Neue Wege übers Land - Konzept für die ländliche Region

 

LINKSDRUCK Newsletter der Landtagsfraktion

Ausgabe Juli 2016

 

Bürgerbüro

Bad Freienwalde

Grünstraße 8

16259 Bad Freienwalde

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Mitarbeiterin: Steffi Ross

 

Strausberg

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15344 Strausberg

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Mittwoch, 15. Februar 2017

ANKÜNDIGUNG

„IN. SIGHT“ ist der Titel einer neuen Fotoausstellung, die ab dem 27.Februar 2017 in der Geschäftsstelle der Linkspartei MOL, Große Str. 45 in  Strausberg gezeigt wird. Die Aufnahmen stammen von Malte P. Codenys, der bewusst auf die Nutzung digitaler Technik verzichtet hat. Seine Bilder entstanden an vermeintlich alltäglichen Orten und zeigen ebenso alltägliche Gegenstände aus neuen Perspektiven.  Gezeigt werden ausschließlich großformatige Fotos in schwarz-weiß. Malte P.Codenys erhofft sich mit diesem Format beim Betrachter mehr Auseinandersetzung mit dem Motiv. Schirmherren der Ausstellung sind Bettina Fortunato (MdL Brandenburg und Kreisvorsitzende DIE LINKE MOL ) und Marco Büchel (MdL Brandenburg ). Eröffnung mit dem Fotografen am Montag, den 27. Februar 2017 um 17 Uhr Große Str. 45, 15344 Strausberg.

24. Februar 2017

Deutsch - polnischen Austausch stärken

Der Vorsitzende des Europaauschusses im Landtag und europapolitische Sprecher der Linksfraktion, Marco Büchel, hat sich mit Vertretern der Deutsch-Polnischen Gesellschaft (DPG) getroffen und sich über deren Arbeit informiert. Büchel erklärt dazu:

Deutsch-polnischen Austausch stärken!

„Gerade heute ist es wichtig, dass sich die Menschen in Europa über die Landesgrenzen hinweg kennenlernen, besonders natürlich über die Gren-zen von Nachbarländern wie Polen und Deutschland. Deshalb habe ich der DPG meinen Dank für ihre Arbeit ausgesprochen – bereits junge Deutsche bringt sie durch Veranstaltungen, Schulprojekte und Sprachführer mit der polnischen Sprache und Kultur in Kontakt. Entlang der Grenze informiert die DPG Bürgerinnen und Bürger über die vielfältigen Beziehungen mit den polnischen Nachbarn. Hierbei spielen Städtepartnerschaften eine zent-rale Rolle. Ihr Ziel – und unser Ziel – ist es, dass neben der Politik auch die Bürgergesellschaft den ständigen Austausch mit Polen pflegt.
DIE LINKE will helfen, diesen Austausch zu stärken. Dazu gehört polni-scher Sprachunterricht an möglichst vielen Schulen in Brandenburg und nicht zuletzt eine gute Verkehrsanbindung. Vor allem der grenznahe Ver-kehr muss einfacher werden, damit beide Seiten von Oder und Neiße gut miteinander verbunden sind. Auch müssen wir darauf hinarbeiten, dass Deutsche und Polen die Gründe für politische Entscheidungen beider Sei-ten besser verstehen können. Von anderen Grenzregionen lernen wir, dass auch ein stetiger politischer Kontakt nötig ist, um Probleme zu überwinden und das Verständnis zu fördern. Dafür sage ich meine politische Unterstüt-zung zu - damit sich die Beziehungen zwischen Brandenburgern und Polen gut entwickeln."

17. Februar 2017

Wohnungen sind kein Spielball finanzieller Interessen

Im Zusammenhang mit der von der TAG Immobilien AG angekündigten drastischen Mieterhöhung für fast 1000 Wohnungen im Nordteil der Stadt Strausberg, erklärt der Landtagsabgeordnete der LINKEN, Marco Büchel:

 „Vor fünf Jahren hat die TAG Immobilien AG die Wohnungen im vollsanierten Zustand vom Bund übernommen. Wohnwertsteigernde Maßnahmen wurden in den letzten vier Jahren nicht durchgeführt. Trotzdem fordert sie ab dem 01. April 2017 von langjährigen Mietern eine Miete, die dem Preis einer Neuvermietung entspricht. Ich habe die neuen Forderungen der TAG mit Unmut zur Kenntnis genommen. Diese im großen Stil erhobenen Forderungen treiben das Mietniveau in Strausberg in bislang nicht gekannte Höhen und bestätigen langjährige Befürchtungen von Mietern und Stadtverordneten. Bezahlbare Wohnungen dürfen nicht zum Spielball finanzieller Interessen werden. Ich fordere deshalb die TAG Immobilien Gruppe auf, mit Augenmass und sozialer Verantwortung zu handeln und ihre Forderungen zu korrigieren.“


Landwirtschaftliches Gespräch

Gemeinsam mit unserer Bundestagskandidatin besuchte ich die Agrargenossenschaft Schiffmühle um im Gespräch mit Vertretern mehrerer Landwirtschaftlichen Betriebe über die aktuelle Situation. Dabei waren die Biberschäden, die Milchpreiskriese, regionale Kreisläufe, Bodenpreise der BVVG und auch die Sanktionen der EU gegenüber Russland Thema.

