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Spende für erlebnisreiche Ferientage

Für die Feriengestaltung hat der Verein „Haus Sozialer Integration“ e.V. Bad Freienwalde von der Landtagsfraktion DIE LINKE finanzielle Unterstützung erhalten. Marco Büchel überreichte heute den Scheck in Höhe von 400 Euro an Geschäftsführerin Dorette Pauls. Das Geld stammt aus dem Sozialfond der Fraktion, in den die linken Abgeordneten seit Jahren regelmäßig einen Teil ihrer Diäten einzahlen. Dank der Hilfe ist der Verein in der Lage, Kindern aus ohnehin von ihm betreuten Familien besondere Ferienerlebnisse zu bieten. Auf dem Plan stehen z. Bsp. Ausflüge in den Oderbruchzoo Altreetz oder in Spaßbäder der Region.

Petershagen - Eggersdorf: Dialog zu aktuellen Fragen der Landespolitik

Es ist mittlerweile für Marco Büchel schon Tradition: Immer nach den Beratungen des Landtages lädt er zum Dialog über die jüngsten Beschlüsse des Parlaments und die Arbeit unserer Fraktion. Der Meinungsaustausch Anfang Juli fand in der Eggersdorfer Galerie Am Markt statt. Marco Büchel erläuterte zunächst einige der jüngsten Beschlüsse des Landtages, wie z. Bsp. das Kita-Anpassungsgesetz, die Änderungen beim Schulgesetz und die neuen Regelungen für die Besoldung der Landesbeamten. Bei den Kitas ist u.a. eine weitere Verbesserung des Betreuungsschlüssels der 3 – 6jährigen auf 1 zu 11 vorgesehen. In Sachen Schulen werden künftig Schulzentren als Form der Gemeinschaftsschule grundsätzlich möglich. Die Dialogrunde begrüßte diese Entscheidungen des Parlaments, verweis aber darauf, dass Politik auf dem jetzt eingeschlagenen Weg nicht stehen bleiben darf. Unterstützung fand Marco Büchel auch für seine Position, das nicht nur die Angestellten bei Polizei und Behörden mehr Gehalt verdienten. Er denke an Grundschullehrer, an den Pflegebereich, usw. oder die große Gruppe der ehrenamtlich engagierten Menschen. Die weitere Diskussion umfasste Themen wie den endlich angekündigten Baubeginn an der L 33 Ortsdurchfahrt Eggersdorf, die Taktung bei der S-Bahnlinie 5 ( Marco will sich für die Ausdehnung des 10 Minuten-Taktes bis Strausberg einsetzen ) oder die Kreisgebietsreform.
Fazit der Teilnehmer nach über 2 Stunden: Gute und lebendige Diskussion. Wir freuen uns auf das nächste Mal, Marco!

EuGH Urteil stärkt Verbraucherrechte gegenüber Fluggesellschaften

Zum heutigen Urteil des Europäischen Gerichtshofes mit dem die Rechte von Verbrauchern gestärkt werden, die nach nicht angetretenen Flügen von den Airlines Geld zurückfordern können, erklärt der verbraucherpolitische Sprecher Marco Büchel:

                        EuGH Urteil stärkt Verbraucherrechte gegenüber Fluggesellschaften

Wir als Fraktion begrüßen dieses Urteil. Damit ist jetzt Rechtssicherheit gegeben. Verbraucher können im Falle von Stornierungen schneller ihr Geld zurückbekommen.
Außerdem müssen die Fluggesellschaften den Anteil von Steuern, Gebühren und Zuschlägen im Flugpreis künftig genau ausweisen. Auch das ist im Sinne der Verbraucher, denn es schafft eine größere Transparenz bei Rückforderungen nach einem nicht angetretenen Flug.

 

 

 

 

