungen abgeschlossen, die Bauarbeiten sollen im 1. Quartal 2018 starten. Die Kosten belaufen sich auf rund 700 – tausend Euro. Der überwiegende Teil der Summe ( 80 Prozent ) wird aus EFRE-Mitteln bereitgestellt, der Rest kommt aus dem Haushalt des Landes Brandenburg. Eingeweiht werden soll der Radweg zwischen Strausberg und Gielsdorf dann im 1. Quartal des Jahres 2019.
Über dieses Ergebnis freut sich der regionale Landtagsabgeordneter Marco Büchel sehr, da er sich seit längerem für die Realisierung des Vorhabens eingesetzt hat.

LINKE begrüßt Tarifeinigung im öffentlichen Dienst

Die Landesregierung hat gestern mit den Gewerkschaften eine Tarifeinigung für verschiedene Sparten des öffentlichen Dienstes erreicht. Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag, Ralf Christoffers, erklärte: „Es waren schwierige Gespräche bis tief in die Nacht, aber sie haben zu umfassenden Ergebnissen geführt. Ich danke allen Beteiligten für ihr Engagement in diesen Verhandlungen – insbesondere den Verhandlungsführern der Regierung, Finanzminister Christian Görke und Innenminister Karl-Heinz Schröter.“
Mit der IG BAU vereinbarte die Landesregierung eine Altersteilzeit-Regelung für die MitarbeiterInnen des Landesforstbetriebes. Damit können jetzt wieder junge WaldarbeiterInnen und Forstleute eingestellt werden, die Entwicklung eines zukunftsfähigen Forstbetriebs ist gesichert.
Die agrarpolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Anke Schwarzenberg, zeigte sich erfreut: „Die Koalition hat damit eine wichtige Zusage umgesetzt.“ Da die Funktionalreform zurückgezogen wurde, sei die Kommunalisierung der Forstverwaltung vom Tisch. Jetzt müsse geklärt werden, mit wieviel Personal künftig welche Aufgaben erledigt werden sollen. „Unser Ziel ist eine langfristige Perspektive für einen stabilen Forstbetrieb“, so Schwarzenberg.
Mehr Geld erhalten künftig zahlreiche PolizistInnen, Justizbeamte und LehrerInnen. Wer ab 2019 in den mittleren Polizeidienst einsteigt, wird mit A8 statt mit A7 besoldet. 320 Beamte, die derzeit noch A7 erhalten, werden dann hochgestuft. Eine entsprechende Regelung gilt auch für den Justizvollzugsdienst. Außerdem wurden Vereinbarungen über Gesund-heitsvorsorge und Zulagen für bestimmte Tätigkeitsfelder getroffen.
„Auch hier hat die Koalition umgesetzt, was sie versprochen hat. PolizistInnen und Justizbeamte leisten einen nicht zu überschätzenden Dienst an der Gesellschaft. Die Einigung ist auch ein Zeichen, dass die rot-rote Koali-ion dies anerkennt“, sagte Fraktionschef Christoffers.
Mehrere Tausend Lehrerinnen und Lehrer an den Grundschulen werden von der Einigung profitieren: Ab 2019 werden die Lehrkräfte in der Besoldungsgruppe A12 auf A13 angehoben; in der DDR ausgebildete Lehrkräfte, die derzeit noch in A11 eingruppiert sind, zunächst auf A12 und ab dem Schuljahr 2020/21 ebenfalls auf A13. Angestellte Lehrkräfte werden entsprechend hochgestuft.
Die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Kathrin Dannenberg, begrüßte die Einigung: „Wir haben Wort gehalten. Es wird an den Schulen gleiches Geld für gleiche Arbeit geben. Dieses Ergebnis ist Ausdruck unserer Wertschätzung."