Die Landwirtschaft ist ein wichtiger wirtschaftlicher Anker für die ländliche Region.

26. Januar 2017

Lesung in Bibliothek Altlandsberg

Kurz vor den Winterferien gab es für die Mädchen und Jungen der Klasse 4a der Stadtschule Altlandsberg eine kleine Überraschung: Marco Büchel hatte sie – in Abstimmung mit den Lehrern - zu einer Lesung aus neuen Jugendbüchern in die Bibliothek Altlandsberg eingeladen.  Gelesen wurde aus „König der Mayas“, die Geschichte einer plötzlichen Zeitreise der Geschwister Philipp und Anne sowie aus “Klassentreffen bei Miss Braitwhistle“. Diese Zusammenkunft wird durch Knallbonbons, die heimliche Wünsche erfüllen, zu einem ganz besonderen Erlebnis. Beide Bücher vollständig durch zu lesen, war in dieser einen Stunde natürlich nicht möglich, deswegen schenkte Marco Büchel die beiden Exemplare der Bibliothek, wo sie nun ausgeliehen werden können.
Büchel ist Mitglied des Fördervereins Bibliothek Altlandsberg und ist regelmäßig zu Lesestunden vor Ort.

13. Januar 2017

Brandenburg für praktikablen Ausstieg aus Agrogentechnik

In der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Europaangelegenheiten, Entwicklungspolitik und Verbraucherschutz hat das MdJEV das Abstimmungsverhalten Brandenburgs zum Gentechnikgesetz erläutert. Dazu erklärt der verbraucherpolitische Sprecher der Linksfraktion im Brandenburger Landtag,  Marco Büchel:

"Ich begrüße das Abstimmungsverhalten Brandenburgs im Bundesrat zum Gentechnikgesetz. Dort stand ein Gesetzentwurf von Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt zur Diskussion, der es de facto unmöglich gemacht hätte, den Anbau von gentechnisch veränderten Organismen bundeseinheitlich zu verbieten.
Brandenburg hat sich intensiv in die Diskussion eingebracht. Mehrere Vorschläge haben jetzt Eingang in die sehr kritische Stellungnahme des Bundesrates gefunden, die einfachere Möglichkeiten für ein bundeseinheitliches Anbauverbot fordert.
Damit hat die Landesregierung sowohl einen entsprechenden Landtagsbeschluss vom März 2015 als auch ein Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt.
Der Bundestag ist nun aufgefordert, das Ländervotum ernst zu nehmen und das Gentechnikgesetz zu überarbeiten.
Verbraucherinnen und Verbraucher lehnen Produkte aus gentechnisch veränderten Lebensmitteln mit großer Mehrheit ab. Das muss auch die Bundesregierung akzeptieren."

11. Januar 2017

Gespräch mit dem Botschafter der Republik Malta

Quelle: Landtag Brandenburg/Herold
Quelle: Landtag Brandenburg/Herold

Gemeinsam mit der Parlamentspräsidentin Britta Stark habe ich heute den Botschafter der Republik Malta, S. E. Albert Friggieri, im Landtag empfangen. Nach dem Eintrag ins Gästebuch berichtete der Diplomat im für Europaangelegenheiten zuständigen Fachausschuss über die Schwerpunkte der EU-Ratspräsidentschaft Maltas im ersten Halbjahr 2017. Am 1. Januar hat das Land turnusgemäß für sechs Monate den EU-Ratsvorsitz übernommen. Zu den wichtigsten Themen im Präsidentschaftszeitraum zählen die Herausforderungen der Flüchtlings- und Migrationspolitik, der digitale Binnenmarkt sowie die innere und äußere Sicherheit Europas.

19. Dezember 2016

Dank an ehrenamtliche Helfer

In der vorweihnachtlichen Zeit haben sie besonders viel zu tun, aber am heutigen Nachmittag gab es für die ehrenamtlichen Helfer der Bernauer Tafel in Bad Freienwalde eine kleine zusätzliche Verschnaufpause: Weihnachtsfeier und Dankeschön vom Chef Norbert Weich. Marco Büchel schaute ebenfalls vorbei, überreichte Obst und Süßigkeiten. Er nutzte das Zusammensein am Kaffeetisch, um mit einigen der 15, 16 Ehrenamtler über ihre Arbeit in der Kurstadt zu sprechen. Was im Frühjahr mit zunächst nur einem Öffnungstag pro Woche startete, musste schnell auf Öffnungszeiten von Montag bis Freitag ausgebaut werden. Das dies gelang, ist ganz wesentlich dem Engagement der Helfer zu danken. Darauf sind sie zu Recht stolz, aber eigentlich ist es - im wahrsten Sinne des Wortes -  auch ein Armutszeugnis  für unsere Gesellschaft. Und auch bei der Stadt Bad Freienwalde gibt es in Sachen Unterstützung für die Tafel noch Reserven.