Nächste Unterrichtsstunde : Kochbus

Das war schon optisch eine besondere Unterrichtsstunde: Jeder Schüler bekommt eine weiße Kochmütze aus Papier, vor den Bauch wird eine grüne Kochschürze gebunden und dann geht es gemeinsam in die obere Etage des Doppelstockbusses. Dort wartet Koch und Fahrer Martin Schneider schon auf sie. Er leitet heute die Stunde und es geht um gesundes Essen und wie man sich das auch selbst zubereiten kann. Der grüne Doppelstockbus fällt auf, egal wohin ihn Schneider lenkt.  In Bad Freienwalde war er jetzt drei  Tage lang – an allen Grundschulen der Kurstadt.  Gekocht wurden unterschiedliche Gerichte ( Kartoffeln & Quark, Pommes mit selbstgemachtem Dip oder Nudelsalat). Fast spielerisch erfahren die Mädchen und Jungen nützliches über Lebensmittel, wie man sie zubereitet und was man warum lieber nicht machen sollte. Selbst die für die eine oder andere Lehrerin gab’s da noch Neues zu erfahren. Initiiert hatte die ganze Aktion der Landtagsabgeordnete Marco Büchel gemeinsam mit den Leitern der Grundschulen. Büchel war es wichtig, den Gedanken des Gesunden Essens in den Köpfen der Schüler zu verankern. Er ist davon überzeugt, selbst wenn sie Zuhause nicht kochen, sie werden auf jeden Fall irgendwie die Eltern beim Kochen beeinflussen. Er wird auch in Zukunft sein Anliegen weiter verfolgen, dass jedes Kind auch in der Grundschule die Möglichkeit hat, ein gesundes und warmes Mittagessen einzunehmen. Finanziert wurde die Kochbus - Aktion durch Marco, die „Märkische Ingenieurbau GmbH“, „B &M“ sowie die Baufirma Mario Smolinski  ( alle aus der Stadt ) und der Sparkasse MOL.  

Jubiläum Kulturlandschaft Oderbruch

Mit einem „Tag der offenen Tür“ beging der Gewässer- und Deichverband Seelow (GEDO) heute rund um das Schöpfwerk Gusow den 300. Jahrestag der Gründung des ersten Deichverbandes im Oderbruch. Gleichzeitig wurde an die Jahrestage der verheerenden Hochwasserkatastrophen von 1947 und 1997 erinnert. An der Landstraße nach Letschin wimmelte es nur so vor Menschen – Ausdruck des großen Zuspruchs für die Arbeit des Gewässer- und Deichverbandes. Der GEDO selbst präsentierte seine Technik, das THW war mit Fahrzeugen und Mitarbeitern vor Ort, es gab Ausstellungen und Filme zum Oderbruch und vieles mehr, was mit dem Wasser in der Region zu tun hat. Alle Redner – ob aus dem Landesumweltministerium, der Landkreisverwaltung oder anderen Einrichtungen – bekundeten ihre Wertschätzung für die Mitarbeiter des GEDO und die im Bruch beheimateten Menschen. Mensch und Natur haben über die Jahrhunderte hier eine einzigartige Landschaft entstehen lassen, die erhalten bleiben soll. Das gilt auch für die Landwirtschaft im Flusspolder. Die beiden linken Landtagsabgeordneten aus der Region, Bettina  Fortunato und Marco Büchel nutzen diesen Tag der offenen Tür für Gespräche mit alten und neuen Bekannten von THW, Deichverband, Kommunalpolitik und Bürgern. Einhelliger Tenor in allen Gesprächen: Es gibt keinen Grund, beim Wassersystem nachlässig zu werden und es muss eine europäische Lösung für das Biberproblem im Oderbruch her.  

Skisprunglegende mit eigener Schanze

Die größte der vier Sprungschanzen der Sparkassen Ski Arena in Bad Freienwalde trägt seit heute den Namen der Skisprung-Legende Helmut Recknagel. Dem WSV Bad Freienwalde ist es gelungen, für diese Ehrung weitere namhafte Sportler in die Kurstadt zu holen: Ulrich Wehling, Henry Glass, Wojciech Fortuna (Polen ) sowie den Präsidenten des DSV, Franz Steinle und den Sportlichen Leiter des DSV, Horst Hüttel. Dabei war auch ein "Überflieger" ganz anderer Art: Sigmund Jähn, der erste Deutsche im Weltraum. Und wie Sportler - egal welchen Alters - so sind, gab es natürlich einen Wettkampf um dem "Helmut - Recknagel - Pokal". Daran nahmen junge Wintersportler aus Südkorea, Polen und Deutschland teil. Fazit: Ein großer Tag für den WSV 1923 und die Stadt Bad Freienwalde. Wer nicht dabei war, hat wirklich was versäumt!   

Für ein soziales, solidarisches, demokratisches, friedliches Europa

Am 9. Mai ist Europatag, an dem alljährlich die Europäische Union gefeiert wird. Junge Menschen studieren heute europaweit u. a. mit dem EU-Programm ERASMUS. Die Brandenburger sind es gewohnt, nach Polen zu fahren, ohne an der Grenze kontrolliert zu werden. Ich habe die Möglichkeit, den Nachbarort von Bad Freienwalde,  das polnische Osinow Dolny ungehindert zu besuchen. Auf Reisen ins europäische Ausland finden keine Zollkontrollen statt. Ein Geldumtausch bleibt uns in vielen Ländern dank der gemeinsamen Währung erspart. Das sind alles Selbstverständlichkeiten. Jedoch verbinden nur Wenige diese positiven Aspekte mit der EU.