Lernen in Europa bringt junge Menschen voran

Die IHK Projektgesellschaft Ostbrandenburg hat heute in Berlin Unternehmen und Auszubildende aus Brandenburg für ihr Engagement im Ausland ausgezeichnet. Betrieben wurde die Plakette des Netzwerkes „Berufsbildung ohne Grenzen“ verliehen, die Azubis erhielten sogenannte „Europapässe“. Die 27 jungen Leute bekamen ihre Anerkennung von Marco Büchel, dem Vorsitzenden des Europaausschusses im Landtag Brandenburg überreicht. Ihn freute besonders, dass die Zahl der geehrten Jugendlichen sich innerhalb eines Jahres mehr als verdoppelt hat. In seiner kurzen Ansprache nannte er die Jugend in den europäischen Ländern einen wichtigen Anker für gute, breite und nachhaltige Nachbarschaft auf dem Kontinent. In Begegnungen und Gesprächen mit jungen Leuten verschiedener Länder erlebe er immer wieder, wie positiv diese Generation den Gedanken des einheitlichen Europas aufnehme und praktiziere.    

Erntefrische Äpfel für Kita’s

Damit hatten die Knirpse in der Wriezener DRK –Kita „Freundschaft“ an diesem Dienstagmorgen nun wahrlich nicht gerechnet: Kaum war der morgendliche Obstteller leer geputzt, schon gab’s Nachschub in Form von erntefrischen, knackig roten Äpfeln. Zwei Kisten davon übergab Marco Büchel in Abstimmung mit Kitaleiterin Sabine Heymann an die Mädchen und Jungen. Jetzt in den parlamentarischen Herbstferien ist Marco im Wahlkreis wieder in etlichen Kita’s unterwegs und möchte mit den Obstkisten die Bedeutung gesunder Ernährung unterstreichen. Vor drei, vier Jahren hatte er den Kita’s Apfelbäumchen geschenkt und gepflanzt. Die gedeihen alle, aber Früchte liefern sie natürlich noch nicht. Sabine Heymann freut besonders, dass Marco Büchel kontinuierlich mit den Erzieherinnen und Erziehern im Gespräch ist, sich dafür auch viel Zeit nimmt. „Das ist schon etwas Besonderes“. Frische Äpfel gab es dieser Tage u.a. auch für die Kitas in Lüdersdorf, Leuenberg und Heckelberg. Weitere Apfelkisten wird es im November für Kitas in der Stadt Bad Freienwalde und im Oderbruch geben.
(Foto oben: Kita „Freundschaft“ in Wriezen, Foto unten: Dankeschön der Stepckes aus der Kita „Eichhörnchen“ in Leuenberg )

Fördergelder für touristischen Umbau der Neurüdnitzer Eisenbahnbrücke

Zu einem ganz besonderen Vor-Ort-Termin hatten dieser Tage der Direktor des Amtes Barnim-Oderbruch und Marco Büchel ( MdL Brandenburg ) auf die ehemalige Eisenbahnbrücke Bienenwerder geladen. Das zwischen Neurüdnitz und den polnischen Siekierki gelegene Kleinod kann nun endlich mit EU-Fördermittel touristisch ausgebaut werden. Seit 1990 machten sich Menschen von beiden Seiten der Oder dafür immer wieder stark. Anne Quart, Staatssekretärin im Brandenburger Europaministerium bestätigte gegenüber deutschen und polnischen Gemeindevertretern sowie Mitarbeitern der Naturparkverwaltung Szczecin, dass der Begleitausschuss des Kooperationsprogramms INTERREG V A Mecklenburg-Vorpommern / Brandenburg-Polen bereits Anfang Juli einen entsprechenden Beschluss fasste. Für den Ausbau der rund 660 m langen denkmalgeschützten Brücke stehen 3 Millionen Euro zur Verfügung.  Erste Arbeiten soll es noch in diesem Jahr geben. Die Eröffnung ist für 2020 geplant. Marco Büchel hat das Projekt seit Jahren begleitet und dankte allen Beteiligten für ihre Ausdauer und ihre Ideen. Er sieht in der Brücke nicht nur ein Stück Heimat, sondern auch Symbol der Verbindung zwischen Menschen und Regionen: „Die Wiedereröffnung der Brücke ist ein Gewinn für die Menschen und den Tourismus in der Region. Das kann für Europa, für die Zusammenarbeit zwischen Brandenburg und Polen nur gut sein."