1. Dezember 2016

Fachgespräch zur Zukunft des sozialen Wohnungsbaus im berlinnahen Raum

Vertreter der Landespolitik ( Marco Büchel und Anita Tack - wohnungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag ), Kommunalpolitikern aus dem berlinnahen Raum sowie leitende Angehörige von Wohnungsunternehmen und der Stadtverwaltung Strausberg trafen sich heute nachmittag zu einem Fachgespräch über die Zukunft des sozialen Wohnungsbaus. In der gut zweistündigen Debatte wurden vorallem die Versuche der Landesregierung zur Schaffung von Sozialwohnungen auf Wirklichkeitsnähe geprüft. Fazit der meisten Teilnehmer: "Viel zu kompliziert und finanziell nicht attraktiv!" Das Land sollte bei in seinen neuen Wohnungsbauprogrammen zu einer direkten finanziellen Förderung zurückkehren. Alles andere sei angesichts niedriger Zinsen unrealistisch. Skepsis auch bei der Frage, ob der klassische soziale Wohnungsbau mit Wohnberechtigungsschein langfristig für die Region eine Lösung sein kann. In etlichen praktischen Beispielen wurde zudem ein Bürokratieabbau im Baurecht angemahnt.
In Fragen möglicher Kooperation von Gemeinden mit kleineren kommunalen Wohnungsbeständen gab es gute Erfahrungen auszutauschen.
Mit dieser einen Veranstaltung konnte das Thema natürlich nicht abschließend erörtert werden. Mitte des kommenden Jahres wollen die Teilnahmer den Gesprächsfaden weiterspinnen und mögliche Ergebnisse dieses Strausberger Auftaktes erneut diskutieren.

4. November 2016

Staatssekretärin einen Tag lang in Bad Freienwalde

Auf Einladung von Marco Büchel ist Anne Quart, Staatssekretärin im Brandenburger Ministerium für Justiz, Europa und Verbraucherschutz heute den ganzen Tag in Bad Freienwalde zu Gast. Am Vormittag besuchte sie die Grundschule „Käthe Kollwitz“ und diskutierte mit Schüler*innen und Lehrer*innen darüber, was alles in eine gesunde Schulverpflegung gehört und wie man selbst ein bisschen dazu beitragen kann. Und damit es nicht nur theoretisch bleibt, bereiteten Gäste und Gastgeber gemeinsam ein gesundes Nachspeisebuffett zu - aus Obst, Gemüse und Kräuter –Dip. Mit ihrem Besuch wollten Anne Quart und Marco Büchel deutlich machen, dass für alle Kinder eine gesunde und ausgewogene Schulverpflegung möglich ist.
Um große Politik ging es beim anschließenden Besuch im Gymnasium „Bertolt Brecht“. Schüler der 12. Klasse diskutierten mit der Staatssekretärin über die bevorstehende Präsidentenwahl in den USA, Flüchtlingspolitik in Deutschland und Europa, TTIP und CETA sowie den BREXIT Großbritaniens.
Am Nachmittag ist noch ein Treffen mit dem Willkommenskreis Bad Freienwalde und Betreibern der Gemeinschaftsunterkünfte in der Region vorgesehen. Dabei sein werden auch die Leiterinnen der Schulen „Kurt und Erna Kretschmann“ sowie „Theodor Fontane“, denn beide Schulen werden auch von Flüchtlingskindern besucht.  

12. Oktober 2016

Gut gerüstet für die Herbstferien

Basteleien für den Weihnachtsmarkt, sportliche Aktivitäten, Brotbacken, ein Ausflug zum Technik-Museum nach Berlin. Das sind nur einige Beispiele aus dem großen Angebot für die Herbst-  Ferienspiele im Bürger- und Kreativhaus Bruchmühle. 15 Mädchen und Jungen haben sich bisher dafür angemeldet- so viele waren es schon lange nicht mehr. Es klang schon ein bisschen Stolz mit, als Katrin Schultz, Leiterin des Hauses und Eva Rohmann vom Träger JUKV ( Jugend – und Kulturverein Bruchmühle e.V. ) Marco Büchel bei seinem heutigen Besuch in Bruchmühle davon erzählten. Seit drei Jahren gibt es diesen Anlaufpunkt für kreative Menschen und er hat sich zu einem echten gesellschaftlichen Zentrum entwickelt. Das Haus ist mit seinen Bürgern gewachsen, so Eva Rohmann. Heute ist es Heimstatt für 14 verschiedene Arbeitsgemeinschaften, besonders starken Zuspruch findet der Jugendtreff. Im Haus werden Taufen, Jugendweihen und Hochzeiten gefeiert. Im Gespräch mit Katrin Schultz und Eva Rohmann ging es auch darum, wie Marco Büchel künftig diese enorme Kreativität unterstützen kann. Es gab einige spannende  Ideen – mehr soll jetzt aber noch nicht verraten werden. ( Foto: Eva Rohmann und Marco Büchel am neugebauten Holzbackofen )