Der Brexit und das Erstarken des Nationalismus in einigen Mitgliedsstaaten verdeutlichen, auf welch wackligen Beinen  Europa steht. Die EU muss durch Demokratie und soziale Gerechtigkeit verändert werden – andernfalls besteht die Gefahr, dass rechte Parteien und Populisten Europa nach ihrem Bild verändern und die EU zerstören. Das würde auch die Friedensunion gefährden. Längst vergangen geglaubte zwischenstaatliche Konflikte könnten wieder in den Vordergrund treten. Das will ich nicht. Ich bin für ein soziales, solidarisches, demokratisches und friedliches Europa. Dies sind für mich die 4 Grundpfeiler für eine zukünftige EU.

Soziale Mindeststandards einführen

DIE LINKE fordert die Einführung einer sozialen Säule mit Mindeststandards in den Mitgliedsstaaten, um die Armut europaweit zu bekämpfen. Die europäische Gemeinschaft muss auch in der Flüchtlingspolitik eine gemeinsame solidarische Gemeinschaft werden, in der jeder seine Verantwortung wahrnimmt und nicht nationalen Egoismen frönt. Zur Lösung der Fluchtursachen wird ein gemeinsames Agieren der Mitgliedsstaaten benötigt. Deshalb bedarf es einer europäischen Entwicklungspolitik, hin zu mehr Kooperation auf Augenhöhe.

Europa muss deutlich demokratisiert werden und auch Brandenburg als lokale Ebene stärker in europäische Entscheidungen einbeziehen. Die Institutionen der EU müssen grundlegend demokratisiert werden.

Als Friedensunion gilt es konsequent, den Frieden zu bewahren. Dafür ist ein Aufrüsten an den europäischen Außengrenzen der falsche Ansatz. DIE LINKE steht weiterhin als Partei des Friedens für eine andere Politik an den Grenzen Europas.

Brandenburg im Herzen Europas

Die Kooperation mit Polen ist von großer Bedeutung für Brandenburg und Europa. Brandenburg wird den Dialog für ein künftiges Europa führen, auch und besonders mit unseren polnischen Nachbarn. Wir setzten uns für den Ausbau des Polnisch-Unterrichts sowie für verbesserte grenzüberschreitende Verkehrsanbindungen ein. Von großem Interesse ist auch die Weiterführung gemeinsamer Projekte mit Polen in Brandenburg. Zudem werden wir uns ebenfalls  im Ostseeraum engagieren, wo das Land demnächst mit einem/ einer Partnerschaftsbeauftragten agieren wird.

60 Jare Römische Verträge - europäisches Brandenburg

Landtagsdebatte

Viele Brandenburger sind es gewohnt nach Polen zu fahren, ohne an der Grenze kontrolliert zu werden. Auf Reisen ins europäische Ausland finden keine Zollkontrollen mehr statt, der nervige Geldumtausch bleibt in vielen Ländern dank der gemeinsamen Währung erspart.  Inzwischen eine Selbstverständlichkeit.

Jedoch verbinden nur wenige Bürger diese positiven Aspekte mit der EU. Durch den Brexit und dem Erstarken des Nationalismus in einigen Mitgliedsstaatenzeigt sich, auf welch wackligen Beinen  Europa steht.
Europa muss jetzt zu einer stärkeren Demokratie und zu einer sozialen Gemeinschaft ausgebaut werden. DIE LINKE streitet in der Diskussion über die Zukunft der EU für ein soziales, solidarisches, demokratisches und friedliches Europa. So fordern wir die Einführung einer sozialen Säule in der EU mit Mindeststandards in den Mitgliedsstaaten, um die Armut europaweit zu bekämpfen. Wir fordern eine gemeinsame solidarische Flüchtlingspolitik in ganz Europa. Nur gemeinsam kann die Aufgabe der Bekämpfung der Fluchtursachen gelöst werden. Europa muss deutlich demokratisiert werden um u.a. auch Brandenburg als lokale Ebene  stärker in europäische Entscheidungen miteinzubeziehen. DIE LINKE steht weiterhin als Partei des Friedens für eine andere Politik an den Grenzen Europas ein.

Die Kooperation mit Polen ist von großer Bedeutung für Brandenburg und Europa. Wir werden den gemeinsamen Dialog zu einer Zukunft Europas führen. Wir setzten uns für den Ausbau des Polnisch Unterricht als auch für eine verbesserte grenzüberschreitenden  Verkehrsanbindungen ein. Von großem Interesse ist zudem die Weiterführung der Förderung zahlreicher Projekte in Brandenburg durch die sogenannte Kohäsionspolitik.
DIE LINKE ist sich der Verantwortung für die EU bewusst und wir wollen gemeinsam mit den Bürgern den EU zukunftsfähig gestalten - Sozial-Solidarisch-Demokratisch-Friedlich.

zur Rede:

Landwirtschaftliches Gespräch

Gemeinsam mit unserer Bundestagskandidatin besuchte ich die Agrargenossenschaft Schiffmühle um im Gespräch mit Vertretern mehrerer Landwirtschaftlichen Betriebe über die aktuelle Situation. Dabei waren die Biberschäden, die Milchpreiskriese, regionale Kreisläufe, Bodenpreise der BVVG und auch die Sanktionen der EU gegenüber Russland Thema.