Pressemitteilung zur Aktuellen Stunde im Landtag Brandenburg

Der Landtag Brandenburg hat in seiner heutigen Beratung die Landesregierung aufgefordert, die Hinterbliebenenversorgung von Feuerwehrangehörigen und Angehörigen von im Katastrophenschutz mitwirkenden Hilfsorganisationen  - egal ob ehrenamtliche Feuerwehrangehörige und Rettungskräfte, Beamte oder Beschäftigte – anzugleichen. Darüber hinaus sollen die beim Unfallschutz bestehenden Regelungen mit Ziel eines vergleichbaren Versicherungsschutzes geprüft werden. Dazu erklärt der Bad Freienwalder Landtagsabgeordnete Marco Büchel:

„Es steht außer Frage, dass ich die heute verabschiedete Forderung des Landtages in allen Punkten unterstütze. Den zahlreichen Kameraden gilt mein Dank und große Anerkennung für die Arbeit die für den Schutz und Rettung Anderer geleistet wird. Ich erwarte nun, dass es schnell zur entsprechenden Umsetzung kommt, incl. der rückwirkenden Regelung zum 01. Januar 2017. Gleichzeitig bedauere ich, dass es erst dieses tragischen Unglücks bedurfte, um auf die bestehende Verantwortungslücke der Gesellschaft gegenüber ehrenamtlich im Katastrophenschutz tätigen Menschen aufmerksam zu machen.  Unabhängig vom konkreten Anlass der Forderung des Landesparlaments werde ich mich auch in Zukunft dafür einsetzen, damit den hunderttausenden Ehrenamtlern in fast allen gesellschaftlichen Bereichen mehr öffentlicher Dank und Anerkennung zugutekommt.“

Skisprunglegende mit eigener Schanze

Die größte der vier Sprungschanzen der Sparkassen Ski Arena in Bad Freienwalde trägt seit heute den Namen der Skisprung-Legende Helmut Recknagel. Dem WSV Bad Freienwalde ist es gelungen, für diese Ehrung weitere namhafte Sportler in die Kurstadt zu holen: Ulrich Wehling, Henry Glass, Wojciech Fortuna (Polen ) sowie den Präsidenten des DSV, Franz Steinle und den Sportlichen Leiter des DSV, Horst Hüttel. Dabei war auch ein "Überflieger" ganz anderer Art: Sigmund Jähn, der erste Deutsche im Weltraum. Und wie Sportler - egal welchen Alters - so sind, gab es natürlich einen Wettkampf um dem "Helmut - Recknagel - Pokal". Daran nahmen junge Wintersportler aus Südkorea, Polen und Deutschland teil. Fazit: Ein großer Tag für den WSV 1923 und die Stadt Bad Freienwalde. Wer nicht dabei war, hat wirklich was versäumt!   

Für ein soziales, solidarisches, demokratisches, friedliches Europa

Am 9. Mai ist Europatag, an dem alljährlich die Europäische Union gefeiert wird. Junge Menschen studieren heute europaweit u. a. mit dem EU-Programm ERASMUS. Die Brandenburger sind es gewohnt, nach Polen zu fahren, ohne an der Grenze kontrolliert zu werden. Ich habe die Möglichkeit, den Nachbarort von Bad Freienwalde,  das polnische Osinow Dolny ungehindert zu besuchen. Auf Reisen ins europäische Ausland finden keine Zollkontrollen statt. Ein Geldumtausch bleibt uns in vielen Ländern dank der gemeinsamen Währung erspart. Das sind alles Selbstverständlichkeiten. Jedoch verbinden nur Wenige diese positiven Aspekte mit der EU.

Der Brexit und das Erstarken des Nationalismus in einigen Mitgliedsstaaten verdeutlichen, auf welch wackligen Beinen  Europa steht. Die EU muss durch Demokratie und soziale Gerechtigkeit verändert werden – andernfalls besteht die Gefahr, dass rechte Parteien und Populisten Europa nach ihrem Bild verändern und die EU zerstören. Das würde auch die Friedensunion gefährden. Längst vergangen geglaubte zwischenstaatliche Konflikte könnten wieder in den Vordergrund treten. Das will ich nicht. Ich bin für ein soziales, solidarisches, demokratisches und friedliches Europa. Dies sind für mich die 4 Grundpfeiler für eine zukünftige EU.

Soziale Mindeststandards einführen

DIE LINKE fordert die Einführung einer sozialen Säule mit Mindeststandards in den Mitgliedsstaaten, um die Armut europaweit zu bekämpfen. Die europäische Gemeinschaft muss auch in der Flüchtlingspolitik eine gemeinsame solidarische Gemeinschaft werden, in der jeder seine Verantwortung wahrnimmt und nicht nationalen Egoismen frönt. Zur Lösung der Fluchtursachen wird ein gemeinsames Agieren der Mitgliedsstaaten benötigt. Deshalb bedarf es einer europäischen Entwicklungspolitik, hin zu mehr Kooperation auf Augenhöhe.

Europa muss deutlich demokratisiert werden und auch Brandenburg als lokale Ebene stärker in europäische Entscheidungen einbeziehen. Die Institutionen der EU müssen grundlegend demokratisiert werden.

Als Friedensunion gilt es konsequent, den Frieden zu bewahren. Dafür ist ein Aufrüsten an den europäischen Außengrenzen der falsche Ansatz. DIE LINKE steht weiterhin als Partei des Friedens für eine andere Politik an den Grenzen Europas.

Brandenburg im Herzen Europas

Die Kooperation mit Polen ist von großer Bedeutung für Brandenburg und Europa. Brandenburg wird den Dialog für ein künftiges Europa führen, auch und besonders mit unseren polnischen Nachbarn. Wir setzten uns für den Ausbau des Polnisch-Unterrichts sowie für verbesserte grenzüberschreitende Verkehrsanbindungen ein. Von großem Interesse ist auch die Weiterführung gemeinsamer Projekte mit Polen in Brandenburg. Zudem werden wir uns ebenfalls  im Ostseeraum engagieren, wo das Land demnächst mit einem/ einer Partnerschaftsbeauftragten agieren wird.

60 Jare Römische Verträge - europäisches Brandenburg

Landtagsdebatte

Viele Brandenburger sind es gewohnt nach Polen zu fahren, ohne an der Grenze kontrolliert zu werden. Auf Reisen ins europäische Ausland finden keine Zollkontrollen mehr statt, der nervige Geldumtausch bleibt in vielen Ländern dank der gemeinsamen Währung erspart.  Inzwischen eine Selbstverständlichkeit.

Jedoch verbinden nur wenige Bürger diese positiven Aspekte mit der EU. Durch den Brexit und dem Erstarken des Nationalismus in einigen Mitgliedsstaatenzeigt sich, auf welch wackligen Beinen  Europa steht.
Europa muss jetzt zu einer stärkeren Demokratie und zu einer sozialen Gemeinschaft ausgebaut werden. DIE LINKE streitet in der Diskussion über die Zukunft der EU für ein soziales, solidarisches, demokratisches und friedliches Europa. So fordern wir die Einführung einer sozialen Säule in der EU mit Mindeststandards in den Mitgliedsstaaten, um die Armut europaweit zu bekämpfen. Wir fordern eine gemeinsame solidarische Flüchtlingspolitik in ganz Europa. Nur gemeinsam kann die Aufgabe der Bekämpfung der Fluchtursachen gelöst werden. Europa muss deutlich demokratisiert werden um u.a. auch Brandenburg als lokale Ebene  stärker in europäische Entscheidungen miteinzubeziehen. DIE LINKE steht weiterhin als Partei des Friedens für eine andere Politik an den Grenzen Europas ein.

Die Kooperation mit Polen ist von großer Bedeutung für Brandenburg und Europa. Wir werden den gemeinsamen Dialog zu einer Zukunft Europas führen. Wir setzten uns für den Ausbau des Polnisch Unterricht als auch für eine verbesserte grenzüberschreitenden  Verkehrsanbindungen ein. Von großem Interesse ist zudem die Weiterführung der Förderung zahlreicher Projekte in Brandenburg durch die sogenannte Kohäsionspolitik.
DIE LINKE ist sich der Verantwortung für die EU bewusst und wir wollen gemeinsam mit den Bürgern den EU zukunftsfähig gestalten - Sozial-Solidarisch-Demokratisch-Friedlich.

zur Rede:

Landwirtschaftliches Gespräch

Gemeinsam mit unserer Bundestagskandidatin besuchte ich die Agrargenossenschaft Schiffmühle um im Gespräch mit Vertretern mehrerer Landwirtschaftlichen Betriebe über die aktuelle Situation. Dabei waren die Biberschäden, die Milchpreiskriese, regionale Kreisläufe, Bodenpreise der BVVG und auch die Sanktionen der EU gegenüber Russland Thema.