Die Landwirtschaft ist ein wichtiger wirtschaftlicher Anker für die ländliche Region.

Gespräch mit dem Botschafter der Republik Malta

Quelle: Landtag Brandenburg/Herold
Quelle: Landtag Brandenburg/Herold

Gemeinsam mit der Parlamentspräsidentin Britta Stark habe ich heute den Botschafter der Republik Malta, S. E. Albert Friggieri, im Landtag empfangen. Nach dem Eintrag ins Gästebuch berichtete der Diplomat im für Europaangelegenheiten zuständigen Fachausschuss über die Schwerpunkte der EU-Ratspräsidentschaft Maltas im ersten Halbjahr 2017. Am 1. Januar hat das Land turnusgemäß für sechs Monate den EU-Ratsvorsitz übernommen. Zu den wichtigsten Themen im Präsidentschaftszeitraum zählen die Herausforderungen der Flüchtlings- und Migrationspolitik, der digitale Binnenmarkt sowie die innere und äußere Sicherheit Europas.

Staatssekretärin einen Tag lang in Bad Freienwalde

Auf Einladung von Marco Büchel ist Anne Quart, Staatssekretärin im Brandenburger Ministerium für Justiz, Europa und Verbraucherschutz heute den ganzen Tag in Bad Freienwalde zu Gast. Am Vormittag besuchte sie die Grundschule „Käthe Kollwitz“ und diskutierte mit Schüler*innen und Lehrer*innen darüber, was alles in eine gesunde Schulverpflegung gehört und wie man selbst ein bisschen dazu beitragen kann. Und damit es nicht nur theoretisch bleibt, bereiteten Gäste und Gastgeber gemeinsam ein gesundes Nachspeisebuffett zu - aus Obst, Gemüse und Kräuter –Dip. Mit ihrem Besuch wollten Anne Quart und Marco Büchel deutlich machen, dass für alle Kinder eine gesunde und ausgewogene Schulverpflegung möglich ist.
Um große Politik ging es beim anschließenden Besuch im Gymnasium „Bertolt Brecht“. Schüler der 12. Klasse diskutierten mit der Staatssekretärin über die bevorstehende Präsidentenwahl in den USA, Flüchtlingspolitik in Deutschland und Europa, TTIP und CETA sowie den BREXIT Großbritaniens.
Am Nachmittag ist noch ein Treffen mit dem Willkommenskreis Bad Freienwalde und Betreibern der Gemeinschaftsunterkünfte in der Region vorgesehen. Dabei sein werden auch die Leiterinnen der Schulen „Kurt und Erna Kretschmann“ sowie „Theodor Fontane“, denn beide Schulen werden auch von Flüchtlingskindern besucht.  

Gut gerüstet für die Herbstferien

Basteleien für den Weihnachtsmarkt, sportliche Aktivitäten, Brotbacken, ein Ausflug zum Technik-Museum nach Berlin. Das sind nur einige Beispiele aus dem großen Angebot für die Herbst-  Ferienspiele im Bürger- und Kreativhaus Bruchmühle. 15 Mädchen und Jungen haben sich bisher dafür angemeldet- so viele waren es schon lange nicht mehr. Es klang schon ein bisschen Stolz mit, als Katrin Schultz, Leiterin des Hauses und Eva Rohmann vom Träger JUKV ( Jugend – und Kulturverein Bruchmühle e.V. ) Marco Büchel bei seinem heutigen Besuch in Bruchmühle davon erzählten. Seit drei Jahren gibt es diesen Anlaufpunkt für kreative Menschen und er hat sich zu einem echten gesellschaftlichen Zentrum entwickelt. Das Haus ist mit seinen Bürgern gewachsen, so Eva Rohmann. Heute ist es Heimstatt für 14 verschiedene Arbeitsgemeinschaften, besonders starken Zuspruch findet der Jugendtreff. Im Haus werden Taufen, Jugendweihen und Hochzeiten gefeiert. Im Gespräch mit Katrin Schultz und Eva Rohmann ging es auch darum, wie Marco Büchel künftig diese enorme Kreativität unterstützen kann. Es gab einige spannende  Ideen – mehr soll jetzt aber noch nicht verraten werden. ( Foto: Eva Rohmann und Marco Büchel am neugebauten Holzbackofen )  


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