Die Landwirtschaft ist ein wichtiger wirtschaftlicher Anker für die ländliche Region.

Gespräch mit dem Botschafter der Republik Malta

Gemeinsam mit der Parlamentspräsidentin Britta Stark habe ich heute den Botschafter der Republik Malta, S. E. Albert Friggieri, im Landtag empfangen. Nach dem Eintrag ins Gästebuch berichtete der Diplomat im für Europaangelegenheiten zuständigen Fachausschuss über die Schwerpunkte der EU-Ratspräsidentschaft Maltas im ersten Halbjahr 2017. Am 1. Januar hat das Land turnusgemäß für sechs Monate den EU-Ratsvorsitz übernommen. Zu den wichtigsten Themen im Präsidentschaftszeitraum zählen die Herausforderungen der Flüchtlings- und Migrationspolitik, der digitale Binnenmarkt sowie die innere und äußere Sicherheit Europas.

Staatssekretärin einen Tag lang in Bad Freienwalde

Auf Einladung von Marco Büchel ist Anne Quart, Staatssekretärin im Brandenburger Ministerium für Justiz, Europa und Verbraucherschutz heute den ganzen Tag in Bad Freienwalde zu Gast. Am Vormittag besuchte sie die Grundschule „Käthe Kollwitz“ und diskutierte mit Schüler*innen und Lehrer*innen darüber, was alles in eine gesunde Schulverpflegung gehört und wie man selbst ein bisschen dazu beitragen kann. Und damit es nicht nur theoretisch bleibt, bereiteten Gäste und Gastgeber gemeinsam ein gesundes Nachspeisebuffett zu - aus Obst, Gemüse und Kräuter –Dip. Mit ihrem Besuch wollten Anne Quart und Marco Büchel deutlich machen, dass für alle Kinder eine gesunde und ausgewogene Schulverpflegung möglich ist.
Um große Politik ging es beim anschließenden Besuch im Gymnasium „Bertolt Brecht“. Schüler der 12. Klasse diskutierten mit der Staatssekretärin über die bevorstehende Präsidentenwahl in den USA, Flüchtlingspolitik in Deutschland und Europa, TTIP und CETA sowie den BREXIT Großbritaniens.
Am Nachmittag ist noch ein Treffen mit dem Willkommenskreis Bad Freienwalde und Betreibern der Gemeinschaftsunterkünfte in der Region vorgesehen. Dabei sein werden auch die Leiterinnen der Schulen „Kurt und Erna Kretschmann“ sowie „Theodor Fontane“, denn beide Schulen werden auch von Flüchtlingskindern besucht.  

Gut gerüstet für die Herbstferien

Basteleien für den Weihnachtsmarkt, sportliche Aktivitäten, Brotbacken, ein Ausflug zum Technik-Museum nach Berlin. Das sind nur einige Beispiele aus dem großen Angebot für die Herbst-  Ferienspiele im Bürger- und Kreativhaus Bruchmühle. 15 Mädchen und Jungen haben sich bisher dafür angemeldet- so viele waren es schon lange nicht mehr. Es klang schon ein bisschen Stolz mit, als Katrin Schultz, Leiterin des Hauses und Eva Rohmann vom Träger JUKV ( Jugend – und Kulturverein Bruchmühle e.V. ) Marco Büchel bei seinem heutigen Besuch in Bruchmühle davon erzählten. Seit drei Jahren gibt es diesen Anlaufpunkt für kreative Menschen und er hat sich zu einem echten gesellschaftlichen Zentrum entwickelt. Das Haus ist mit seinen Bürgern gewachsen, so Eva Rohmann. Heute ist es Heimstatt für 14 verschiedene Arbeitsgemeinschaften, besonders starken Zuspruch findet der Jugendtreff. Im Haus werden Taufen, Jugendweihen und Hochzeiten gefeiert. Im Gespräch mit Katrin Schultz und Eva Rohmann ging es auch darum, wie Marco Büchel künftig diese enorme Kreativität unterstützen kann. Es gab einige spannende  Ideen – mehr soll jetzt aber noch nicht verraten werden. ( Foto: Eva Rohmann und Marco Büchel am neugebauten Holzbackofen )  


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